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Irrenhaus Deutschland

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  • In einer Flüchtlingsunterkunft ersticht ein Asylbewerber einen Jungen – offenbar weil er sich von spielenden Kindern gestört fühlt. Der Mann hätte nach Afghanistan abgeschoben werden sollen. Weil er sich dort als konvertierter Christ bedroht sah, durfte er bleiben.
    Das Motiv für den tödlichen Angriff eines Asylbewerbers auf ein Kind in einer Flüchtlingsunterkunft in Bayern soll Ruhestörung gewesen sein. Dies habe die Mutter des Jungen ausgesagt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Regensburg mit. Die Frau war bei der Tat am Samstag schwer verletzt worden.
    Nach ihren Angaben habe sich der 41-jährige Afghane durch die spielenden Kinder in seiner Ruhe gestört gefühlt. Deshalb habe er in Arnschwang in der Oberpfalz zunächst die Mutter und dann den Jungen angegriffen. Die 47-Jährige erlitt schwere Schnittverletzungen. Während des folgenden Polizeieinsatzes gab ein Beamter acht Schüsse auf den 41-Jährigen ab, der tödlich getroffen wurde. Die Staatsanwaltschaft geht von einer Nothilfesituation der Beamten aus.
    Der Mann war ein verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel. Nach Angaben der Regierung der Oberpfalz hätte der Mann abgeschoben werden sollen. Doch er hatte sich rechtlich dagegen gewehrt, so dass 2014 ein Abschiebeverbot ausgesprochen worden war. Als konvertierter Christ drohe ihm Gefahr in Afghanistan, erklärte er damals.

 

  • Düsseldorf (dpa) – Aus Angst vor einer Abschiebung bezichtigen sich immer wieder Flüchtlinge, in ihrem Heimatland schwere Straftaten begangen zu haben – häufig sind die Geschichten aber nur ausgedacht. Das Phänomen ist in mehreren Bundesländern bekannt. Das Justizministerium und der Generalstaatsanwalt in München sprechen von “mindestens 150 Fällen zwischen Sommer 2016 und April 2017” in der Landeshauptstadt. Allein bei der Staatsanwaltschaft München I sind demnach mehr als 40 Strafanzeigen eingegangen, in denen Asylbewerber Tötungsdelikte im jeweiligen Herkunftsland gestanden haben.
    In nahezu allen Staatsanwaltschaften Nordrhein-Westfalens habe es ebenfalls schon Ermittlungen nach derartigen Behauptungen gegeben, erklärte etwa ein Sprecher des NRW-Justizministeriums. Hintergrund: Wenn im Heimatland die Todesstrafe droht, gilt dies in Deutschland als Abschiebehindernis.  Spätestens vor dem Haftrichter räumten die Asylbewerber dann aber ein, sich das Verbrechen nur ausgedacht zu haben, sagte ein Düsseldorfer Staatsanwalt.

 

  • Den Behörden sind sogenannte Scheinvaterschaften, mit denen Asylbewerberinnen ein Bleiberecht erhalten wollen, seit Langem bekannt. Ausländerbehörden dürfen künftig bei Verdacht prüfen, ob eine Vaterschaftsanerkennung rechtens war. Dies ist heikel, der Verdacht – so sagen Juristen – müsse gut begründet sein, denn Elternschaft, Privatsphäre und Familie seien zu Recht hohe Güter. Berlin gilt als Hochburg der Betrugsmasche. Polizei und Staatsanwälte gehen – wie am Montag berichtet – von einem bundesweiten Betrugskartell mit deutschen Scheinvätern aus. Demnach beantragen zunehmend schwangere Frauen und junge Mütter aus Vietnam, Afrika und Südosteuropa hierzulande Asyl. Um einen Bleibestatus zu erhalten, bezahlen sie an Scheinvater und Notare bis 5000 Euro für eine anerkannte Vaterschaft. Die Berliner Staatsanwaltschaft stieß auf Personen, die zehn Vaterschaften anerkannt haben sollen.
    Allein in Berlin sollen in den vergangenen Monaten 700 Schein-Vaterschaften ermittelt worden sein. Dies sind vorläufige Angaben, denn letztlich müssten Vaterschaftstests angeordnet werden. Das Bundesinnenministerium spricht von einem „Geschäftsmodell der Aufenthaltserschleichung“ und geht deutschlandweit von 5000 Fällen pro Jahr aus. Dazu käme noch eine Dunkelziffer.Die Kinder erhalten durch die von Deutschen anerkannte Vaterschaft automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, die Mütter dürfen legal bleiben. Unterhalt für die Kinder zahlen die Scheinväter nicht, da sie meist Sozialhilfe beziehen. Das übernimmt der Staat durch den Unterhaltsvorschuss bis zum zwölften Geburtstag des Kindes. Die Schwangeren kommen oft mit Touristenvisa nach Deutschland, erhalten solange vorläufig Asyl, wie sie im Mutterschutz sind. Der RBB berichtete von einem Haus, in dem 70 schwangere Frauen aus Vietnam wohnen.

Kommentar: Soweit sind wir also jetzt schon gekommen. Deutschland ist ein einziges Irrenhaus. Und noch kein einziger aus der Reihe der Politiker, die diese Zustände zu verantworten haben, steht bisher vor Gericht. Eine Schande!

 

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Ein Kommentar

  • Michael

    Die gesamte deutsche Regierung gehört vor ein ordentliches Gericht gestellt. Aber wo in Deutschland ist so ein Gericht?

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