Merkel – bis zum bitteren Ende

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Nach dem erneuten Wahldebakel in Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. Merkel schon. Als ehemalige FDJ – Sekretärin für Agitation und Propaganda in der guten alten DDR, in der sie die ersten 35 Jahre ihres Lebens verbrachte, erwarb sie offenbar das Wissen, wie straffe Parteiführung geht und wie mit unliebsamen Konkurrenten zu verfahren ist.

Jüngstes Beispiel dafür ist Seehofer. Mit dem lachhaften Obergrenzen – Kompromiss, der den bayerischen Ministerpräsidenten ein weiteres Mal aussehen lässt wie einen nassen Hund, haben die Unionsparteien auf Merkels Diktat hin die Voraussetzung für Sondierungsgespräche über eine Jamaika Koalition geschaffen. An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, ob die CSU von allen guten Geistern verlassen ist, weil sie ausgerechnet Seehofer zu den Verhandlungen mit Merkel geschickt hat. Jenen Seehofer, der von Merkel schon gefühlte hundert Mal über den Tisch gezogen wurde. Wäre bei der CSU noch ein Funken Hausverstand vorhanden, hätten sie es mit Söder versucht.

Merkel indes weiß, dass das Zustandekommen von Jamaika ihre einzige Chance ist, diesem Land eine weitere, letzte Legislaturperiode lang als Kanzlerin gründlich zuzusetzen.

Man kann daher getrost davon ausgehen, dass sie keine hohen Hürden für eine Einigung mit den Grünen und der FDP aufbauen wird. Sie ist ja flexibel, wie wir alle wissen. Und sie ist noch nicht fertig mit Deutschland, obwohl kein Bundeskanzler diesem Land so viel Schaden zugefügt hat, wie sie. Wir erinnern uns:

  • Bruch der Maastricht-Verträge: Merkel bürdet den Deutschen widerrechtlich die Schulden korrupter Banken und Staaten auf.
  • Überhasteter Atomausstieg: Ohne Plan verkündet Merkel quasi über Nacht den Ausstieg aus der Atomenergie. Sichere deutsche Kernkraftwerke werden abgeschaltet, während in den europäischen Nachbarländern weitere Kernkraftwerke wie Pilze aus dem Boden schießen.
  • Energiewende: Die Strompreise explodieren, dank der EEG – Umlage. Das komplette Stromnetz muss umgebaut werden, die Kosten dafür trägt natürlich der Verbraucher. Es kommt phasenweise zu Überkapazitäten bei der Stromerzeugung. Um eine Überlastung des Netzes zu vermeiden, werden die Überschüsse in die Stromnetze des benachbarten Auslands eingespeist. Dieses Entgegenkommen lassen sich die Abnehmer mitunter sogar bezahlen. Während den deutschen Stromkunden das Fell über die Ohren gezogen wird, bekommt das Ausland also noch Geld, dass es den deutschen Strom nimmt. Merkel macht es möglich. Übrigens sind für die Energiewende Gesamtkosten in Höhe von 1000 Milliarden Euro zu erwarten.
  • Flüchtlingskrise: Mit ihrer Entscheidung, fast eine Million Flüchtlinge – die meisten davon unkontrolliert – in Land zu lassen, hat Merkel sowohl die Verfassung, als auch geltendes Recht und europäische Verträge gebrochen. Zugleich stellt diese Entscheidung eine Maßnahme dar, die dazu geeignet ist, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu zerstören.
  • Innere Sicherheit: Als Folge des von Merkel initiierten Flüchtlingstsunamis kommt der Terror nach Deutschland. Sexual- und Gewaltdelikte nehmen signifikant zu. Das Sicherheitsgefühl der einheimischen Bevölkerung, insbesondere der Frauen, ist schwer beeinträchtigt.
  • Mit den Flüchtlingen kommen die Seuchen: Krankheiten, die in Deutschland längst als ausgerottet galten und völlig unbekannt waren, halten Einzug. Auch Parasitenbefall ist nun wieder ein Thema. Jüngst musste das Johanniter Krankenhaus in Bonn eine komplette Station wegen des Ausbruchs der Krätze schließen.
  • Schwächung der Verteidigungsfähigkeit: Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wird den jungen Männern und Frauen die Möglichkeit genommen, den Umgang mit Schusswaffen zu erlernen, um gegebenenfalls ihr Land, ihre Familie und sich selbst verteidigen zu können.
  • Islam: Unter Merkel gewinnt der Islam in Deutschland immer mehr an Boden. Die Muslime treten immer fordernder auf. Der öffentliche Raum der Großstädte wird zunehmend orientalisiert. In Großstädte werden ganze Stadtteil zu No-go-areas, in denen arabische Clans ihre tribalistischen Regeln durchsetzen und das staatliche Gewaltmonopol außer Kraft setzen.
  • Gleichschaltung der Medienlandschaft: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik fehlte es den Medien so an kritischer Distanz zur Bundesregierung. Statt ihrer Kontrollfunktion nachzukommen, helfen die Medien mit, die irrwitzigen Entscheidungen Merkels zu verteidigen und diese den Medienkonsumenten auch noch als solide Regierungspolitik zu verkaufen.
  • Unterdrückung der Meinungsfreiheit: Mit Hilfe der Medien wurde unter Merkel in Deutschland ein Klima der Angst und Verunsicherung geschaffen, die es breiten Teilen der Bevölkerung nicht mehr ratsam erscheinen lässt , eine regierungskritische Meinung zu äußern. Jeder, der die Migrations- und Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hinterfragt, gerät in die Gefahr, als “rechter Hetzer” sozial geächtet zu werden.

Was zudem noch erschwerend hinzu kommt, ist die Sturheit und Beratungsresistenz der Kanzlerin. Auf Kritik reagiert sie uneinsichtig und unwirsch (“… dann ist das nicht mein Land”).

Angesichts dieser Geisteshaltung muss man sogar befürchten, dass der Unmut von Teilen der Bevölkerung, der Merkel bei ihren Wahlkampfauftritten entgegenschlug, zu Ressentiments gegen die autochthonen Deutschen geführt hat. Falls es so ist, stellt sich die Frage, ob und inwieweit diese Abneigung Einfluss auf ihre Entscheidungen haben wird. Sie meinen, solche Befürchtungen seien übertrieben? Wie Merkels abgekaufte Fingernägel beweisen, geht es in ihrem Kopf nicht gerade geordnet zu. Da kann man nichts ausschließen…

Wenn es mit der Jamaika Koalition klappen sollte, wird Merkel dieses Land erneut vier Jahre lang regieren. Zum letzten Mal, und das weiß sie. Ein Regierungschef, der nicht wiedergewählt werden will, braucht keinerlei Rücksichten mehr zu nehmen. Angesichts dessen, was Merkel bisher schon angerichtet hat und angesichts ihrer Einstellung gegenüber jenen, “die schon länger hier leben” erfüllt einem dieser Gedanke mit kaltem Grausen.

Die Voraussetzungen für die alte und neue Kanzlerin sind ideal: Mit Macron und Juncker hat sie zwei Mitstreiter, die genau wie sie das große Ziel des Kartells verfolgen, die EU zu einem von Brüssel aus gelenktem Zentralstaat zu machen, in dem die Mitgliedsländer nichts mehr zu sagen haben. Deutschland ist als Zahlmeister vorgesehen und als das Land, das die Flüchtlinge aufnimmt. Es wird ein Europa der zwei Geschwindigkeiten geben. Die “Allianz der Willigen”, allen voran Deutschland, Frankreich und Italien, wird voranpreschen, später werden dann in aller Ruhe die Unwilligen “eingenordet”

Eines der ersten Projekte der Zentralisten dürfte dabei die Einführung der europäischen Einlagensicherung sein. Hier macht die EU Kommission bereits Druck, denn bei den deutschen Sparkassen und Raiffeisenbanken gibt es gut gefüllte Töpfe, mit denen die Guthaben von südeuropäischen Sparern gesichert werden können.

Ein europäischer Finanzminister, ein gemeinsames europäisches Budget für die Verteidigung und eine europäische Polizei werden folgen.

Und wenn es den Leuten irgendwann einmal zu bunt (im wahrsten Sinne des Wortes) wird, dann gibt es die Eurogendfor, mit der man prima Aufstände niederschlagen kann. Die meisten Menschen in Europa haben noch nie von dieser militärischen Polizeitruppe gehört, die im Einsatzfall sogar tödliche Gewalt anwenden darf.

Im Rahmen der “Solidaritätsklausel” kann die Eurogendfor bei Bedarf auch in Deutschland eingesetzt werden.

Es bleibt abzuwarten, ob Deutschland noch weitere vier Jahre Merke-Kanzlerschaft aushalten wird und ob Deutschland danach noch Deutschland ist. Deutliche Veränderungen hin zu einem tribalistischen Vielvölkerstaat mit archaischen Sitten und Gebräuchen sind ja jetzt schon feststellbar. Das merken auch die hochgebildeten Leistungsträger unserer Gesellschaft und verlassen deshalb in zunehmender Zahl das Land. Ersetzt werden sie überwiegend durch bildungsfreie Dauerkostgänger aus den gewaltaffinen Regionen dieser Welt.

 

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5 thoughts on “Merkel – bis zum bitteren Ende

  1. Nur ganz kurz:
    “Und wenn es den Leuten irgendwann einmal zu bunt (im wahrsten Sinne des Wortes) wird, dann gibt es die Eurogendfor, mit der man prima Aufstände niederschlagen kann. Die meisten Menschen in Europa haben noch nie von dieser militärischen Polizeitruppe gehört, die im Einsatzfall in den sogar tödliche Gewalt anwenden darf.”

    Das würde ich so nicht stehen lassen – ich meine, dass man da sicher besser recherchieren könnte, anstatt derartigen “Quatsch” zu schreiben…

    1. Dank Ihres Beitrages habe ich gesehen, dass da zwei Worte in dem Satz stehen, die nicht hineingehören. Insofern war Ihr Beitrag produktiv. Ansonsten gebe ich den Rat 1:1 zurück.
      Die Eurogenfor hat sämtliche Befugnisse, welche die Gesetzeslage des Einsatzstaates für Polizei und Militär hergibt. Somit auch das, was in z. B. in Deutschland als “finaler Rettungsschuss” bezeichnet wird. Von Schußwaffengebrauch in Notwehrsituationen, oder das, was die Kräfte dafür halten, usw. wollen wir gar nicht reden.

  2. OK, also…
    Die EGF hat eine Mannschaftsstärke von etwa 3100 Mann (die Reservisten hinzugerechnet) – allein die Bereitschaftspolizei Bayern ist gut dreimal so groß – die EGF würde für den Einsatz in EINEM FUßBALLSTADION allein nicht ausreichen.

    Die wichtigste Funktion der EGF ist es, in destabilisierten Regionen der Welt dem Militär unterstützend zur Seite zu stehen. Für einen Einsatz braucht die EGF ein Mandat, das entweder von der EU, der UNO, der NATO, der OSZE oder von anderen Koalitionen kommen kann. “Die Truppe ist nicht für den Kampfeinsatz konzipiert, kann aber in Kriegsgebieten eingesetzt werden, was bei ziviler Polizei sehr oft nicht möglich ist”, so Giovanni Arcudi vom Genfer Hochschulinstitut für Internationale Studien.

    Auf EU-Boden gab es bisher noch keine Operation. “Die Organisation wurde nicht dafür designt das zu tun und hat auch keine Rechte, das zu tun.”, sagt Arcudi.

    Die EGF als solche hat z. B. in Italien, wo sich mit Vicenza ihr HQ befindet, KEINERLEI POLIZEILICHE MACHT ODER RECHTE.

    Sie schreiben: “Die Eurogenfor hat sämtliche Befugnisse, welche die Gesetzeslage des Einsatzstaates für Polizei und Militär hergibt. Somit auch das, was in z. B. in Deutschland als “finaler Rettungsschuss” bezeichnet wird. Von Schußwaffengebrauch in Notwehrsituationen, oder das, was die Kräfte dafür halten, usw. wollen wir gar nicht reden.”

    Solche Befugnisse hat die EGF ausschließlich im Fall eines Einsatzes, der entweder von den entsprechenden Behörden des Einsatzlandes oder von internationalen Organisationen (z. B. UN) beschlossen werden muss und sie unterscheiden sich in keiner Weise von den Befugnissen, die einheimische Polizei und militärische Kräfte haben… wo also sehen Sie den Skandal?

    “Im Rahmen der “Solidaritätsklausel” kann die Eurogendfor bei Bedarf auch in Deutschland eingesetzt werden.”

    Es ist ja schön, wenn man immer wieder dieselben (falschen) Argumente bedient, aber im Fall der EGF ist diese “Solidaritätsklausel” gar nicht so wichtig bzw. ausschlaggebend – man will hier der EGF nur zusätzliche Schwere und Bedrohlichkeit zuschreiben…
    Die deutsche Regierung könnte den Einsatz der EGF einfach anfordern (deutsches Recht brechend natürlich), und dann rücken die knapp 3000 Burschen aber an und machen alles platt – da fühlt man sich aber gleich echt bedroht… die “treuen sächsischen Fans” der AFD würden ganz allein aureichen, die Typen wieder in ihre Heimatländer zurückzuschicken (zumindest wenn sie sich nicht solidarisieren…)

    1. Fakt ist:
      1. Die Eurogendfor kann auf Anforderung auch in der EU eingesetzt werden.
      2. Die Mannschaftsstärke läßt sich durch Abordnung von Militärpolizisten und Sondereinsatzkräften zur Eurogendfor relativ kurzfrist erheblich erhöhen
      3. Der Skandal: Da die Eurogendfor nicht der eigentliche Schwerpunkt des Berichtes war, wurde nicht darauf eingegangen, dass im Einsatzfall von der Eurogendfor kontrolliertes Gebiet exterritorial wird. Das heißt: Das Einsatzland hat dort seine Staatshoheit zumindest vorübergehend verloren. Das die Eurogendfor bisher in Europa noch nicht zum Einsatz kam, ist richtig. Aber es wird in den nächsten Dekaden einiges passieren, was es bisher in Europa nicht gab. Da können Sie sich darauf verlassen!

  3. “3. Der Skandal: Da die Eurogendfor nicht der eigentliche Schwerpunkt des Berichtes war, wurde nicht darauf eingegangen, dass im Einsatzfall von der Eurogendfor kontrolliertes Gebiet exterritorial wird. Das heißt: Das Einsatzland hat dort seine Staatshoheit zumindest vorübergehend verloren.”

    Da haben Sie etwas falsch verstanden bzw. die Ausgangssituation nicht richtig bewertet: In den Fällen, in denen [eigentlich] ein Einsatz der EGF vorgesehen ist, besteht die “Staatshoheit” bereits nicht mehr bzw. ist auf nahezu Null geschwächt – das sind die Kriegs- bzw. Krisensituationen von denen in den Verträgen gesprochen wird. Gemeinsam mit einer [witziger Weise genannten] Friedenstruppe geht auch der Einsatz der EGF einher, die in einer solchen Situation den Aufbau lokaler Ordnungskräfte fördern soll und in diesem Rahmen eben auch polizeiliche Aufgaben übernimmt – sie ist das “Bindeglied” zwischen Militär und “zivilen” Ordnungshütern. Allein die Tatsache, dass die EGF eingesetzt wird, sagt nichts über den Status des Einsatzlandes aus und der Einsatz ist auch mit keinerlei Vorbedingungen dieser Art verknüpft (eine funktionierende Polizei wird durch den Einsatz der EGF nicht außer Dienst gestellt oder in ihren Befugnissen eingeschränkt)…

    Im Übrigen finde ich es bedenklich (auch im Sinne von bemerkenswert), wenn man von “rechts außen” das (potenzielle) Vorgehen “prügelnder” Ordnungskräfte mit “”Lizenz zum Töten” unter dem Vorwand kritisiert, dass sie sich der zivilen Gerichtsbarkeit entziehen könnten. Ein gutes Beispiel sind unsere prügelnden Polizeihorden, die zu Demonstrationen geschickt werden und dort vor allem ganz normale, friedliche Demonstraten “platt machen” (weil die “Bösen” organisiert sind und sich entziehen – aber auch, weils mit denen durchaus auch mal eins in die Fresse gibt, und das liebt der “Bulle” nicht, was ich auch gut verstehen kann). Außerdem verdirbt man den friedlich demokratisch demonstrierenden Menschen damit die Lust am Demonstrieren und das ist doch auch ein schöner politischer Nebeneffekt! Aus rechten Kreisen höre ich da immer nur: Viel Spaß, Jungs, macht sie platt! Denn man geht ja immer davon aus, dass es “nur” die Linken trifft… Damit will ich nichts gegen die zahlreichen Ordnungshüter sagen, die im Dienste des zivilen Zusammenlebens ihren wichtigen Beitrag oftmals auch unter hohem Risiko leisten! Die Unterdrückung der Bevölkerung ist eine andere Sache…

    Nun, von diesen “Schlägern” in Uniform mal abgesehen, gibt es zahllose andere Beispiele und da müssen Sie mir mal sagen, wann und wo ein Polizist für sein “forsches Auftreten” schon einmal wirklich zur Rechenschaft gezogen wurde!! Außer in besonders kriminellen Fällen mit absolut klarer Beweislage kommt es so gut wie nie zu Veruteilungen von Ordnungshütern – was also beunruhigt Sie an dieser EGF im Hinblick auf Deutschland? Glauben Sie wirklich, dass wir jemals so eine Truppe rufen müssen? Nebenbei bemerkt baut Deutschland sowieso eine ähnlich geartete Mannschaft auf (eine “Erweiterung” der Feldjäger, wenn ich mich nicht irre), die bereits an den Übungen der EGF als Zuschauer zumindest beteiligt ist und wenn die AFD mal ein wenig mehr Power im Bundestag haben sollte, kann man mit ihren Stimmen ganz sicher – GAAAANZ SICHER – das Grundgesetz ändern und endlich wieder unsere schmissigen Soldaten auf die aufmüpfige, dumme (weil linke) Bevölkerung loslassen – ist es dann besser?

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