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Vera Lengsfeld: Wir werden verarscht, dass es quietscht!

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Mit einer knappen Mehrheit hat der gestrige Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zur Bildung der dritten GroKo gestimmt. Grundlage des Beschlusses waren allerdings nicht die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, sondern Forderungen der Genossen nach substanziellen Veränderungen derselben. SPD-Chef Schulz hatte in seiner Rede damit geworben, dass diese Änderungen, dazu zählt die Abschaffung grundlos befristeter Beschäftigungsverhältnisse, die Überwindung der „Zwei-Klassen-Medizin“ und eine „weitergehende Härtefallregelung“ für den Familiennachzug von Flüchtlingen ganz sicher kommen werden.
Woher nahm Schulz seine Sicherheit?
Am Abend bei der Sendung von Anne Will mutmaßte eine Spiegel- Journalistin, es hätte diesbezüglich eine Geheimabsprache mit den entsprechenden Zusicherungen Merkels gegeben. Das Dementi von Schulz klang nicht sehr glaubwürdig.
Merkel selbst äußerte sich wie immer sibyllisch: „Das Sondierungspapier ist der Rahmen, in dem wir verhandeln.“ Sie sagte nicht, das es keine substantiellen Änderungen geben wird.
Wie immer lässt sie Andere für sich sprechen.
So meldete sich am Montagmorgen ausgerechnet der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer im Deutschlandfunk zu Wort. Er drängte auf schnelle Koalitionsverhandlungen. Innerhalb von 14 Tagen könnten die abgeschlossen sein. Warum diese Eile? Das Publikum soll den nächsten Betrug möglichst nicht mitkriegen. Angeblich ist in den Sondierungsverhandlungen eine Obergrenze für den weiteren Zuzug von „Flüchtlingen“ festgelegt worden. So wurde das jedenfalls von den Qualitätsmedien verbreitet. Allerdings liest sich das im Sondierungspapier etwas anders:
»Bezogen auf die durchschnittlichen Zuwanderungszahlen, die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Maßnahmen und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die GFK bleiben unangetastet –  stellen wir fest, dass die Zuwanderungszahlen (inklusive Kriegsflüchtlinge, vorübergehend Schutzberechtigte, Familiennachzügler, Relocation, Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwilligen Ausreisen künftiger Flüchtlinge und ohne Erwerbsmigration) die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden.«
Die unkontrollierte Einwanderung aller, die an der deutschen Grenze das Wort „Asyl“ aussprechen können, soll also weiter gehen. Die sollen offenbar einfach nicht mehr mitgezählt werden.
Nun soll die angebliche Obergrenze zusätzlich aufgeweicht werden. Kretschmer signalisierte den Sozialdemokraten Kompromissbereitschaft in Bezug auf die Härtefallregelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen: „Man kann über alles reden.“ Er könne sich eine Regelung in einem „ganz engen, begrenztem Maße für diejenigen, die in allergrößter Not sind“, vorstellen.
Glaubt er wirklich, dass mehr als 1000 Menschen monatlich „in allergrößter Not“ sind? Die „ganz engen, begrenztem Maße“ werden sich als weiteres offenes Scheunentor für die Einwanderer erweisen.
Man muss sich wundern, wie es Merkel gelingt, jeden potentiellen Hoffnungsträger der CDU zu neutralisieren. Kretschmer, der für einen kurzen Augenblick als Lichtblick in der zunehmenden CDU-Finsternis galt, hat sich selbst ausgeknipst, indem er sich als Merkels Sprachrohr betätigte.
Verschärfend kommt hinzu, dass zeitgleich sein Innenminister Roland Wöller vor einer „zweiten Zuwanderungswelle“ durch Migranten warnt. Die EU-Politiker planen eine Reform des Asylrechts. Künftig soll das Land für die Asylverfahren zuständig sein, in dem schon Angehörige des Flüchtlings leben. Wöller ist der richtigen Ansicht, dass die Behörden und Kommunen in Deutschland „erneut vor riesige Herausforderungen“ gestellt würden und der „gesellschaftliche Frieden in unserem Land“ gefährdet sei. Er fordert: „Der Rechtsstaat darf nicht ins Wanken geraten.“
Man fragt sich, wo der Minister lebt, denn der Rechtsstaat ist in Deutschland bereits in entscheidenden Punkten außer Kraft gesetzt. Das hat kein Geringerer als Stefan Aust in einem Welt-Artikel festgestellt. Die Bundespolizei darf keinen einzigen illegalen Einwanderer an der Grenze abweisen. Als »Rechtsgrundlage« dieses grundgesetzwidrigen Handelns dienen Anweisungen von Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière, die nur mündlich erteilt wurden. Schriftliches dazu oder diesbezügliche Gesetze gibt bis heute nicht. Aust: »Beachtet wird dieser Teil des Grundgesetzes von der dafür verantwortlichen Bundesregierung allerdings seit mehr als zwei Jahren nicht; seit einer entsprechenden mündlichen Anweisung von Innenminister Thomas de Maizière an die für den Grenzschutz zuständige Bundespolizei im September 2015.
Den Verfassungsbruch hat inzwischen schon ein Gericht festgestellt.
Im Welt-Artikel heißt es :
»Allerdings fällte das Oberlandesgericht Koblenz am 14. Februar 2017 in einem Verfahren, bei dem es um einen angeblich minderjährigen unbegleiteten Flüchtling aus Gambia ging, ein denkwürdiges Urteil über die Bundesregierung. Zitat aus dem Urteil des 1. Senats (Aktenzeichen 13 UF 32/17): „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG (Aufenthaltsgesetz, die Red.) strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit, die Red.) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention, die Red.) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
Ein Rechtsstaat, in dem die rechtsstaatliche Ordnung außer Kraft gesetzt wurde, ist keiner mehr.
Zeitgleich zu Kretschmer verkündete die zum Merkel-Herold degradierte Julia Klöckner im „Morgenmagazin“ von ARD und ZDF die zweite Aufweichung der Sondierungsvereinbarungen: „Wir werden darüber reden, was wir zum Beispiel für gesetzlich Versicherte verbessern können, wenn sie zu lange warten müssen auf einen Arzt oder gar keinen Termin bekommen. Aber wir werden nicht einer Zwangsvereinigung mit einer Einheitskasse das Wort reden.“
Der letzte Satz gilt wieder der Sedierung der Unionswählerschaft. Die Einheitskasse kommt noch nicht gleich, sondern nur „ganz engen, begrenztem Maße“. Nachdem wir zur Kenntnis nehmen mussten, dass die jungen Männer, die zu uns kommen, wegen ihres hervorragenden Gesundheitszustandes die gesetzlichen Krankenkassen stabilisieren, sollten wir der Einheitskasse sehnsuchtsvoll entgegenfiebern und großzügig darüber hinwegsehen, dass diese jungen Männer, die nichts in die Sozialsysteme einzahlen, das Steuersäckel belasten.
Was die alten und neuen Koalitionäre vom Grundgesetz halten, kann man auch auf der letzten Seite des Sondierungspapiers nachlesen. Über das zukünftige Abstimmungsverhalten im Bundestag steht da:
„Die Tagesordnung der Kabinettssitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen .
Was steht eigentlich im GG Artikel 38 (1)?
„1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. 2 Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Nicht in der GroKo. Aber die wird kommen und vor allem ausgebrannten Politikern wie Merkel, Seehofer und Schulz ermöglichen, Deutschland weiter zu destabilisieren. Gut geht das schon lange nicht mehr, aber die fatale Untertanenmentalität allzu vieler Deutscher verhindert bislang, dass der Souverän die Fahrt an die Wand stoppt.

Der Blog von Vera Lengsfeld sei wärmstens empfohlen!

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Angela Merkel – die größte Lügnerin der Geschichte

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Man muss wirklich lange suchen, bis man jemanden findet, der so doppelzüngig ist wie diese Kanzlerin. Hören und sehen Sie selbst:

 

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Wir schaffen das!

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Angela und der Heißluft-Horst aus Bayern

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Bestens gelaunt betrat Angela Dorothea Merkel die Bühne des Sommertheaters. (…)

Die Bundespressekonferenz (BPK) ist das, was die Engländer einen Club nennen, ein Verein, in dem nur Mitglied wird, wer hauptberuflich aus dem politischen Berlin berichtet – es sich also mit den Mächtigen besser nicht verscherzen will – oder wer sonst noch vom Vorstand zugelassen wird. Pressesprecher der Parteien etwa. Für die Kanzlerin erwartungsgemäß das, was beim Fußball Heimspiel heißt.

So verhöhnte sie unkritisiert und wachsweich befragt Millionen, die endlich tatkräftiges Eingreifen gegen unhaltbare Zustände erwartet hatten. Neun Punkte, die das „Wir schaffen das“ finalisieren sollen, las sie vom Blatt ab, alles kalter Kaffee, der längst schon von Heißluft-Horst aus Bayern und anderen Kritikern der Raute-Politik serviert worden war.

Die Kameraden vom BPK stellten, wie es der Vereinsjargon nennt, „kritische Fragen“, die die Kanzlerin dann satzungsgemäß verschwurbelt beantwortete. Nur einer vermieste der Bagage die lockere Stimmung (Auszug: „Das Publikum lacht, Merkel schmunzelt“). Dieter Wonka von der Leipziger Volkszeitung musste unbedingt knallhart nachfragen, „was denn passieren müsse, bis Merkel einem Neustart der Politik in Deutschland und Europa nicht mehr im Wege stehe“. Gilt Paragraph 130 nur für ausländische Potentaten? Was meinen Sie, Heiko?

Wir wollen uns hier nicht weiter mit Merkels 9 Punkten beschäftigen. Bestimmt erklärt ein Fachmann zu gegebener Zeit, was sie mit einer „Behörde für Entschlüsselungstechnik von Internetkommunikation“ meinen könnte. Ist das noch DDR 1.0-Sprech? Oder schon DDR 2.0?

♦ Bleibt nur die Frage, warum Angela Merkel ihren Urlaub in der Uckermark überhaupt unterbrochen hat. Wegen ein paar bedauerlicher Einzelfälle, die die Kriminalstatistik ein bisschen versauen? Was hat das mit der Kanzlerin zu tun? Sie ist doch schließlich kein Polizeihund!

Die bedauerlichen Einzelfälle: In München erschoss ein Mann 9 Menschen, in Ansbach sprengte sich ein anderer Mann in die Luft, und in Reutlingen massakrierte ein noch anderer Mann eine Frau und verletzte zahlreiche weitere mit einem Dönermesser.

♦ Die Medien mühten sich eilig einer über-hysterischen Öffentlichkeit klar zu machen, dass die Wahrscheinlichkeit, am Schnitzel zu ersticken, deutlich höher sei, als einem solchen „Zwischenfall“ zum Opfer zu fallen. Wir hätten halt derzeit mit auffällig vielen psychisch Kranken zu tun. Woraufhin ein Fachverband bei spiegel online davor warnte, nun nicht die Depressiven zu stigmatisieren.

♦ Kriminalistische Laien mögen wiederholt darauf hingewiesen haben, dass alle Täter ein und demselben religiösen Irrglauben anhingen, demzufolge Ungläubige nichts als den Tod verdient hätten. Aber so einfach lassen sich unsere Sternendeuter nicht verunsichern: Der Selbstmord-Attentäter sei ein von Abschiebung bedrohter Traumatisierter, beim Dönermessermann handele es sich nur um eine Beziehungstat.

Die Morde von München müssen hingegen zu den rechtsradikalen Anschlägen gerechnet werden, wenn es etwa nach Julia Schramm geht. Die hat nach vielen Irrwegen von der FDP zur Piratenpartei schließlich bei „Die Linke“ eine Heimat gefunden. Und twitterte:

„Was muss eigentlich passieren, damit rechtsmotivierte Morde nicht mehr als ‚Drama’, als ‚Amok’, als ‚Einzeltäter’ verharmlost werden?“

Selbst für eine ehemalige Hilfskraft beim „Haus der Geschichte“ vielleicht etwas weit hergeholt. Nur weil Ali am selben Tag Geburtstag feierte wie Adi, macht ihn das noch lange nicht zum braunen Mörder. Reichs-Alis sind bisher historisch nicht nachgewiesen.

♦ Die meisten politischen Reaktionen auf die Terror-Serie – Kollateralschäden der Migration in Schwimmbädern, weitere Mordversuche, eine Zugattacke zwischen Hamburg und Bremen, oder die Vergewaltigung einer 79jährigen auf einem Friedhof lassen wir mal beiseite – entstammen dem großen Floskelbuch für beruflich Sprachlose und sind des Kommentars nicht wert. Kleine Ausrutscher von der Parteilinie, wie der von Jens Spahn (CDU), der „in diesem Land keiner Burka begegnen“ will, werden wohl Folklore bleiben.

♦ Für Sahra Wagenknecht zeigten die Ereignisse, „dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden“ sei. Nun müsse „der Staat alles dafür tun, dass sich die Menschen in unserem Land wieder sicher fühlen können.“ Der Bautzen-Flügel der SED-Nachfolge-Organisation nickte stumm, der linksbizarre Flügel schrie empört: Dann geh doch nach drüben! Mit drüben war die AfD gemeint.

♦ Währenddessen nimmt der Aufschwung dank Migration langsam Fahrt auf. Die Allianz registriert eine erhöhte Nachfrage bei „Komplettpaketen rund um Terrorgefahren“, nicht nur für Einkaufszentren, selbst für „Firmenfeste und große Hochzeiten“ habe man Angebote. Auch die politisch korrekte Umschreibung der Gefahren-Richtung, aus der der Wind pfeift, haben die Manager voll drauf: „Eine Versammlung von Milchbauern auf dem Land ist anders zu bewerten als eine religiöse Veranstaltung vor dem Brandenburger Tor.“

♦ Auch für die Branche der Seelenklempner, Handaufleger und Schamanen ist Merkels Wander- und Konjunkturprogramm eine echte Bereicherung. Kaum einer der neuartigen Täter, der nicht irgendwo in Behandlung war, oder nach Mord, Mordversuch, Raub und Vergewaltigung schnell in Psychobetreuung gebracht wird. Für die (leider erfolglose) Behandlung des Mörders von Ansbach durfte ein Heilpraktiker 40 Therapiestunden in Rechnung stellen. Wenn sich jetzt ein Heilpraktiker unter den Lesern verwundert die Frage stellt: Wie kann ich denn als Heilpraktiker die Psychobetreuung von Flüchtlingen abrechnen? Nun, arbeiten Sie mit „gemeinnützigen Einrichtungen“ wie „Exilo“ zusammen. Gibt’s bestimmt auch in Ihrer Nachbarschaft.

♦ Ob einem Promi-Mädel Höschen oder Bikinioberteil verrutscht oder ein Irrer im Namen seines Herrn attackiert – immer sind auch Handy-Filmer zur Stelle. Längst machen sich die Leute ihr eigenes Bild und posten es in die Welt. Das sowas die gewünschte Einheitsmeinung gefährdet, hat längst auch das Wahrheitsministerium erkannt und warnt: Bitte nicht filmen und posten! Entnehmen Sie alle Infos den autorisierten Meinungs-Fachkräften.

Beispiel? Am Frankfurter Flughafen randalierte vor laufenden Handys einer der üblichen Verdächtigen, schlug und trat auf Polizisten ein. Ein Unbedarfter würde sofort falsche Schlüsse ziehen. Dabei war „der Angreifer ein Engländer, der sich um seine Frau sorgte. Sie hatte Kreislaufprobleme“, erklärte ein Polizeisprecher. Ein besorgter Brite tritt die Polizei zusammen – Sie sehen: da wäre man alleine gar nicht drauf gekommen.

♦ Fast untergegangen im medialen Gewitter der letzten Tage ist der geniale Vorschlag unserer Ursula von der Laien-Truppe (fliegt nicht, schießt nicht, schützt nicht), die hunderte Flüchtlinge bei der Bundeswehr in Logistik ausbilden will. Damit die später ihre Heimat wieder aufbauen können. Aber wenn die nun viel lieber den Islamischen Staat aufbauen wollen?

Autor: Stephan Paetow