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Schlagwort Bürgermeister

Sprachnachricht aus Kandel

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Bereits seit mehreren Tagen steht die ehemalige Landauer AfD-Stadträtin Myriam Kern mit einem Protestplakat am Seiteneingang der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel gegenüber der Sparkasse. Auf dem Schild wirft sie dem Bürgermeister vor, sich mehr um die angebliche Fremdenfeindlichkeit zu sorgen als um unsere Kinder, die von Fremden abgeschlachtet werden.

Hier eine Sprachnachricht von dieser mutigen Frau an ihre Mitbürger:

 

 

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No – go areas für deutsche Schülerinnen vom Bürgermeister

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So weit sind wir schon: Unsere Kinder sollen an bestimmten Orten “nicht mehr entlanggehen”. Also no – go areas für Deutsche auf Vorschlag des Bürgermeisters.

Hören Sie selbst, was der Bürgermeister von Bad Schlemma in Sachsen, Jens Müller, Schülerinnen rät, damit sie nicht von den mittlerweile schon zum Teil berüchtigten minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen belästigt werden.

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Bürgermeister von Jüterbog ist besorgt wegen ansteckender Krankheiten bei Flüchtlingen

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Der parteilose Bürgermeister von Jüterbog (Teltow-Fläming), Arne Raue, ist besorgt wegen ansteckender Krankheiten bei Flüchtlingen. In einer Mitteilung warnte er die Bürger seiner Stadt „ausdrücklich“ vor dem Kontakt mit Asylbewerbern. Er sei von einer Ärztin darauf hingewiesen worden, „dass schon bei geringfügigem Kontakt mit Neuankömmlingen Gefahr von Infektionskrankheiten besteht“, auch solche, gegen „die es leider keine wirksame Impfung gibt und die in vielen Entwicklungsländern noch weit verbreitet sind“, etwa Tuberkulose. Für das städtische Personal werde er Impfungen anbieten, erklärte er in einer Mitteilung. Nachträglich wurde die Mitteilung in der Überschrift mit dem Hinweis ergänzt: „Bitte prüfen Sie Ihren Impfschutz“.

Das Brandenburger Gesundheitsministerium reagierte entsetzt auf Raues Warnung vor Krankheiten. Die pauschale Warnung des Bürgermeisters sei „äußerst bedenklich“. Ein Ministeriumssprecher sagte: „Das ist eine ganz gefährliche Stimmungsmache, die wir aufs schärfste kritisieren und zurückweisen.“ Auch Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) kritisierte den Bürgermeister. „Das sind Behauptungen, die ich nicht nachvollziehen kann“

Kommentar: Was für eine Beruhigung für die beiden Mitarbeiterinnen des Sozialamtes Dresden, die nun an TBC erkrankt sind…

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Bürgermeister fürchtet einen Aufstand der Bürger

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Der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen, Dieter Greysinger (SPD), fürchtet angesichts des Flüchtlingsandrangs einen Aufstand der Bürger. “Bezüglich Flüchtlingen habe ich echt Angst, dass eine markante Zahl an Bürgern bald gegen uns marschiert. Entweder wir kriegen die Kurve oder unserer Gesellschaft droht ein sehr negativer Wandel”, schreibt Greysinger am Dienstag in einer dem “Handelsblatt” (Online) vorliegenden Mail an die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann.
Hainichen liegt im Wahlkreis Bellmanns. Greysinger stößt sich vor allem am Umgang mit kriminellen Asylbewerbern. Hintergrund ist ein Fall, bei dem zwei Asylbewerber, darunter ein 27-jähriger Libyer, im sächsischen Freiberg in einem Discounter eine Angestellte mit Pfefferspray und einer Machete bedroht haben. Nach der geltenden Rechtslage haben solche Straftaten keine Auswirkungen auf das laufende Asylverfahren.
“Die Bevölkerung – und dazu zähle auch ich mich – versteht und akzeptiert so etwas nicht”, erklärt Greysinger. Er fordert ein härteres Vorgehen. “Diese Männer gehören umgehend in ein Flugzeug gesetzt und dorthin geschickt, wo sie herkommen. Haben sie keine Ausweispapiere und kooperieren sie nicht, dann sind sie so lange, bis sie kooperieren, in ein Gefängnis zu stecken”, fordert er und fügt mit Blick auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hinzu: “Ich denke, die Bevölkerung erwartet da einfach einen Aufschrei der Bundespolitiker aus unserer Gegend, dass es so nicht gehen kann.” Auch Veronika Bellmann äußerte Zweifel an der geltenden Rechtslage. “Das ist zwar rechtsstaatlich im Sinne des Asylrechts, aber mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar, da gebe ich dir Recht”, schreibt sie in einer Antwortmail an Greysinger. Sie plädiert ebenfalls für eine härtere Gangart. “Wer hier durch kriminelle Energie und Straftaten sein Asylrecht missbraucht, Menschen und Sachen bedroht, hat sein Aufenthaltsrecht in unserem Lande verwirkt, muss zwingend abgeschoben und bis zum Vollzug inhaftiert werden, um die Allgemeinheit zu schützen”, schreibt sie laut “Handelsblatt”.

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