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Frischer Wind im Bundestag

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Mit der AfD weht nun ein frischer Wind im Bundestag, ein Wind, der denjenigen, die “schon länger dort sitzen” kalt ins Gesicht bläst.

Selbstverständlich schweigen sich die “Qualitätsmedien” darüber aus, dass die AfD Fraktion fast vollständig in den Sitzungen anwesend ist, während wie üblich die Sitzreihen der anderen Parteien große Lücken aufweisen. Und selbstverständlich sind die hervorragenden Reden der AfD Abgeordneten kein Thema in den Nachrichtensendungen.

Hier eine Kostprobe von Alice Weidel, die den Vollversagern, die uns regieren, den Spiegel vorhält:

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Die Entfremdung

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Heute wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Im Vorfeld haben die Medien und die etablierten Parteien alles in ihrer Macht stehende getan und sämtliche Register gezogen um die AfD zu verunglimpfen.

Dabei ist die AfD die einzige Partei, die gegen die katastrophale Entwicklung Deutschlands ihre Stimme erhebt. Flüchtlings- und Migrantenkriminalität, Konträrgesellschaften, massenhafte sexuelle Übergriffe, Überfremdung, muslimischer Terrorismus und in der Folge massive Einschränkungen des täglichen Lebens: All dies haben die etablierten Parteien angerichtet und NICHT die AfD, auf die sie dennoch mit den Fingern zeigen. Und je größer der Unmut der Bürger wird, umso repressiver reagieren die Politiker dieser Parteien, der Staat und die Medien.

Die Bürger auf der einen Seite und Politik sowie die per Zwangsgeld finanzierten Medien auf der anderen haben sich entfremdet. Vielfach ist ein innere Kündigung der Bürger gegenüber dem Staat zu beobachten. Mit Wut und Hilflosigkeit werden in den sozialen Medien die Hofberichterstattung, die Beschönigungen, das Weglassen und ja, auch die Lügen der Medien angeprangert. Dies erfolgt manchmal nicht in der richtigen Form und mit den richtigen Worten, weil der einzelne nicht geübt darin ist und die Emotionen hochkochen. Und der Staat und die Medien reagieren darauf mit noch mehr Repression.

Diesen aktuellen Zustand Deutschlands beschreibt recht anschaulich ein Artikel in der Jungen Freiheit, den wir in Auszügen veröffentlichen:

“Die Politiker, die ratlos die Abkehr einst treuer Wählerschichten konstatieren. Die böse Überraschungen erleben, wenn sie aus den Limousinen steigen. Justizminister Heiko Maas ergreift auf der Mai-Kundgebung 2016 in Zwickau die Flucht vor dem Publikum, das „Hau ab, hau ab!“ skandiert. In Dresden, am Jahrestag der deutschen Einheit, wird das Defilee unter freiem Himmel für die Spitzenpolitiker zum Spießrutenlauf. Das versammelte Publikum schreit ihnen die Verachtung buchstäblich ins Gesicht.
Die Nervosität ist auf beiden Seiten. Das Publikum spürt zunehmend, daß Politik und
etablierte Medien überfordert sind und ihm Schaden zufügen, sei es aus ideologischer
Verengung, aus Unfähigkeit oder beidem. Der Protest äußert sich im Zuspruch für die AfD.
Im Westen hat sich ein spontan und projektbezogen agierendes Wutbürgertum herausgebildet, hinter dem allerdings kein größeres Konzept steht. Im Osten äußert der Unmut sich prinzipieller, vor allem in der Pegida-Bewegung. Dem gläubig-paternalistischen Verhältnis vieler Westdeutscher zum Grundgesetz steht hier die Erfahrung aus der DDR entgegen, daß politische Systeme sich erschöpfen und scheitern können. Allerdings ist aus Pegida keine breite Volksbewegung geworden, dazu war die Repression bereits zu stark.
Die Nervosität liegt, wie gesagt, auch beim politisch-medialen Komplex. Das Gefühl der
Überforderung, die nagende Furcht, die alten Erklärungs- und Handlungsmuster könnten
falsch, die eigene Zeit abgelaufen sein, die Furcht vor dem Bedeutungsverlust und der
sozialen Degradierung ist Politikern und Journalisten nicht fremd. Ihre Mißwirtschaft aber ist schon so weit gediehen, daß eine Korrektur einer Selbstentblößung und Delegitimierung gleichkommen würde. Um so fester schließen sie ihre Reihen und kehren die demokratische Beweislast einfach um: Nicht die Politik und die willfährigen Medien seien gescheitert, sondern ihre Kritiker zu dumm oder unmoralisch, um ihre Komplexität und ihren hehren Charakter zu begreifen. Daraus abgeleitet wird das Recht zur Repression gegen Kritiker und alternative Kräfte,  wobei das Instrumentarium vom Einsatz des Verfassungsschutzes bis zur Mobilisierung der Antifa reicht. Für den Alltagsgebrauch stehen sogenannte zivilgesellschaftliche und mediale Mittel zur Verfügung. Die Nervosität führt also keineswegs zur Resignation oder zum Rückzug der Eliten.
Die Schilderhebung des habituellen Stiernacken Martin Schulz als scheinbare, auf jeden Fall aber schlimmere Alternative zu Angela Merkel zeigt zum einen, daß der politisch-mediale Komplex unfähig ist zur Selbsterneuerung, er seine Mittel und Möglichkeiten zur
Selbstbehauptung aber längst noch nicht ausgeschöpft hat. Gefährlicher selbst als Schulz
erscheint ein Politiker wie Heiko Maas.  Maas wirkt wie ein Autist, seine Gebärden und Antworten sind automatenhaft. Das politische Amt bildet das Korsett und die Selbstbestätigung für eine unsichere Persönlichkeit. Niemals wird er aus besserer Einsicht von ihm lassen. Ihm ist zuzutrauen, daß sein Kampf gegen die „Haßsprache“ auch der Versuch ist, Genugtuung für das kränkende Erlebnis in Zwickau zu erhalten.
Die Beschwörung der NS-Vergangenheit, der klebrige Moralismus, der als „Lehre“ daraus
abgeleitet wird und jeden Versuch einer rationalen politischen Debatte erstickt, oder eine
Einrichtung wie der Verfassungsschutz sind deutsche Besonderheiten, die die Atmosphäre
zusätzlich vergiften. Doch grundsätzlich unterscheidet sich die Situation in Frankreich, den
Niederlanden, Belgien und neuerdings in Schweden nicht von der in Deutschland.
Masseneinwanderung, Terror, Islam stellen in ganz Europa das Bestehende in Frage und
degradieren die politisch-medialen Akteure zu geschäftigen Nullen.”

Deshalb: Geben Sie bitte Ihre Stimme heute der AfD, wenn Sie in NRW wahlberechtigt sind. Durch die AfD ist bereits in mehreren Landtagen Rot-Grün (das denkbar schlechteste Szenario für Deutschland) verhindert worden. Noch keine neue Partei war auch bisher so erfolgreich wie die AfD, die lückenlos in einen Landtag nach dem anderen einzieht. Eine zukünftige Koalition der AfD mit einer erneuerten CDU/CSU der nach-Merkel Ära wäre ein Gewinn für Deutschland. Dazu muss man die AfD stärken.

Ein gutes Vorbild für dieses Szenarium ist Österreich: Ein Bundeskanzler Kurz, der zusammen mit der FPÖ regiert, ist kein unrealistischer Traum und könnte die Rettung für unser Nachbarland sein. Etwas ähnliches wäre dann auch für Deutschland wünschenswert.

 

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