Ein Beitrag von Vera Lengsfeld
Im Jahr 2015 ermöglichte Kanzlerin Merkel eine Masseneinwanderung nach Deutschland. Über eine Million Menschen sind seitdem offiziell eingewandert und haben einen Asylantrag gestellt. Eine Vielzahl der Asylverfahren endet mit dem Bescheid „ausreisepflichtig“. Nach Rechtslage müssten diese Leute – wenn sie nicht eine Duldung bekommen und nicht freiwillig ausreisen – jetzt eigentlich abgeschoben werden. Folglich wäre nun mit Massenabschiebungen zu rechnen.
Diese finden aber bisher nicht statt, auch wenn Regierung und manche Medien diesen Eindruck offenbar erzeugen wollen und von „Massenabschiebungen“ die Rede ist. Auch die Pro-Asyl-Lobby macht die Augenwischerei mit und malt ihren Anhängern das Schreckbild von „Massenabschiebungen“ an die Wand. Sogar von Deportationen ist in sozialistischen Szeneorganen die Rede.
Tatsächlich gab es lediglich drei Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Die letzte fand am 23. Februar statt. Ganze 77 Afghanen waren es bei allen drei unglaublich teuren Abschiebungen. Allein die Erste kostete über 350.000 Euro , die Letzte nach Schätzungen 100.000 €. Eine Masse Geld für so wenige Menschen. Massenhafte Geldverschwendung wäre also die treffendere Schlagzeile gewesen. Außerdem hätte sie der Wahrheit entsprochen. Glauben unsere Qualitätsjournalisten wirklich, dass sich die lesenden Massen von ihrer Massenverdummung täuschen lassen?
Interessant ist, dass es bei jeder Abschiebung weniger junge Männer wurden, offenbar ohne dass Personal reduziert wird. Wieso müssen 18 kerngesunde junge Männer auf wenigen Stunden Flug von zwei Ärzten begleitet werden? Wieso braucht man als „Begleitung“ 68! auf Rückführung spezialisierte Bundespolizisten?
Wieso konnten von den 50 vorgesehenen Abzuschiebenden 32, darunter mindestens 5 Straftäter vorher untertauchen? Erhalten sie, wenn sie wieder auftauchen, erneut Sozialleistungen?
Beim Untertauchen sollen Flüchtlingshelfer behilflich gewesen sein. Bekommen die weiter Subventionen? Eigentlich wären hier Anzeigen wegen Strafvereitelung fällig.
Der Bayrische Innenminister Joachim Herrmann wird von Bild mit den martialischen Worten zitiert:
„Wenn ein abgelehnter Asylbewerber, der ausreisepflichtig ist, glaubt, sich durch Untertauchen der Abschiebung entziehen zu können, dann irrt er.“
Er werde zur Fahndung ausgeschrieben, in Abschiebehaft gesteckt und säße im nächsten Flieger.
Das ist nichts als Getöse, das der Öffentlichkeit Entschlossenheit vorgaukeln soll. Diese Abschiebungen sind in Wirklichkeit eine Farce, noch dazu eine absurd teure. Aber das Rauschmeißen von Steuergeldern ist die einzige Fähigkeit, die unsere Politiker bis zur Perfektion entwickelt haben
