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Bundesregierung will Terroristen-Kinder nach Deutschland holen

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Von EUGEN PRINZ | Erst vor einigen Tagen hat Angela Merkel in der ZDF-Sendung „Was nun?“ kund getan, dass sie Deutschland weitere vier Jahre „dienen will“. Wenn unsere liebe Kanzlerin das, was sie bisher gemacht hat, unter „dienen“ versteht, möchte man nicht erleben, was passiert, wenn sie dem Land schaden will. Eine Nation, die eine solche Regierungschefin hat, braucht wahrlich keine äußeren Feinde mehr. Und mit den Toten vom Berliner Breitscheidplatz hat Merkel dem Land wahrlich schon genug „gedient“, um nur ein Beispiel von vielen zu erwähnen.

Selbst als Kanzlerin einer Regierung, die nur geschäftsführend im Amt ist und mit einem Haufen anderer Probleme am Hals, findet Merkel immer noch Zeit, sich wieder mal etwas Nettes für jene, „die schon länger hier leben“, einfallen zu lassen.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hatten in der Vergangenheit etwa 940 Deutsche und Passdeutsche das Land verlassen, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen und Gräueltaten zu begehen. Ein Drittel ist leider wieder da. 145 sollen gefallen sein, vom Rest weiß man nichts. Auch Frauen fühlten sich berufen, unter dem Deckmantel des Glaubens zu morden und zu foltern, oder zumindest jene zu unterstützen, die das taten. Nachdem sich das Kriegsglück wendete, fanden sich plötzlich etliche dieser zugehängten muslimischen Fanatikerinnen in den dunklen Löchern wieder, die im Irak und in den Nachbarstaaten als Gefängnisse durchgehen. So ein Mist aber auch, noch dazu, weil sie als verantwortungsbewusste Mütter gleich noch ihren Nachwuchs ins Kriegsgebiet mitgeschleppt hatten. Schluss mit Dolce Vita, jetzt hocken sie mit ihren Kindern in diesen Löchern und jammern.

Terror-Braut fehlt deutsches Rundum-Sorglos-Paket

Wie z.B. „Nadja ich-tue-niemanden-was Ramadan“, ehemals aus dem bayerischen Landshut, die sich in einer Videobotschaft an Merkel wendet, weil sie wieder heim will. Zudem fehlt ihr das Rundum-Sorglos-Paket, das Deutschland bietet, denn ihre Kinder brauchen eine „ordentliche ärztliche Versorgung“. Außerdem benötigt der älteste Terroristensprössling, Nuh (alter bayerischer Name aus dem Rottal) eine Therapie (auf Kosten der Versicherten, versteht sich), weil er unter Schock steht, das Sprechen wieder verlernt hat, nur noch geifert, brüllt und an der Mutter zieht und zerrt. Genau so etwas brauchen wir in Deutschland, damit es im Falle eines Falles in 20 Jahren wieder entschuldigend heißt, der Täter wäre bekanntermaßen psychisch gestört gewesen. Außerdem hätte mit Nadja Ramadan Landshut endlich die erste Niqab–Trägerin in seinem Straßenbild und der Bann wäre gebrochen, damit weitere dem Beispiel folgen können.

Natürlich verhallte Nadjas Ruf nicht ungehört. Die Bundesregierung will nun die Kinder deutscher IS-Kämpfer und -Angehöriger zurück nach Deutschland holen. Das Auswärtige Amt habe sich an die irakische Regierung gewandt und darum gebeten, eine Ausreisegenehmigung für die in Haftanstalten und Verhörzentren des Landes festgehaltenen Kinder und Kleinkinder zu erteilen, berichten Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR. Begründung der Bundesregierung: Die Kinder seien in Deutschland besser aufgehoben. Diese Meinung kann man teilen, oder auch nicht.

Humanitäre Gefühlsduselei mit Kleinkindern

„Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm“, heißt es. Sprichwörter sind nichts anderes, als in einem kurzen und prägnanten Satz gefasste Erfahrungswerte eines Volkes, die sich über hunderte von Jahren immer wieder bewahrheitet haben. Insofern geht jetzt die geschäftsführende Bundesregierung unter der Regie der geschäftsführenden Kanzlerin her und holt potentielle Terroristen von morgen ins Land, weil wir noch nicht genug davon haben. Und wer jetzt angesichts der Kulleraugen der Säuglinge und Kleinkinder zu humanitärer Gefühlsduselei neigt, sollte sich klarmachen, dass jeder Kopfabschneider, jeder Sprengstoffattentäter und jeder Messerstecher mal so klein war. Sicherlich ist es auch möglich, dass alle von ihnen zu achtbaren Mitgliedern unserer Gesellschaft heranwachsen. Aber keiner wird bestreiten, dass das Risiko, dass dem nicht so ist, als ungleich höher eingestuft werden muss. Und wenn es ganz dumm läuft, dann kommen in 15 Jahren weitere Opfer zu Merkels Toten vom Breitscheidplatz hinzu. Und die für die Rückholung der Kinder Verantwortlichen sind da längst schon über alle Berge.

Von allen Parteien stemmt sich einzig die AfD gegen diese grob fahrlässige Gefährdung der deutschen Bevölkerung. Alice Weidel lässt in einer Pressemitteilung verlautbaren:

Die jüngsten Razzien gegen die Islamisten-Szene haben neuerlich gezeigt, dass die unkontrollierte Masseneinwanderung zu gefährlichen Parallelgesellschaften in Deutschland geführt hat. In diesen Kreisen können sich Terroristen offensichtlich weitgehend unbekümmert bewegen. Statt dafür zu sorgen, dass keine weiteren Gefährder einwandern, fördert die Bundesregierung den Aufbau einer weiteren Generation potentieller Attentäter. Das kann doch nicht der Ernst der Regierung sein! Dieser Irrsinn muss umgehend gestoppt werden. Stattdessen müssen endlich die Grenzen gesichert und der Terror-Sumpf in Deutschland trocken gelegt werden.

Dem ist nichts hinzuzufügen – außer vielleicht dieses Video:

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Die gewollte Staatsverwahrlosung

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Die Bürger registrieren, für die Runderneuerung der maroden Infrastruktur hat der Staat seit wenigstens einem Jahrzehnt kein Geld und kein Interesse, der Migrationsindustrie stellt er Geld in unbegrenzter Höhe zur Verfügung. Gewollte Staatsverwahrlosung ist wohl die höchste Stufe von politischer Willkür”, schreibt Tichy-Autor Fritz Goergen.
Wenn in Deutschland der Ladendiebstahl einer Rentnerin härter geahndet wird als der massenhafte Sozialbetrug von illegalen Immigranten, Asylbewerbern und anerkannten Asylanten, dann kann man hierzulande von „politisch angeordnetem Unrecht“, von „gewollter Staatsverwahrlosung“ sprechen, schreibt Fritz Goergen bei „Tichys Einblick“.

Er habe das früher „Staatsversagen“ genannt, doch das sei insofern falsch, dass Institutionen, Beamte und andere öffentliche Bedienstete eigentlich nicht versagten, sondern es sich statt dessen um „grob fahrlässig Gewolltes bei den einen und grob fahrlässig Hingenommenes bei den anderen“ handele.

Polizisten würden ihren pensionierten Kollegen erzählen, dass sie wegschauen sollen und Taten von illegal Zugereisten wegen Überlastung abweisen sollten, schreibt der Autor. Sie schauen weg, greifen nicht ein, denn das gäbe nur Ärger. Viele würden schon darüber nachdenken, wegen Krankheit vorzeitig auszuscheiden. Nach kurzer Schamfrist gingen sie dann zu Sicherheitsdiensten und würden dann das tun, was sie als Polizist politisch gewollt unterließen. Dazu merkt Goergen in Klammer an: „Dass 10.000 Polizistenstellen hinzukommen, wird kommuniziert, dass gleich viele oder mehr wegfallen, wird verschwiegen.“

Hinzu komme, dass alle Statistiken zum Komplex illegale Einwanderung unbrauchbar seien.

Im BAMF erzählen untere, mittlere und obere Chargen, was alles an politisch Gewolltem und nicht Gewolltem ihre Arbeit behindert und ihre Zahlen Makulatur werden lässt.“
Das wirkungsvolle Knowhow der israelischen Sicherheitsbehörden zur Erkennung und Identifizierung von Personen dürfe im BAMF, bei der Polizei und anderswo nicht angewandt werden, weiß Goergen, das sei „politisch unerwünscht“.

Gegenüber Journalisten würde keiner mehr die Wahrheit sagen, das Misstrauen gegenüber Kollegen gerade auch im öffentlichen Dienst würde immer größere Kreise ziehen.

„Vertrauensverwahrlosung, Verwahrlosung der Arbeitsmoral, Staatsverwahrlosung gesellen sich zur Verwahrlosung der öffentlichen Infrastruktur“, schreibt der Autor. Dies zeige sich unter anderem in verdreckten Bahnhöfen, unsanierten Schulen, verrotteten Behördenräumen und Drogendealerszenen.

Gewollte Staatsverwahrlosung erklärt der Autor auch damit, dass Verantwortliche und die Öffentlichkeit nicht mehr wüssten, wie viele hier hinzugekommen sind, wo sie gerade seien, wer sie sind. Und dass keiner das weiß, das sei politisch gewünscht, meint Goergen.

Die Bürger registrieren, für die Runderneuerung der maroden Infrastruktur hat der Staat seit wenigstens einem Jahrzehnt kein Geld und kein Interesse, der Migrationsindustrie stellt er Geld in unbegrenzter Höhe zur Verfügung. Gewollte Staatsverwahrlosung ist wohl die höchste Stufe von politischer Willkür.“

Und was Jamaika betrifft, so wäre das laut Goergen doch „die perfekte Kulisse für diesen Zustand der politisch gewollten Staatsverwahrlosung.“

Fällt es eigentlich niemandem auf, dass sich jeder hier nur rausreden will, fragt er. Für ihn hätten die Jamaikaparteien nur eine Funktion – die Kanzlerin vor dem Parlament zu schützen.

 

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Warum Merkel bei Erdogan den Schwanz einzieht

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Erdogan drohte jüngst: „Wenn ich will, komme ich nach Deutschland. Wenn ihr mich an der Tür stoppt und mich nicht sprechen lasst, werde ich die Welt aufmischen!“

Drohte der Bosporus-Pascha damit gar mit einem Aufruhr der Deutsch-Türken hierzulande, wie mancher Beobachter spekulierte? Zumindest wenn es nach den Kurden geht, die hier leben, dann ja. So warnte der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland: „Erdogan versucht mit den Auslandstürken Politik zu machen. Er will sie anstacheln, weil er weiß, dass er damit die Bundesregierung unter Druck setzt.“ Das Ziel des Präsidenten sei es, „Türken gegen Deutschland aufzustacheln“. Und weiter: „Indem Erdogan die Türken in Deutschland gegen den Staat aufwiegelt, gefährdet Erdogan den sozialen Frieden.“

Wie aufgeheizt die Stimmung zwischen Türken und Deutschen bereits ist, zeigt ein Vorfall in den der Zeit-Redakteur Sebastian Kempkes verwickelt war und über den er schrieb. Er war beim Auftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Hamburg dabei und notierte – paradoxerweise als Journalist – auf die Rückseite eines Plakates „FREE DENIZ“. Damit ist natürlich der in der Türkei inhaftierte Deniz Yücel gemeint.

Kempkes:
Auch wenn es eine Aktion für eine meiner Meinung nach gute Sache war, war das ein Fehler. Falsche Zeit, falscher Ort. Es dauert ungefähr drei Sekunden, bis eine junge Frau neben mir gelesen hat, was ich geschrieben habe. Sofort schreit sie: „Ein Provokateur, ein Provokateur!“

Der Junge, der mir das Plakat gegeben hatte, reißt es mir aus der Hand. Von hinten hauen Männer mit ihren Türkei-Flaggen auf mich ein, dann kommt ein Mann, packt mich und schubst mich in die Menge. „Raus hier“, sagt er. Aber um mich herum ist es voll und jemand schubst mich zurück, ein anderer schlägt mir ins Gesicht, meine Brille fliegt runter.

Und weiter:

Sekunden später stehe ich am Ausgang. Ich habe sehr schlechte Augen, ohne Brille sehe ich die vier, fünf Männer um mich herum nur schemenhaft. Sie drängen mich an die Mauer des Konsulats. Ich sei als Journalist reingelassen worden und mache jetzt hier Propaganda, wirft mir ein Ordner in Lederjacke vor.

„Verpiss dich von hier, oder dir passiert was“, zischt ein Mann neben ihm. „Du verdankst es Erdo?ans Menschlichkeit, dass du noch lebst“, ein anderer. Je länger es dauert, desto aggressiver wird es, also durchbreche ich die Mauer und stolpere davon …

Sie sehen also, was mitten in Deutschland los ist. Und wenn dann erst noch Erdogan die Deutsch-Türken auf die Straße hetzt, sollte ihm etwa die Einreise nach Deutschland zum Wahlkampf verwehrt werden, dann haben wir hier einen Bürgerkrieg.

Aber es gibt noch einen anderen Grund, weshalb die hiesige Regierung vor Erdogan schlottert.

Wenn der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal platzt, verliert Merkel die Bundestagswahl!

Es war sicher nicht nur die Angst der Bundesregierung vor einem Aufruhr der Deutsch-Türken im eigenen Land. Sondern auch, dass der sogenannte „Flüchtlingsdeal“ platzt!

Dieses Abkommen wurde am 18. März 2016 geschlossen und sieht u.a. vor, dass die Türkei ihre Grenzen zu Griechenland und Bulgarien besser kontrolliert, damit weniger Flüchtlinge in die EU kommen. Seither überwachen die türkischen Behörden die Seegrenzen zu Griechenland deutlich effektiver als früher. Außerdem sollen Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf Asyl haben, von den griechischen Inseln zurück in die Türkei gebracht werden. Im Gegenzug dazu verpflichteten sich die EU-Länder für jeden von ihnen einen syrischen Flüchtling aus den türkischen Lagern aufzunehmen. Für dieses Abkommen, das zudem den Visazwang für türkische Bürger sowie Verhandlungen über den EU-Beitritt beinhaltet, soll die EU bis 2018 sechs Milliarden Euro zahlen.

Wenn Erdogan also tatsächlich das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufkündigt, wird Angela Merkel die Bundestagwahl im Herbst 2017 verlieren! Das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche.

Warum? Ganz einfach: Weil sich dann die Zahl der Migranten, die sich nach Europa begeben, massiv erhöhen wird. Nach Angaben der Vereinten Nationen leben in der Türkei rund drei Millionen Migranten. Schon in wenigen Wochen könnten sich Hunderttausende Asylsuchende und Wirtschaftsflüchtlinge auf den Weg nach Griechenland und dann weiter vor allem nach Deutschland machen. Das würde die Kanzlerin politisch nicht überleben!

Dass Erdogan so etwas in Betracht zieht, ist nicht aus den Fingern gesogen. Schon einmal teilte er in Richtung EU aus, als diese sich für ein Einfrieren der Beitrittsgespräche mit Ankara aussprach: „Wenn Sie noch weiter gehen, werden die Grenzen geöffnet, merken Sie sich das!“

Und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim warnte: „Wir sind einer der Faktoren, die Europa beschützen. Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überfluten und übernehmen.“

Noch einmal: Merkel & Co. kriechen vor Erdogan regelrecht zu Kreuze – auch wenn dieser Vergleich an dieser Stelle deplatziert ist – weil sie eine Wahlniederlage im Herbst befürchten. Öffnet sich die Türkei oder schickt der türkische Despot seine Leute hierzulande auf die Straße, ist es aus mit „Mutti“ und ihren Gesellen.

So einfach ist das.

Guido Grandt

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Bundesregierung will 12 Millionen Migranten bis 2060

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Wenn man die Wahrheit erfahren will, muss man heutzutage in Deutschland die Auslandspresse lesen. Erstaunliches fördert ein Artikel im Express (Vereinigtes Königreich) zutage.

Unter der Überschrift:

“Haven’t they learnt a thing? Merkel’s government ‘hoping to bring in 12 MILLION migrants”

(Haben die nichts dazu gelernt? Merkels Regierung hofft, 12 Millionen Migranten ins Land zu bringen)

… erfährt man erstaunliches:

Es gibt ein geheimes Papier der deutschen Bundesregierung, welches die Masseneinwanderung nach Deutschland feiert.

Die Medien hierzulande haben noch gar nicht über das Strategiepapier berichtet, welches Anfang Februar zur internen Verwendung verbreitet worden sein dürfte. Im Dokument heißt es gar wörtlich: „Aus bevölkerungswissenschaftlicher Sicht erscheint auch eine höhere dauerhafte Zuwanderung von 300 000 möglich.“

Bis zum Jahr 2060 sollen so 12 Millionen Migranten nach Deutschland kommen, was für das Innenministerium, welches das Papier verfasst hat, eine erfreuliche Entwicklung ist: „Die Bevölkerung in Deutschland ist in den letzten Jahren bezogen auf ihre Herkunft zudem vielfältiger geworden.“

Die österreichische Zeitung „Wochenblick“ konnte Einsicht in das Dokument („Demografiebilanz“) nehmen. Tatsächlich spricht die deutsche Regierung nun von einer Wende in der Bevölkerungsentwicklung. Ging man bisher davon aus, dass die Deutschen auf rund 60 Millionen schrumpfen würden, ist man jetzt zuversichtlich, dass die Zahl von rund 80 Millionen stabil bleiben könnte.

Allerdings, und das steht auch in dem brisanten Dokument, ist das nicht der Verdienst der Deutschen: Die Einwanderung von 12 Millionen Migranten soll die Lücke füllen.

Dieses Strategiepapier dokumentiert nun zweifelsfrei die Absicht, einen Volks-Austausch in Deutschland herbeizuführen.

Quelle

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Eine “Masse” von 77 Afghanen

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Ein Beitrag von Vera Lengsfeld

Im Jahr 2015 ermöglichte Kanzlerin Merkel eine Masseneinwanderung nach Deutschland. Über eine Million Menschen sind seitdem offiziell eingewandert und haben einen Asylantrag gestellt. Eine Vielzahl der Asylverfahren endet mit dem Bescheid „ausreisepflichtig“. Nach Rechtslage müssten diese Leute – wenn sie nicht eine Duldung bekommen und nicht freiwillig ausreisen – jetzt eigentlich abgeschoben werden. Folglich wäre nun mit Massenabschiebungen zu rechnen.

Diese finden aber bisher nicht statt, auch wenn Regierung und manche Medien diesen Eindruck offenbar erzeugen wollen und von „Massenabschiebungen“ die Rede ist. Auch die Pro-Asyl-Lobby macht die Augenwischerei mit und malt ihren Anhängern das Schreckbild von „Massenabschiebungen“ an die Wand. Sogar von Deportationen ist in sozialistischen Szeneorganen die Rede.

Tatsächlich gab es lediglich drei Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Die letzte fand am 23. Februar statt. Ganze 77 Afghanen waren es bei allen drei unglaublich teuren Abschiebungen. Allein die Erste kostete über 350.000 Euro , die Letzte nach Schätzungen 100.000 €. Eine Masse Geld für so wenige Menschen. Massenhafte Geldverschwendung wäre also die treffendere Schlagzeile gewesen. Außerdem hätte sie der Wahrheit entsprochen. Glauben unsere Qualitätsjournalisten wirklich, dass sich die lesenden Massen von ihrer Massenverdummung täuschen lassen?

Interessant ist, dass es bei jeder Abschiebung weniger junge Männer wurden, offenbar ohne dass Personal reduziert wird. Wieso müssen 18 kerngesunde junge Männer auf wenigen Stunden Flug von zwei Ärzten begleitet werden? Wieso braucht man als „Begleitung“ 68! auf Rückführung spezialisierte Bundespolizisten?

Wieso konnten von den 50 vorgesehenen Abzuschiebenden 32, darunter mindestens 5 Straftäter vorher untertauchen? Erhalten sie, wenn sie wieder auftauchen, erneut Sozialleistungen?

Beim Untertauchen sollen Flüchtlingshelfer behilflich gewesen sein. Bekommen die weiter Subventionen? Eigentlich wären hier Anzeigen wegen Strafvereitelung fällig.

Der Bayrische Innenminister Joachim Herrmann wird von Bild mit den martialischen Worten zitiert:

„Wenn ein abgelehnter Asylbewerber, der ausreisepflichtig ist, glaubt, sich durch Untertauchen der Abschiebung entziehen zu können, dann irrt er.“

Er werde zur Fahndung ausgeschrieben, in Abschiebehaft gesteckt und säße im nächsten Flieger.

Das ist nichts als Getöse, das der Öffentlichkeit Entschlossenheit vorgaukeln soll. Diese Abschiebungen sind in Wirklichkeit eine Farce, noch dazu eine absurd teure. Aber das Rauschmeißen von Steuergeldern ist die einzige Fähigkeit, die unsere Politiker bis zur Perfektion entwickelt haben

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Die Abschiebe – Show

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Sechzehn Punkte umfaßt der Bund-Länder-Plan zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Die schiere Länge des Katalogs soll Entschlossenheit suggerieren. Tatsächlich ist er wohl wieder nur ein Täuschungsmanöver, das bis zum Wahltag Problemlösung simulieren soll. Denn der Kern des Problems, die offenen Grenzen und die fortwirkende Einladung zur Selbstbedienung im Sozialstaatsparadies Deutschland, wird sorgfältig ausgespart. Und deshalb fehlen auch die wichtigsten Maßnahmen: die überfällige Schließung der Grenzen und die Änderung des anachronistischen und millionenfach mißbrauchten deutschen Asylrechts.

Einiges, was in dem Abschiebeplan aufgelistet wird, ist dabei durchaus sinnvoll – die Zentralisierung von Zuständigkeiten bei der Abschiebung und der Unterbringung von Ausreisepflichtigen etwa oder die Erleichterung von Abschiebehaft. Anderes springt zu kurz: Sachleistungen statt Bargeld und Sanktionen bei Identitätsverschleierung sollten nicht nur für Abzuschiebende gelten, sondern für alle Asylbewerber.

Wieder andere Maßnahmen, etwa zur technischen Nachrüstung von Behörden, offenbaren skandalöse Versäumnisse, und einiges ist schlicht kontraproduktiv: Mehr finanzielle Förderung „freiwilliger“ Rückkehr ist geradezu eine Einladung zum Pendelverkehr beim Abkassieren, solange die Grenzen weiter offenstehen.

Unglaubwürdige Kehrtwende der Kanzlerin

Soll man es der Kanzlerin und ihrem Koalitionspartner tatsächlich abnehmen, daß sie schlagartig von „Willkommenskultur“ auf „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ umschalten und die eben noch umschlungenen Millionen wieder loswerden wollen, die nach den Worten ihres Herausforderers Martin Schulz doch „Wertvolleres als Gold“ im Reisegepäck haben sollen?

Den Großkoalitionären sitzt etwas anderes im Nacken als plötzliche Erkenntnis des bisherigen Irrwegs: die Angst vor den Wählern, die aus Verdruß über das fortbestehende Asylchaos der Alternative für Deutschland einen beispiellosen Siegeslauf beschert haben, der sie nach demnächst einem Dutzend Landtagseinzügen im Herbst zweistellig in den Bundestag katapultieren könnte.

Vorschau auf ein treffliches Theater

Auch ohne dort vertreten zu sein, wirkt die AfD-Konkurrenz: Ihre bloße Existenz hat das Thema „Rückführung“ auf die Tagesordnung gesetzt. Was freilich noch nicht bedeutet, daß sie den etablierten Parteien auch den politischen Willen zur Beendigung der Masseneinwanderung über den Mißbrauch des Asylrechts eingepflanzt hätte.

Etliche Bundesländer wollen erklärtermaßen die Mitwirkung an den geplanten zentralisierten Abschiebungen verweigern. Damit läßt sich im Wahlkampf ein treffliches Theater inszenieren: Seht ihr, wir wollen ja, aber die bockigen Länder, wo die anderen regieren, machen einfach nicht mit.

„Akzeptanz für Zuwanderung dauerhaft erhalten“

Daß hinter der vorgespiegelten Entschlossenheit ganz anderes steht, macht Justizminister Heiko Maas (SPD) deutlich, der dem Lippenbekenntnis, wer „vollziehbar ausreisepflichtig“ sei, müsse „unser Land auch verlassen“, die Begründung nachschiebt: „Nur wenn wir unsere Regeln durchsetzen, werden wir die Akzeptanz für Zuwanderung dauerhaft erhalten.“

Würden die bereits geltenden Regeln in Grundgesetz und Asylrecht tatsächlich durchgesetzt, hätte freilich keiner der Millionen Asyl-Immigranten, die in den vergangenen zwei Jahren über sichere Drittstaaten auf dem Landweg eingereist sind, Deutschland überhaupt betreten dürfen.

Es geht weiterhin um Einwanderung

Es geht also erklärtermaßen nicht um die Aufnahme Verfolgter, sondern um Einwanderung. Daß die aktuelle „Demographiepolitische Bilanz“ der Bundesregierung die Parole ausgibt, bis 2060 die Einwohnerzahl mit jährlich 300.000 Zuwanderern „stabil“ zu halten, bestärkt den Verdacht, daß Frau Merkels Schleusenöffnung doch nicht, wie der weiter kollaborierende Sigmar Gabriel in seinem Abschieds-interview als SPD-Chef unterstellte, bloß „naiv“ war, sondern absichtsvoll eine Gelegenheit ergriff.

Auch Angela Merkel mußte registrieren, daß die übrigen EU-Partner von diesem Weg nicht begeistert sind. Vor allem nicht die Osteuropäer, die sie nach dem „Brexit“-Beschluß nicht mehr vom hohen Roß herab behandeln kann. Von daher das plötzliche Wohlwollen gegenüber Aufnahmelagern in Nordafrika für auf dem Mittelmeer aufgegriffene illegale Einwanderer; eine Idee, die noch des Satans war, als sie nur von der AfD vertreten wurde.

Auf dem Malta-Gipfel wurde der Vorschlag bereits auf EU-Ebene diskutiert. Argwöhnisch macht, daß die Kanzlerin ein Abkommen mit Libyen nach dem Vorbild des „Türkei-Deals“ anstrebt, der letztlich die ungeregelte Einwanderung aus dem Maghreb und dem mittleren Osten zur geregelten macht. Das aber ändert nichts an den ökonomischen und gesellschaftlichen Lasten.

Asyl-Grundrecht zur Absurdität geworden

Selbst wenn der Sechzehn-Punkte-Plan ganz oder größtenteils umgesetzt würde, bliebe das grundlegende Problem ungelöst: Jedem, der es nach Deutschland schafft, sichert das deutsche Asylrecht erst einmal umfangreiche soziale Versorgungsansprüche und eine großzügige Rechtswegegarantie, die auch bei offenkundigem Betrug Abschiebungen zum teuren und langwierigen Hürdenlauf macht.

In Zeiten der millionenfachen mißbräuchlichen Inanspruchnahme durch Wirtschaftsmigranten und Kriegsflüchtlinge, denen lediglich vorübergehende und heimatnahe Aufnahme zusteht, ist das ursprünglich nur für politisch Verfolgte gedachte individuelle Asyl-Grundrecht zur Absurdität geworden.

Die naheliegende Lösung ist seine Abschaffung zugunsten einer einfachgesetzlichen institutionellen Garantie, die dem deutschen Staat die interessenwahrende Kontrolle über die Aufnahme zurückgibt. Zu Oppositionszeiten im Bund war das noch gemeinsame Position von CDU und CSU. Jetzt tritt dafür nur noch die AfD ein und wird dafür verteufelt. Tatsächlich liegt hier der Schlüssel für eine echte einwanderungspolitische Wende.

Kommentar: Diesen Artikel haben wir in der Jungen Freiheit (JF) gefunden, der einzigen deutschen Wochenzeitung, die schreibt, wie es ist. Und weil sie das tut, wurden von der Antifa Kioske angezündet, wo es die JF zu kaufen gab und Fahrzeuge, die diese Zeitung auslieferten beschädigt. Die Leser haben jedoch diese Zeitung nicht im Stich gelassen und abonniert. Die JF ist eine der wenigen Zeitungen, deren Auflage kontinuierlich steigt. Die Leute wissen also doch zu schätzen, wenn man wahrheitsgemäß und neutral informiert wird. Ein Abo der JF legen wir Ihnen sehr ans Herzen. Dieses können Sie hier abschließen.

Bleibt noch festzustellen, dass wir in keiner Weise von dieser Empfehlung profitieren.

 

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Bundesregierung setzt auf 300.000 Zuwanderer jährlich

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Wer diesen Beitrag gelesen hat, kennt nun den Plan von UNO, der EU und der Bundesregierung. Die überalterte, geburtenfaule Bevölkerung Europas soll mit Migranten aus Afrika und Asien aufgefrischt und teilweise ersetzt werden.

Leider waren diese Leute in ihren Elfenbeintürmen zu dumm und realitätsfremd, um zu erkennen, dass man dafür jede Bevölkerungsgruppe der Erde hätte nehmen können, nur nicht die Muslime. Desweiteren haben sie geglaubt, da kämen Facharbeiter und Leute, die der hiesige Arbeitsmarkt brauchen kann.

Das alles zeigt, dass Ideologen völlig ungeeignet für ein Regierungsamt sind. Es wird Zeit, dass wir etwas dagegen unternehmen. Im September haben wir die Gelegenheit. Wenn wir sie nicht nutzen, finden sich unsere Enkelkinder in einer Steinzeitzivilisation wieder, wo um 12 Uhr Mittag einer von einem Turm brüllt. 


Menschen sind grob in drei Kategorien zu unterteilen:
Die Wenigen, die dafür sorgen, dass etwas geschieht…,
die Vielen, die zuschauen, wie etwas geschieht…,

und die überwältigende Mehrheit, die keine Ahnung hat, was überhaupt geschieht.


◾Kritiker von Deutschlands Einwanderungspolitik der offenen Tür warnen davor, dass der jüngste Anstieg der muslimischen Bevölkerung in Deutschland – deren Zahl 2016 erstmals auf über sechs Millionen kletterte – das Gesicht des Landes bereits für immer verändert hat.

◾Der Preis für die Umkehr von Deutschlands demografischem Niedergang scheint die weitere Islamisierung Deutschlands unter dem Mantel des Multikulturalismus zu sein.

◾Angesichts einer Rate von 1,6 Geburten pro Frau – weit unter der Reproduktionsrate von 2,1 – wird Deutschland laut dem Bericht bis 2060 einen permanenten Zustrom von 300.000 Migranten pro Jahr benötigen, um den derzeitigen Bevölkerungsstand stabil zu halten.

◾”Wir importieren islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen”, heißt es in einem durchgesickerten Geheimdienstbericht.

◾Vor über einem Jahrzehnt warnte der Historiker Bernard Lewis: Sollte sich der derzeitige Migrationstrend fortsetzen, werde Europa Ende des 21. Jahrhunderts islamisch sein. Deutschlands politische Eliten bilden die Vorhut dabei, diese Vorhersage Wirklichkeit werden zu lassen.

Um seinen Bevölkerungsschwund zu stoppen, müsse Deutschland in den kommenden 40 Jahren jährlich 300.000 Migranten aufnehmen, heißt es in einem nach außen gesickerten Regierungsbericht.

Das Dokument, das die Rheinische Post am 1. Februar in Auszügen veröffentlichte, enthüllt, dass die Bundesregierung auf permanente Massenmigration setzt – wahrscheinlich aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten –, um den derzeitigen Bevölkerungsstand (82,8 Millionen) über 2060 hinaus stabil zu halten.

Der Bericht impliziert, dass die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2015 und 2016 rund 1,5 Millionen vor allem muslimische Migranten ins Land zu lassen, nicht in erster Linie eine humanitäre Geste war, sondern ein kalkulierter Versuch, Deutschlands demografischen Niedergang aufzuhalten und die Funktionsfähigkeit des deutschen Sozialstaats auch in Zukunft zu wahren.

Wenn die meisten der neuen Migranten, die in den nächsten vier Jahrzehnten nach Deutschland kommen, aus der islamischen Welt stammen, dann könnte die muslimische Bevölkerung in Deutschland deutlich über 20 Millionen steigen und 2060 mehr als 25 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen.

Kritiker von Deutschlands Einwanderungspolitik der offenen Tür warnen davor, dass der jüngste Anstieg der muslimischen Bevölkerung in Deutschland – deren Zahl 2016 erstmals auf über sechs Millionen kletterte – das Gesicht des Landes bereits für immer verändert hat.

Die Massenmigration beschleunigt den Aufstieg des Islam in Deutschland, was man an der immer größeren Zahl von No-go-Areas, Schariagerichten, Vielehen, Kinderheiraten und Ehrenmorden ablesen kann. Sie ist auch für gesellschaftliches Chaos verantwortlich: dschihadistische Anschläge, eine Migranten-Vergewaltigungsepidemie, eine Krise des Gesundheitssystems, wachsende Kriminalität und der dringende Wunsch vieler deutscher Bürger, Waffen zur Selbstverteidigung zu kaufen – oder gar das Leben in Deutschland ganz aufzugeben.

Die Bundesregierung hat nicht gesagt, wie sie plant, möglicherweise Millionen weiterer Muslime in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Der Preis für die Umkehr von Deutschlands demografischem Niedergang scheint die weitere Islamisierung Deutschlands unter dem Mantel des Multikulturalismus zu sein.

Laut dem vom Statistischen Bundesamt erstellten Bericht hatte die Regierung bislang angenommen, dass Deutschlands Bevölkerung von einem Hoch von 82 Millionen auf 73 Millionen im Jahr 2060 schrumpfen werde – im schlimmsten Fall sogar auf 67,6 Millionen. Diese Schätzung wird nun jedoch auf der Basis neu berechneter Vorhersagen bezüglich der Einwanderung, der Geburtenraten und der Lebenserwartung revidiert.

Aufgrund der positiven Nettomigration (d.h. dass mehr Personen ins Land kommen, als es verlassen) stieg Deutschlands Einwohnerzahl 2015 um 1,14 Millionen und 2016 noch einmal um 750.000. Nach den vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes erreichte sie somit ein Allzeithoch von 82,8 Millionen.

Angesichts einer Rate von 1,6 Geburten pro Frau – weit unter der Reproduktionsrate von 2,1 – wird Deutschland laut dem Bericht bis 2060 einen permanenten Zustrom von 300.000 Migranten pro Jahr benötigen, um den derzeitigen Bevölkerungsstand stabil zu halten.

Der Bericht betont die Notwendigkeit, die Migranten in die berufstätige Bevölkerung zu integrieren, damit sie anfangen, in die Sozialsysteme einzuzahlen. “Nach den vorliegenden Erfahrungen wird dies nicht einfach sein und länger dauern als zunächst vielfach erhofft”, räumt der Bericht ein. “Erfolge werden hier erst mittel- bis langfristig sichtbar sein.”

Wie eine neue Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ergeben hat, haben die 30 größten deutschen Unternehmen lediglich 54 Flüchtlinge eingestellt; 50 davon sind Zusteller beim Logistikkonzern Deutsche Post. Das größte Problem, sagen Unternehmenssprecher, sei der Mangel an Berufsqualifikationen und an Kenntnissen der deutschen Sprache bei den Migranten.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist das Ausbildungsniveau bei neu ankommenden Migranten in Deutschland wesentlich schlechter als erwartet: Nur ein Viertel habe überhaupt irgendeine Berufsausbildung. Mehr als ein Drittel habe keinen oder nur einen Hauptschulabschluss. Lediglich vier Prozent der in Deutschland ankommenden Migranten seien sehr gut qualifiziert.

Die übergroße Mehrheit der Migranten, die 2015 und 2016 in Deutschland eintrafen, lebt von Sozialleistungen. Die deutschen Steuerzahler haben 2016 gut 21,7 Milliarden Euro an Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber gezahlt und werden 2017 eine ähnliche Summe aufbringen.

Wie ein Dokument aus dem Bundesfinanzministerium enthüllt, könnte die Migrantenkrise die deutschen Steuerzahler bis 2020 93,6 Milliarden Euro kosten. Etwa 25,7 Milliarden Euro sind demnach für Sozialausgaben wie Sozialhilfe und Wohnungszuschüsse zu veranschlagen; 5,7 Milliarden für Sprachkurse und 4,6 Milliarden, um die Flüchtlinge in die Arbeitswelt zu integrieren.

Die Massenmigration führt auch zu einer wachsenden Nachfrage nach Wohnraum; deutsche Durchschnittsverdiener müssen in der Folge mehr Geld für die Miete aufwenden. Um den Bedarf zu decken, müssten jährlich rund 350.000 neue Wohnungen gebaut werden – 2014 waren es aber nur 245.000, 2015 248.000, schreibt die Rheinische Post.

Unterdessen haben Migranten im Jahr 2015 laut einem Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) 208.344 Straftaten verübt. Das ist ein Anstieg von 80 Prozent gegenüber 2014 und bedeutet, dass Migranten zwischen Januar und Dezember 2015 jeden Tag 570 Straftaten begangen haben, oder 23 pro Stunde.

Ein nach außen gedrungener Geheimdienstbericht warnt davor, dass die Masseneinwanderung aus der muslimischen Welt zu wachsender politischer Instabilität führen werde. Eine “Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland ist angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich.” Weiter heißt es:

“Wir importieren islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.”

In einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt sagt ein nicht namentlich genannter, mit Sicherheitsfragen vertrauter Spitzenbeamter:

“Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird. Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.”

Eine YouGov-Umfrage ergab, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Fast 70 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.

Laut einer INSA-Erhebung finden 60 Prozent der Deutschen, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Fast die Hälfte (46%) der Befragten sagen, die “Islamisierung” Deutschlands bereite ihnen Sorge.

Fänden heute Bundestagswahlen statt, würde Angela Merkel trotzdem mit Leichtigkeit eine weitere vierjährige Amtszeit als Kanzlerin gewinnen. Eine am 2. Februar von INSA durchgeführte Umfrage im Auftrag von Bild ergab, dass Merkels regierende CDU 33 Prozent der Stimmen bekommen würde, gegenüber 27 Prozent für die SPD und 9 Prozent für die Antieinwanderungspartei Alternative für Deutschland (AfD).

Deutschland konkurriert nun mit Frankreich darum, welches Land die größte muslimische Bevölkerung Westeuropas hat. Für das Wachstum der muslimischen Bevölkerung in Deutschland ist vor allem die Massenmigration verantwortlich. Schätzungsweise 300.000 Migranten kamen 2016 nach Deutschland, zusätzlich zu den mehr als einer Million Migranten von 2015. Mindestens 80 Prozent (also 800.000 im Jahr 2015 und 240.000 im Jahr 2016) der Migranten sind nach Angaben des Zentralrats der Muslime in Deutschland Muslime.

Zu den Neuankömmlingen kommt das natürliche Wachstum der bereits in Deutschland lebenden muslimischen Gemeinde hinzu, das Zahlen zufolge, welches sich aus einer aktuellen Studie – die das Pew Research Center über das Wachstum der muslimischen Bevölkerung in Europa vorgelegt hat – errechnen lassen, bei etwa 1,6 Prozent pro Jahr (77.000) liegt.

Laut der Kalkulation von Pew – die noch aus der Zeit vor der derzeitigen Migrationskrise stammt – hätte die muslimische Bevölkerung in Deutschland Ende 2015 bei 5,145 Millionen gelegen.

Rechnet man die 800.000 muslimischen Migranten hinzu, die 2015 nach Deutschland kamen und die 240.000, die 2016 eintrafen, dazu das natürliche Wachstum von 77.000, dann hat die muslimische Bevölkerung einen Sprung von 1,117 Millionen gemacht und lag Ende 2016 bei schätzungsweise 6,262 Millionen. Das sind etwa 7,6 Prozent von Deutschlands Gesamtbevölkerung von 82,8 Millionen.

Nach Angaben des Präsidenten des Bayerischen Gemeindetages, Uwe Brandl, könnte die muslimische Bevölkerung in Deutschland schon im Jahr 2020 auf 20 Millionen ansteigen. Seine Prognose basiert auf der sogenannten Familienzusammenführung: Personen, deren Asylantrag stattgegeben wird, werden in der Folge zwischen vier und acht weitere Familienmitglieder nach Deutschland holen.

Vor über einem Jahrzehnt warnte der Historiker Bernard Lewis: Sollte sich der derzeitige Migrationstrend fortsetzen, werde Europa Ende des 21. Jahrhunderts islamisch sein. Deutschlands politische Eliten bilden die Vorhut dabei, diese Vorhersage Wirklichkeit werden zu lassen.

Quelle

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Die sozialen Netzwerke sind in Unruhe. Seit einigen Tagen verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, auf dem Flughafen Köln/Bonn landeten jede Nacht unter Ausschluß der Öffentlichkeit Dutzende Flugzeuge aus der Türkei mit Tausenden Flüchtlingen an Bord. Die Bundesregierung, so die Meldung, würde die Flüchtlinge heimlich ins Land schleusen.

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