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Mythos Befristung: Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss spätestens nach drei Jahren prüfen, ob der Fluchtgrund noch besteht.

Geschieht das nicht, erhält der Flüchtling nach der Dreijahresfrist einen Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt.

Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist für immer

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen.

Wenn das nicht geschieht, erhält der Flüchtling nach dieser Dreijahresfrist einen Rechtsanspruch auf den unbefristeten Aufenthalt, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.

 

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Der Haken am Doppelpass…

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Vor eineinhalb Wochen war im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen eine Nagelbombe gefunden worden. Nun scheint klar, wer sie gebaut hat: Ein 12-jähriger Junge mit deutscher und irakischer Staatsbürgerschaft. Dieser hatte offenbar einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant . Der Zündmechanismus habe aber nicht funktioniert.

Der 12-Jährige wurde in Ludwigshafen geboren und wohnte dort auch während der Vorfälle. Er befindet sich nach Angaben der Stadt Ludwigshafen aktuell in einer geschützten Einrichtung. Die Bundesanwaltschaft ermittelt zwar, aber nicht gegen das Kind, weil es noch keine 14 Jahre alt ist und damit strafunmündig. Allerdings muss eine Straftat nicht folgenlos bleiben. Das Jugendamt oder der Vormundschaftsrichter können sich einschalten, den Eltern kann auch das Sorgerecht entzogen werden.

Der Sprengsatz war ein mit Material aus Feuerwerkskörpern und Wunderkerzen gefülltes Konservenglas, dass am 5. Dezember 2016 in der Nähe des Rathaus-Centers abgelegt wurde, wo auch ein Einkaufszentrum untergebracht ist. Wegen der Tasche waren damals der Bereich rund um das Center sowie eine Bundesstraße zeitweise gesperrt worden.

Der “Focus” berichtete, dass der Junge nach Erkenntnissen der Ermittler religiös radikalisiert und von einem unbekannten Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angestiftet oder angeleitet worden sein könnte. Nach bisherigen Erkenntnissen lief das über Messenger-Dienste im Internet.


Kommentar

Wieder einmal zeigt sich, dass einer der größten Fehler der Regierungen der letzten 25 Jahre die forcierte Einbürgerung von Menschen aus dem muslimischen Kulturkreis war und ist. Angefangen hatte um die Jahrtausendwende der damalige Bundeskanzler Schröder, der sich neue Wählerstimmen für die SPD durch die forcierte Einbürgerung von Türken erhoffte.

Doch betrachten wir jetzt mal diesen Fall: Der Junge besitzt also die deutsche Staatsangehörigkeit. Das heißt, er kann nicht in den Irak zurückgeschickt werden. Wenn ein 12jähriger mutmaßlich zum Terroristen wird, ist das auch ein Versagen der Eltern. Dieses Kind stellt eine permanente Gefahr für die in Deutschland lebenden Menschen dar. Deshalb wird es jetzt vermutlich in einer geschlossenen Jugendeinrichtung sein und dort auch solange bleiben, bis ein Psychologe sagt, dass die Gefahr vorbei ist. Ob er damit Recht hat, wird sich erst später herausstellen. Es kann als gesichert gelten, dass die Unterbringung und die psychlogischen Betreuung den Steuerzahler ein Heidengeld kosten wird. Es kann auch als gesichert gelten, dass in dieser geschlossenen Jugendeinrichtung viele Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund sein werden, alle keine Engel. Ob der mutmaßlich Bombenleger von Ludwigshafen dann ein besserer Mensch sein wird, wenn er wieder herauskommt, darf bezweifelt werden.
Die deutsche Gesellschaft muss also mit einer tickenden Zeitbombe leben, die jederzeit jemanden, der zur falschen Zeit am falschen Ort ist, das Leben kosten kann.

Hätte man die deutsche Staatsbürgerschaft nicht verscherbelt wie Flohmarktware, könnte man den Jungen samt Family wieder in den Irak zurückschicken, ein Wiedereinreiseverbot verhängen und das Problem wäre erledigt.

Sie sagen, wir müssen den Leuten Schutz gewähren? Wer schützt uns dann davor, dass er uns in die Luft sprengt?

Hier ist es, was wir müssen:

dmussgarnix

 

 

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