zuwanderung.net

Informationen über die Flüchtlingskrise und Zuwanderer

Familiennachzug: Syrer dürfen ihre Zweitfrauen nachholen

Share Button

Von ALSTER | Die Islamisierung Deutschlands schreitet voran. Nun müssen Mohammedaner nicht einmal mehr rechtlich ihre auf der Scharia beruhende Polygamie durchsetzen.

Inzwischen wenden unsere Behörden vor Ort das islamische Recht auf Vielehe an. Im Kreis Pinneberg bei Hamburg leben mindestens zwei Syrer mit je zwei Ehefrauen.

Auf eine Anfrage des Hamburger Abendblattes bestätigt die Kreisverwaltung den Sachverhalt. Und nicht nur den.

Es gebe verbrieft noch einen weiteren vergleichbaren Fall, so der Sprecher Oliver Carstens. Zusätzlich zu diesen beiden Fällen gehe er “von einer ähnlich hohen Zahl nicht bekannter Fälle” aus.

Das geht so:

Im Jahr 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle, reist ein Syrer nach Deutschland ein, begleitet wird er von seiner Frau und seinen vier Kindern. Er kommt im Kreis Pinneberg mit etwa 310.000 Einwohnern unter. Später wird ihm erlaubt, weitere vier Kinder nachzuholen, die er mit einer anderen Frau in Syrien hat. Anschließend darf dann auch deren Mutter folgen. Seine Zweitfrau…Der Kreistagsabgeordnete Burghard Schalhorn von der Kreiswählergemeinschaft hat davon gehört und die Frage aufgeworfen, ob der Kreis Bigamie dulde oder gar fördere, die ja hierzulande unter Strafe steht. Das weist die Kreisverwaltung von sich. Behördensprecher Carstens: “Es liegt aber außerhalb unserer rechtlichen Möglichkeiten, auf Eherechte anderer Staaten einzuwirken.” Die Rechtmäßigkeit einer Eheschließung richte sich nur nach dem Recht des Landes, in dem die Ehe geschlossen wurde. In diesen Fällen also Syrien – dort dürfen Männer bis zu vier Frauen haben.

Das wusste der Imam von Izmir schon 1999:

„Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen.“ Das wusste der Imam von Izmir schon 1999.“

Die Dhimmi-Kreisverwaltung Pinneberg hat sich aber nicht nur der Ummah angeschlossen und sich der Scharia unterworfen, sie hat sich noch Herzerwärmendes ausgedacht: „Wir haben nicht die Ehefrauen, sondern die Mütter der Kinder ins Land geholt. Kein Mensch wird bestreiten wollen, dass gerade Kinder in der Fremde ihre Mutter brauchen“, betont Kreissprecher Carstens.

Voraussetzung sei in jedem Fall gewesen, dass es für die Kinder eine besondere Härte bedeutet hätte, wenn sie ohne ihre leibliche Mutter in Deutschland hätten aufwachsen müssen.

Frage: Wie erging es denn den vier nachgeholten Kindern, deren Mutter später folgte? Wie lange sie leiden mussten, müssen wir erraten, denn:

Einzelheiten und genaue Daten zu den Fällen im Kreis Pinneberg lägen der Kreisverwaltung nicht vor, weil dies über die örtlichen Sozialämter geregelt werde. Sie seien bei der internen Besprechung im Kreishaus auch nicht protokolliert worden, so Carstens. In welchen Städten die Behörden mehr wissen, will er aus Datenschutzgründen nicht sagen.

Die örtlichen Verwaltungen stellt der Sachverhalt vor einige Probleme. So mussten beispielsweise für zwei Doppelehen-Familien größere Wohnungen organisiert werden. Bei bis zu zehn Familienmitgliedern nicht ganz einfach auf dem angespannten Wohnungsmarkt im Hamburger Umland, sagt Kreissprecher Carstens. Und wovon diese Großfamilien leben? Carstens: “Die bekommen alle zurzeit öffentlich-rechtliche Leistungen.” Beim Abendblatt kann man zur Mehrehe abstimmen.

» Aktuell auch zum Thema Eva Herman: „Familiennachzugs-Gesetz bringt Deutschland zu Fall

Quelle

Share Button

Was kosten uns die Flüchtlinge?

Share Button

Deutschland hat sich in der Aufnahme von Flüchtlingen äußerst großherzig gezeigt. Wie es mit der «Willkommenskultur» weitergeht, ist jedoch ungewiss. Die Kosten drücken gewaltig.

So kommt es, dass es unter dem Firnis der ökonomischen Zufriedenheit gewaltig «brodelt und rumort», wie das auf Tiefeninterviews spezialisierte Rheingold-Institut es in dieser Heftigkeit noch nie festgestellt hat.

Empört seien die besorgten Bürger vor allem, weil sie keine Antwort auf drängende Fragen bekämen: Wie viele Migranten aus fremden Kulturen wird Deutschland noch aufnehmen? Wie steht es um die (Nicht-)Integration der insgesamt rund 1,7 Millionen Menschen, die seit 2014 einen Antrag auf Asyl gestellt haben? Was kostet die offiziell ausgerufene «Willkommenskultur», und wer bezahlt dafür? Man fühlt sich an den Elefanten erinnert, der für jeden sichtbar im Raum steht, den aber niemand ansprechen will.

Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten

Das gelingt auch deshalb, weil dieser Elefant zwar im Raum steht, aber nicht in voller Größe in Erscheinung tritt. Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären. Der Bochumer Verwaltungswissenschaftler Jörg Bogumil hat zudem ein «eklatantes Kompetenz- und Organisationsversagen» ausgemacht.

Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme der Flüchtlingslosten fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt.

Es handelt sich schließlich nicht um Kleinigkeiten, sondern um gewaltige Etatposten. Allein der Bund will von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind.

Allein die Verwaltungsgerichte fordern 2000 weitere Richter, um die Asyl-Klagewelle zu bewältigen, die sich seit 2015 auf 200 000 Widerspruchsverfahren vervierfacht hat. Das Robert-Koch-Institut wiederum weist auf eine drastische Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids hin, die mit den Flüchtlingen ins Land gekommen sind.

Indirekt bestätigt Entwicklungshilfeminister Gerd Müller derlei hohe Summen. Der CSU-Politiker rechnet vor: «Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.» Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf den Betrag von 50 Milliarden, den auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr.

Düstere Perspektiven

Zum Vergleich: Mit dieser Summe müssen die Bundesministerien für Verkehr (27,91), für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) in diesem Wahljahr zusammen auskommen. Oder anders ausgedrückt: Legt man die Kalkulation von Minister Müller zugrunde, so kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt.

Inzwischen behauptet kein Ökonom oder Manager mehr, dass die massenhafte Zuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei. Im Gegenteil: Wegen des geringen Bildungsniveaus kalkuliert der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen, «dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450 000 Euro kostet». Bei zwei Millionen Zugewanderten bis 2018 summiere sich das auf Gesamtkosten von 900 Milliarden Euro.

Allerdings könnten die Zahlen noch höher sein – wegen der vielen neuen Langzeitarbeitslosen. Tatsächlich sind bis jetzt nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbstätig, und auch das meist nur als Praktikant oder Hilfskraft. Denn 59 Prozent von ihnen verfügen über keinen Schulabschluss. Viele sind Analphabeten.

Entsprechend düster sind die Perspektiven. Doch darüber redet man in der deutschen Politik und in der deutschen Medienlandschaft lieber nicht, oder wenn, dann nur sehr gewunden.

Quelle

Share Button

Schulz lässt die Katze aus dem Sack

Share Button

In der der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Schulz?“ hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Katze aus dem Sack gelassen: Das Sondierungspapier kann nicht so interpretiert werden, dass es eine Einigung seiner Partei mit der Union auf eine „Obergrenze“ für die Zuwanderung gegeben hätte. Wer lügt nun? Schulz oder die Union? Oder ist das Papier eine Interpretationssache?

Wie aus dem Interview ersichtlich ist, hält Schulz aufgrund der Formulierung der Einigung in Sachen Obergrenze auch 260.000 oder mehr Zuwanderer jährlich für legitim.

Derweil tickt im Hintergrund schon eine Zeitbombe: Durch neue Asylbestimmungen der EU könnten Deutschland künftig deutlich mehr „Flüchtlinge“ aufgebürdet werden. Die im Groko-Sondierungspapier aufgeführte „Begrenzung“ des Migrantenstroms auf jährlich 220.000, also in etwa der Größe einer mittelgroßen Stadt, wird voraussichtlich weit übertroffen werden.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will: „Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben.“

Dadurch „müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen“, heißt es in einem Vermerk des Bundesinnenministeriums. Obergrenzen würden „zunichtegemacht“. Besondere Sorge bereitet den Innenexperten, dass nach den Parlamentsvorschlägen „faktisch die bloße Behauptung einer Familienverbindung ausreichen“ soll: „Im Ergebnis wäre ein Mitgliedstaat, in dem sich bereits zahlreiche ‚Ankerpersonen‘ befinden, für weitreichende Familienverbände zuständig“, heißt es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt.

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU): „Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung.“

Das EU-Parlament hat seine Vorschläge zur Reform der Dublin-Verordnung und anderer EU-Asylbestimmungen im November auf den Weg gebracht. Nun muss nur noch der EU-Rat zustimmen. Pikanterweise haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt. Gleich das erste Kapitel des Groko-Sondierungspapiers ist übrigens der EU gewidmet, symbolträchtiger geht es kaum.

Darin heißt es: „Wir unterstützen europäische Beschlüsse zur Verteilung von Flüchtlingen (Relocation) und leisten einen angemessenen Beitrag zu Aufnahmekontingenten humanitär Schutzbedürftiger (Resettlement)“. Die Zufriedenheit von Juncker und Macron mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche ist also nur zu verständlich.

Es hat noch nicht einmal einen Tag gedauert, die Einigung der drei Parteien als Augenwischerei für das von ihnen dreist belogene Volk zu überführen. Das ist aber in keinem anderen Punkt von solcher Tragweite für Deutschland wie in der Zuwanderungsproblematik. Es lässt sich selten über Schulz etwas Positives sagen. Doch mit seiner Äußerung in der ZDF-Sendung hat er der Wahrheit über dieses großkoalitionäre Betrugsmanöver die Tür geöffnet. Ausnahmsweise: Danke, Martin!

Quelle: PI News

Share Button

Abschiebungen – Israel zeigt wie es geht

Share Button

Israel will bis zu 40.000 afrikanische Flüchtlinge zur Ausreise bewegen oder abschieben. Einem entsprechenden Plan habe das Kabinett zugestimmt, teilte das Innenministerium mit. Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlinge als illegale Einwanderer. Asylanträge werden nur selten gebilligt.

“Die Eindringlinge haben eine klare Wahl – mit uns kooperieren und freiwillig gehen”, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu Beginn der Kabinettssitzung. “Oder wir müssen andere Werkzeuge anwenden, die uns den Gesetzen nach zur Verfügung stehen.”

Bereits im November hatte Netanyahu angekündigt, die Flüchtlinge auch in Drittländer abschieben zu wollen. Nach Medienberichten gibt es Vereinbarungen mit Ruanda und Uganda, deren konkrete Konditionen geheim sind. Klar ist nur, dass sich die Länder von Israel für die Aufnahme der Flüchtlinge gut bezahlen lassen.

Die Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde fordert “Eindringlinge” aus dem Sudan und Eritrea seit Montag zur freiwilligen Ausreise innerhalb von drei Monaten auf. Wer bis Ende März das Land verlasse, erhalte umgerechnet rund 2900 Euro, schreibt die Behörde auf ihrer Internetseite.

Netanyahu: 20.000 von 60.000 Menschen bereits abgeschoben

Die Uno wirft der Regierung in Eritrea “systematische” Verbrechen gegen die Menschheit vor. Gegen den sudanesischen Präsident Omar al-Baschir gibt es einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Er wird Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschheit sowie des Völkermords verdächtigt.

Im Zuge der geplanten Abschiebungen und Ausreisen aus Israel will die Regierung auch das umstrittene Internierungslager Cholot in der Negev-Wüste schließen. Viele Migranten leben auch in ärmlichen Vierteln im Süden Tel Avivs.

Seit 2007 hatten zahlreiche Menschen Israel über die Grenze zur ägyptischen Halbinsel Sinai erreicht. Laut Netanyahu kamen insgesamt rund 60.000 Flüchtlinge aus Afrika, 20.000 seien bereits abgeschoben worden. Die Grenze zu Ägypten wurde inzwischen mit einem Zaun befestigt.

Kommentar: Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland ist Israel ein Staat, der sich nicht auf der Nase herumtanzen läßt. Von niemanden, auch nicht von afrikanischen Flüchtlingen ohne Bleiberecht. Das ganze Kasperltheater, dass diese Klientel bei uns erfolgreich abzieht und die Abschiebezahlen zur Lächerlichkeit verdammt, zieht bei den Israelis nicht. Sie haben einen Deal mit zwei afrikanischen Staaten gemacht, die jetzt vermutlich gegen gutes Geld die Leute aufnehmen, auch wenn sie ohne Pass nach Israel gekommen sind. Israel zeigt wie es geht. Aber trotzdem werden es die unseren nie lernen.

Share Button

Es wurden Raubtiere unter Schafe gemischt! Serge Menga

Share Button

Serge Menga kämpft für die Wahrheit, für Deutschland und für die Menschen, die hier friedlich leben wollen. Der ehemalige Kongo-Flüchtling spricht vielen Menschen aus dem Herzen und er spricht Klartext. Dieses Video von Serge Menga wurde auf YouTube wegen seines Inhalts gelöscht und an anderer Stelle neu hochgeladen. Schnell ansehen, bevor es wieder verschwindet, denn es enthält politisch unkorrekte Wahrheiten:

 

Share Button

“Flüchtlings” – Aufstand in Deggendorf

Share Button

Von Max Thoma | Im niederbayerischen Deggendorf protestierten am Mittwoch knapp 200 aufgebrachte „Schutzsuchende aus Sierra Leone“ gegen ihre Unterkunft im Transitzentrum. Entrüstet bemängelten die sich illegal in Deutschland befindlichen Gäste aus Afrika „mangelhafte Hygiene, nicht täglich gereinigte Toiletten, das schlechte deutsche Essen und die unzureichende medizinische Versorgung für Geflohene“ hierzulande.

Begleitet wurde der wütende Proteststurm von einem Großaufgebot von Kamerateams der Öffentlich-Widerrechtlichen, Flüchtlings-Aktivisten, Caritas und evangelischer Kirche sowie bayerischen Schau-Lustigen. Ebenso von einem Großaufgebot der Polizei.

Mit dabei waren auch entrüstete Mitglieder des Flüchtlingsrats und wutschäumende Angehörige linker Aktionsbündnisse, wie der friedliebenden AntiFa.

Eine erregte Teilnehmerin ist während der Demonstration ohnmächtig geworden und musste unverzüglich in die Notaufnahme verbracht werden. Die geladene Hochschwangere erlitt einen Schwächeanfall.

Deutschland nix gut

Dem bayerischen Flüchtlingsrat zufolge monierten die aufgebrachten Armutsflüchtlinge außerdem die Ablehnung ihrer Asylanträge, die unmenschliche bis zu zweijährige Unterbringung im Transitzentrum, mangelnde Schulbildung für „Kinder“ im suboptimalen deutschen Bildungssystem und die fehlende Arbeitserlaubnis für die empörten Fachkräfte, die allesamt per Smartphone von Bundeskanzlerin Merkel nach Deutschland gebeten wurden.

Sierra Leone ein stabiles Land

Ein vehement protestierender Geflüchteter aus Sierra Leone sollte letzten Freitag abgeschoben werden, was jedoch aufgrund seiner temporären „Flugunpässlichkeit“ in letzter Minute am Flughafen verhindert wurde – er befindet sich nun wieder gesund und munter im idyllisch-bayerischen Deggendorf. Das Siebenmillionen-Einwohnerland Sierra Leone wird jedoch selbst von Amnesty International als „stabil“ anerkannt.

In ihrem Statement teilten die Flüchtlinge in bemerkenswert gutem Deutsch mit, dass sie hier in Deggendorf „Schutz suchten“, sie seien aber von den Deutschen maßlos „enttäuscht statt beschützt“ worden. Durch ihren radikalen Protest solle jetzt „die ganze Welt erfahren, wie Deutschland seine Einwanderer behandelt“.

 

Kein Mensch ist illegal!“ – zumindest nicht in seinem Heimatland

Die „selbst entworfenen“ Transparente der schwarzafrikanischen Wutbürger trugen Propagandaparolen wie „Keine Deportation“, „Wir sind Flüchtlinge, nicht Feinde“ und „Kein Mensch ist illegal“. Unter den Teilnehmern des mehrstündigen bunten Protestmarsches waren auch „Kinder“ (bis ca. 33 Jahre). Es spricht für den geschichtlich fundierten Bildungsgrad der vorwiegend muslimischen Neu-Deggendorfer, wie elegant und wertfrei sie den Themenkreis „Deportation“ bereits in ihren politischen Diskurs einbringen. Ein Zeichen bereits gelungener Integration in das Gastland und historischer Aufarbeitung.

Kein Schwein. Täglich frische Maishühnchen aus bayerischen Bio-Betrieben

Nach Angaben des bayerischen Flüchtlingsrats befänden sich nun gut 150 Vor-dem-Krieg-Geflohene im so genannten „Kantinenstreik“. Laut der Regierung von Niederbayern nehmen sie zwar nicht mehr an der Kantinenverpflegung teil, was aber „nicht automatisch Hungern bedeuten“ muss – viele Ehrenamtliche der Asylindustrie versorgen sie täglich weiter mit selbst gekochter Extra-Nahrung aus eigenem Anbau. Der niederbayerischen Regierung zufolge wurde die Kantinenverköstigung bislang weder von „Geflüchteten aus anderen Ländern“ kritisiert, noch von Mitarbeitern der Unterkunft, die ebenfalls in der Bio-Kantine essen dürfen. Aus Rücksicht auf Flüchtlinge muslimischen Glaubens gebe es selbstverständlich kein Schweinefleisch, aber „auf Wunsch der Asylbewerber aus Sierra Leone stünde es sehr oft „Hähnchenfleisch“ auf der Speisekarte – von freilaufenden Bio-Hühnern aus Niederbayern. Knapp 80 Prozent der schutzsuchenden Sierra-Leoner sind muslimischen Glaubens.

Bis zu 12.000 Euro Gesundheitskosten pro Patient – monatlich!

Jugendliche und junge Erwachsene bekommen auf dem Gelände steuerfinanzierten Schulunterricht auf Bayerischem Niveau und auch ausgezeichnete ärztliche Versorgung ist für die Merkel-Gäste im renommierten Klinikum Deggendorf selbstverständlich. Mit einer Vielzahl an muslimischen und englischsprachigen Full-Health-Service-Ärzten. Für die Behandlung westafrikanischer Risikokrankheiten, wie Hepatitis-B oder TBC – knapp 15 Prozent der Geflohenen aus Sierra Leone sind nach vertraulicher Auskunft des bayerischen Gesundheitsministeriums damit infiziert – muss der Steuerzahler zum Beispiel derzeit 11.860  Euro pro Monat pro afrikanischem Gesundheitssuchenden begleichen.

Die Schlafräume seien durchschnittlich mit drei Personen belegt. Lediglich ein Zimmer werde von sieben Personen bewohnt – einer Mutter mit ihren vier Kindern und zwei Nichten, einer schrecklich dankbaren Großfamilie.

Speziell die Gastfreundschaft und Hilfsbereitschaft der Deggendorfer Bevölkerung ist seit den Septembertagen 2015 absolut vorbildlich gewesen – bis zur Selbstaufopferung der niederbayerischen pragmatischen Helfer*Innen, die dafür nur zu oft zu Erlebende des Großen Kulturaustausches wurden, vor allem Frauen. In die zu Österreich grenzenden Landkreise Deggendorf, Passau und Rottal-Inn strömten bis zu 12.000 Geflüchtete. Täglich.

Blutdiamanten: „Wir sind bereit, bis zum Tod zu hungern“

Doch die nach Frieden Hungernden hungern weiter, oder geben dies zumindest vor: “Es gärt dort seit einer Razzia, die die Polizei da kürzlich gemacht hat“, betont der Deggendorfer evangelische Pfarrer Gottfried Rösch, zu dem die Asylbewerber Vertrauen gefasst haben. Als Motiv für den sich ausweitenden Protest vermutet Rösch verbittert: „Es ist dieser Druck, zu Wort kommen zu wollen, und keiner hört sie an.“

Hinzu trete die „ständige Angst vor der Abschiebung“: Nach dem rechtsgültigen Dublin-III-Abkommen, geltendem EU-Recht, dem deutschen Grundgesetz sowie dem Asylgesetz müssten illegale Immigranten rechtstheoretisch in jenes EU-Land zurückgebracht zu werden, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten haben – bei Westafrikaner fast immer Italien aufgrund der kirchlich finanzierten Wassertaxis vor Tripolis.

Bayerischer Flüchtlingsrat unterstützt kriminelle Ausreisepflichtige

„Aus Protest verweigerten die Kinder und Jugendlichen den Schulbesuch – beziehungsweise den Besuch des Deutschkurses, da ihnen der Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen verwehrt ist“, heißt es in einer pikierten Verlautbarung von Mitgliedern einzelner Asyl-Initiativen wie ProAsyl und dem Bayerischen Flüchtlingsrat. Die Anzahl der geisteswissenschaftlichen Doktoranden aus Sierra Leone an der bayerischen Ludwig-Maximilians-Elite-Universität ist tatsächlich noch relativ überschaubar. Speziell der Bayerische Flüchtlingsrat hat einen hervorragenden Ruf – wenn es darum geht, mehrfach kriminell gewordene Straftäter und Vergewaltiger vor der drohenden Abschiebung zu „verstecken“. Er kann damit mit Fug und Recht als eine latent „kriminelleUnterstützerorganisation“ bezeichnet werden.

„Der Schatz der Sierra Leone“

Die Passauer Rechtsanwältin Petra Haubner, die auf Steuerzahler-Kosten viele aufgebrachte Sierra-Leoner vertritt, hat zudem beobachtet, dass sich ihre Mandanten aus Sierra Leone „rassistisch“ benachteiligt fühlten gegenüber anderen Asylbewerbern – etwa gegenüber jenen aus Aserbaidschan, welche hellere Hautfarbe haben und „kaukasischer“ Ethnie sind.

„Wir sind bereit, bis zum Tod zu hungern“, heißt es seitens der rabiaten Sozialsystem-Suchenden, deren juristischen Vertreter, ProAsyl und des unterstützenden Bayerischen Flüchtlingsrates aus der milliardenschweren „Industrie“.

Da wohnen, wo andere Urlaub machen!

Die AfD hat im September in der „heim-gesuchten“ niederbayerischen Stadt an der Donau knapp 20 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Dass das Rekord-Ergebnis der charismatischen AfD-Hobbybäuerin Katrin Ebner-Steiner so deutlich ausfallen würde, hat viele überrascht – andere dagegen überhaupt nicht.

Dem gegen seine großzügigen Gastgeber rebellierenden Migranten-Mob möchte man jedoch die Empfehlung aussprechen, in ihr wohl paradiesisches Land zurück zu „gehen“, da der Bürgerkrieg bereits seit 2001 beendet ist und selbstbewusste Fachkräfte dort dringendst benötigt werden, um es wieder aufzubauen. Die vom deutschen Steuerzahler für 150.000.000 Euro Überbrückungskredit finanzierten Air-Berlin-Flieger sind startklar nach Freetown-Airport.

Quelle

Share Button

Mythos Befristung: Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

Share Button

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss spätestens nach drei Jahren prüfen, ob der Fluchtgrund noch besteht.

Geschieht das nicht, erhält der Flüchtling nach der Dreijahresfrist einen Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt.

Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist für immer

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen.

Wenn das nicht geschieht, erhält der Flüchtling nach dieser Dreijahresfrist einen Rechtsanspruch auf den unbefristeten Aufenthalt, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.

 

Share Button

Rainer Wendt redet Klartext

Share Button

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft war von Anfang an ein Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik und scheute sich nicht, die daraus resultierenden Mißstände und Folgen anzuprangern. Kaum ein anderer von den Persönlichkeiten, die in der deutschen Öffentlichkeit Gehör finden, hat das so direkt getan wie er.

 

Hier einige Details aus seinem Vortrag bei der CDU – nahen Konrad Adenauer Stiftung und  unten auszugweise der Vortrag auf YouTube:

  • Schulplatz an einem Elitegymnasium am Bodensee    – 3.800 Euro monatlich
  • Platz im Pflegeheim                                                                     – 4.500 Euro monatlich
  • Unterbringung eines minderjährigen
    unbeleiteten Flüchtlings                                                            – 8000 bis 12.000 Euro
  • Dazu gibt es Reitkurse für die minderjährigen Flüchtlinge
  • Dazu gibt es Kampftraining für die minderjährigen Flüchtlinge, denn ungeübte Straßenschläger müssen zu perfekten Totschlägern ausgebildet werden
  • Betreuungschlüssel bei minderjährigen Flüchtlingen 1:2, in besonderen Fällen 1:1
  • Betreuungsschlüssel im Pflegeheim: Nachtschwester für 50 Personen
  • Die Betreuer der minderjährigen wissen, dass etwa ein Drittel davon nicht minderjährig ist, machen aber nichts

 

Share Button

Zurück nach Syrien statt Familiennachzug!

Share Button

Es häufen sich die Berichte, dass weite Teile Syriens mittlerweile vollkommen befriedet sind und die Flüchtlinge eigentlich dorthin zurückkehren könnten. Statt dessen will man im Rahmen des Familiennachzugs noch mehr Leute von dort nach Deutschland holen, von denen viele nur Unruhe stiften und die meisten lebenslang den Sozialkassen zur Last fallen werden. Ein Skandal!

In diesem Video werden uns die Augen geöffnet. Es stammt von einem Deutschen, der in Syrien lebt.

 

Share Button

Die gewollte Staatsverwahrlosung

Share Button

Die Bürger registrieren, für die Runderneuerung der maroden Infrastruktur hat der Staat seit wenigstens einem Jahrzehnt kein Geld und kein Interesse, der Migrationsindustrie stellt er Geld in unbegrenzter Höhe zur Verfügung. Gewollte Staatsverwahrlosung ist wohl die höchste Stufe von politischer Willkür”, schreibt Tichy-Autor Fritz Goergen.
Wenn in Deutschland der Ladendiebstahl einer Rentnerin härter geahndet wird als der massenhafte Sozialbetrug von illegalen Immigranten, Asylbewerbern und anerkannten Asylanten, dann kann man hierzulande von „politisch angeordnetem Unrecht“, von „gewollter Staatsverwahrlosung“ sprechen, schreibt Fritz Goergen bei „Tichys Einblick“.

Er habe das früher „Staatsversagen“ genannt, doch das sei insofern falsch, dass Institutionen, Beamte und andere öffentliche Bedienstete eigentlich nicht versagten, sondern es sich statt dessen um „grob fahrlässig Gewolltes bei den einen und grob fahrlässig Hingenommenes bei den anderen“ handele.

Polizisten würden ihren pensionierten Kollegen erzählen, dass sie wegschauen sollen und Taten von illegal Zugereisten wegen Überlastung abweisen sollten, schreibt der Autor. Sie schauen weg, greifen nicht ein, denn das gäbe nur Ärger. Viele würden schon darüber nachdenken, wegen Krankheit vorzeitig auszuscheiden. Nach kurzer Schamfrist gingen sie dann zu Sicherheitsdiensten und würden dann das tun, was sie als Polizist politisch gewollt unterließen. Dazu merkt Goergen in Klammer an: „Dass 10.000 Polizistenstellen hinzukommen, wird kommuniziert, dass gleich viele oder mehr wegfallen, wird verschwiegen.“

Hinzu komme, dass alle Statistiken zum Komplex illegale Einwanderung unbrauchbar seien.

Im BAMF erzählen untere, mittlere und obere Chargen, was alles an politisch Gewolltem und nicht Gewolltem ihre Arbeit behindert und ihre Zahlen Makulatur werden lässt.“
Das wirkungsvolle Knowhow der israelischen Sicherheitsbehörden zur Erkennung und Identifizierung von Personen dürfe im BAMF, bei der Polizei und anderswo nicht angewandt werden, weiß Goergen, das sei „politisch unerwünscht“.

Gegenüber Journalisten würde keiner mehr die Wahrheit sagen, das Misstrauen gegenüber Kollegen gerade auch im öffentlichen Dienst würde immer größere Kreise ziehen.

„Vertrauensverwahrlosung, Verwahrlosung der Arbeitsmoral, Staatsverwahrlosung gesellen sich zur Verwahrlosung der öffentlichen Infrastruktur“, schreibt der Autor. Dies zeige sich unter anderem in verdreckten Bahnhöfen, unsanierten Schulen, verrotteten Behördenräumen und Drogendealerszenen.

Gewollte Staatsverwahrlosung erklärt der Autor auch damit, dass Verantwortliche und die Öffentlichkeit nicht mehr wüssten, wie viele hier hinzugekommen sind, wo sie gerade seien, wer sie sind. Und dass keiner das weiß, das sei politisch gewünscht, meint Goergen.

Die Bürger registrieren, für die Runderneuerung der maroden Infrastruktur hat der Staat seit wenigstens einem Jahrzehnt kein Geld und kein Interesse, der Migrationsindustrie stellt er Geld in unbegrenzter Höhe zur Verfügung. Gewollte Staatsverwahrlosung ist wohl die höchste Stufe von politischer Willkür.“

Und was Jamaika betrifft, so wäre das laut Goergen doch „die perfekte Kulisse für diesen Zustand der politisch gewollten Staatsverwahrlosung.“

Fällt es eigentlich niemandem auf, dass sich jeder hier nur rausreden will, fragt er. Für ihn hätten die Jamaikaparteien nur eine Funktion – die Kanzlerin vor dem Parlament zu schützen.

 

Share Button