Der ominöse 200.000 und erste Asylbewerber

Nachdem die Alpenrepublik Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen beschlossen hat, wird wieder intensiv und zum wiederholten Male die Frage diskutiert, was mit dem ersten Asylbewerber geschehen soll, der dieses Limit überschreitet. Man unterstellt dabei, als ob die Grenzen vollkommen offen bleiben würden bis zu dem Tag, an dem das vereinbarte Kontingent erreicht ist und dann mit unerträglichen Bildern von Flüchtlingen „außerhalb des Zaunes“ zu rechnen sei . Aber solche Horroszenarien zu zeichnen gehört zum Handwerk der „Bahnhofklatscher“ und all jener, die sich einer Lösung prinzipiell verweigern

Ich habe kein Insiderwissen, könnte mir aber für die Situation in Deutschland folgendes vorstellen.

Die tägliche Zuwanderung wird entsprechend der jährlichen Obergrenze limitiert, ähnlich der praktizierten Regelung in Passau, wo stündlich nur 50 Personen die Grenze überschreiten dürfen. In gleicher Weise könnte man die tägliche Aufnahmebereitschaft für Deutschland bei meinetwegen 500 Flüchtlingen limitieren.

Dies würde anfänglich und kaskadenförmig zu manchen Flüchtlingstaus an den Grenzen der Balkanroute führen, dies würde sich aber auch schnell herumsprechen, die betroffenen Länder würden reagieren und die Bereitschaft, sich auf den Weg zu machen, würde spürbar abnehmen.

Und man könnte gegenüber den Deutschen nicht den Vorwurf der Inhumanität erheben, zumal eine rechtliche Verpflichtung gemäß Dublin eigentlich nicht bestünde und die Aufnahme von täglich 500 Flüchtlingen sich im europäischen Vergleich mehr als sehen lassen kann. Außerdem wäre dieses Tageskontingent von den Registrierungs-, Verteil- und Aufnahmeeinrichtungen gut beherrschbar. Die langen Bearbeitungszeiten würden sich verkürzen und der Antragsstau könnte abgebaut werden.

Man würde dann schon sehen, bei welcher Zahl man am Ende des Jahres landet. Sie würde sicher in der beabsichtigten Größenordnung liegen, ohne dass der ominöse und von vielen Gegnern der Zuwanderungsbegrenzung gern benützte 200.000 und erste Asylbewerber am Zaun stehen müsste.

(Name und Adresse des Leserbriefschreibers sind der Redaktion bekannt).

Kommentar:
zuwanderung.net ist der strikten Auffassung, dass nur die “Null-Lösung” (sofortige Grenzschließung und Rückkehr zum Dublin Abkommen) noch einen Sinn macht.
Im Gegensatz zu einer Grenzschließung gibt es für eine Obergrenze keine Rechtsgrundlage (wobei man sagen muß, dass fehlende Rechtsgrundlagen die Bundesregierung bisher nicht gestört haben).

zuwanderung.net ist der Meinung, dass sich die Probleme mit jedem weiteren Flüchtling nur noch verschärfen werden. Dennoch veröffentlichen wir selbstverständlich auch abweichende Meinungen, wenn sie in Form von Leserbriefen oder Kommentaren an uns herangetragen werden.

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