Schlagwort-Archive: Afghanistan

Nur noch zum Weinen!

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Am Dienstagabend ist von Düsseldorf aus erneut ein Sammelflug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul gestartet.

Es waren wesentlich weniger als die ursprünglich geplanten 50 Menschen an Bord. Im Abkommen der Bundesregierung mit der Afghanischen Seite, dürfen pro Sammelflug 50 Abgelehnte Asylbewerber zurückgebracht werden. Weil regelmäßig viele abtauchen und die Behörden das einkalkulieren waren rund 80 Personen ursprünglich für den Flug vorgesehen. Unter anderem wegen Krankheit und Einsprüchen in letzter Minute seien am Ende nur 19 Abzuschiebende Richtung Kabul geflogen.

Acht der Abgeschobenen hielten sich zuletzt in Bayern auf, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Es bestätigte die Zahl von insgesamt 19 Passagieren.

Unter den acht aus Bayern befanden sich drei rechtskräftig verurteilte Straftäter, fünf Personen haben hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigert. Einer der verurteilten Straftäter ist unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Jugendstrafe verurteilt worden, auch ein weiterer Afghane machte sich des sexuellen Missbrauchs schuldig. Ein dritter Afghane ist unter anderem wegen mehrfachen Diebstahls, Hausfriedensbruchs und Urkundenfälschung rechtskräftig verurteilt.

Zuvor hatte die Flüchtlingsinitiative „Afghanischer Aufschrei“ mit 200 bis 300 Teilnehmern am Flughafen gegen die Abschiebung demonstriert. Die Maßnahme sei wegen der prekären Sicherheitslage in Afghanistan völkerrechtswidrig, sagte Oliver Ongaro von der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative „Stay“ (Bleib).

Insgesamt werden nur wenige abgelehnte Afghanen in ihre Heimat zurückgebracht. Von den rund 200.000 Personen, die in den vergangenen sechs Jahren als Schutzsuchende in Deutschland ankamen, reisten nur rund 6000 freiwillig aus oder wurden abgeschoben.

Dabei wurden alleine seit 2015 bis Ende letzten Jahres 82.358 Asylanträge von Afghanen abgelehnt, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) WELT mitteilte. In weiteren 15.290 Fällen endete das Verfahren damit, dass etwa der Antrag zurückgezogen wurde oder der Betroffene in ein anderes Land weiterreiste.

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Abschiebeflieger: Leer hin – proppenvoll zurück

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Zuwanderung.net erhielt am 24. Juni einen Hinweis, dass zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan Großraumflugzeuge eingesetzt werden, die den Flughafen München mit wenigen Dutzend Abzuschiebenden verlassen, aber aus Afghanistan dann proppenvoll mit Afghanen zurückkehren.

Was ist von dieser Information zu halten? Zunächst einmal stammt sie aus einer Quelle, die im Transportwesen tätig ist und 2015 schon einmal einen korrekten Hinweise gegeben hat. Damals ging es um Ausnahmen von den Lenk- und Ruhezeiten für Bustransporte von Flüchtlingen aus Österreich und Ungarn nach Deutschand. Diese Information, die auch nicht an die große Glocke gehängt wurde, erwies sich damals als zutreffend.

Im Licht der aktuellen Nachrichtenlage könnte auch an diesem neuen Hinweis etwas dran sein. Wie DER SPIEGEL berichtete, wurde ein Abschiebeflug nach Afghanistan abgesagt.

Grund seien nicht Sicherheitsbedenken, sondern die noch nicht wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul, berichtete das Magazin am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Die Vertretung war bei einem massiven Bombenanschlag am 31. Mai schwer beschädigt worden. Sie könne die Abschiebeaktion deshalb nicht wie bei früheren Aktionen logistisch unterstützen.

Soweit die Presse.

Da stellt sich schon die Frage, was die Botschaft des Ziellandes noch mit den Abzuschiebenden zu tun hat, wenn die in Kabul aus dem Flieger marschieren und wieder in ihrem Heimatland sind.

Eine viel bessere Erklärung bietet die Internetseite der deutschen Botschaft in Afghanistan.

Dort heißt es:


Wichtiger Hinweis

Die Visastelle und Konsularabteilung der Deutschen Botschaft Kabul bleibt aufgrund des Bombenanschlags vom 31. Mai für unbestimmte Zeit geschlossen.
Die Beantragung von Visa an der Deutschen Botschaft Kabul ist auch für alle nach dem 1. Juni vereinbarten Termine nicht möglich. Die Buchung neuer Termine ist ausgesetzt.
(…)

Quelle


So, dann zählen wir mal 1 und 1 zusammen: Wenn man davon ausgeht, dass die Information bezüglich der bei ihrer Rückkehr vollbesetzten Abschiebefliegern stimmt, dann kommen eigentlich nur Afghanen in Betracht, die mit einem Visum nach Deutschland einreisen dürfen. Das dürften hauptsächlich Familienangehörige der anerkannten afghanischen Asylbewerber sein.

Und weil die deutsche Botschaft in Kabul momentan keine Visa ausstellen kann, ruht gegenwärtig auch der Familiennachzug aus dieser Region.

Damit rentieren sich natürlich auch die Flüge nicht. Denn der Transport der Angehörigen nach Deutschland ist da wohl genauso ein Anliegen wie die Abschiebung.

Sollten diese Zusammenhänge zutreffend sein, ist das doch ein guter Tausch: Ein paar Dutzend Abgeschobene weniger in Deutschland und im Austausch dafür ein ganzer Großraumflieger voller Familiennachzügler.

 

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In einem Monat bin ich wieder da und dann bringe ich Deutsche um

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Die letztendlich an dem Terroranschlag in Afghanistan gescheiterte Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers in Nürnberg schlug hohe mediale Wellen.

Während heutzutage von Migranten begangene Sexualmorde nur für die lokalen Nachrichten taugen, werden die Krawalle bei der Ingewahrsamnahme des Afghanen in einer Nürnberger Berufsschule bundesweit gesendet.

Selbstverständlich dann in der Form, dass es Proteste und Blockaden der Mitschüler gegeben hätte. Dass die Antifa wieder einmal mitgemischt und 9 Polizisten verletzt hat, geht in der Berichterstattung so gut wie unter.

Was für ein Zuckerschneckerl der Afghane ist, demonstrierte er bei seiner Festnahme, gegen die er sich äußerst aggressiv und tätlich wehrte:

„Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um.“ drohte er.

Grund genug, für die Polizisten ihn einer Ermittlungsrichterin zur Haftprüfung vorzuführen. Nicht Grund genug für die Ermittlungsrichterin, ihn einzusperren. Sie ließ ihn wieder laufen.

Vera Lengsfeld meint dazu auf ihrer Internetseite:

Zwischendurch wurde gemeldet, der mordswütende Afghane befände sich „in Ausbildung“ und dürfte deshalb nicht abgeschoben werden. Nun teilt sein Anwalt Michael Brenner mit, sein Mandant wolle erst am Freitag eine Art Aufnahmeprüfung bei einem Ausbildungsbetrieb machen. Ob er die Prüfung besteht oder die Ausbildung überhaupt antritt, steht in den Sternen. Aber der Anwalt hat bereits angekündigt, „alle Rechtsmittel“ auszuschöpfen. Dafür müssen die Steuerzahler aufkommen.

Wer der Afghane eigentlich ist, weiß niemand so genau. Laut Mitteilung der Regierung von Mittelfranken ist der Mann bis Frühjahr 2017 „seinen Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung gegenüber den zuständigen Ausländerbehörden in keiner Weise nachgekommen“.

Das Ganze ist eine Groteske, die wie ein Stück aus dem Tollhaus anmutet, aber es ist die Realität von Deutschland 2017.

Übrigens, dass in Afghanistan die Zustände so sind, dass man nicht abschieben kann, ist eine reine Erfindung der links-grünen gutmenschlichen Flüchtlingshelfer und der Medien. Die Wahrheit gibt es hier aus berufenem Munde:

 

Dieser Satz eines 20-jährigen Afghanen ist für eine furchtbare Juristin vom Amtsgericht Nürnberg kein Grund, den Mann in Sicherungshaft zu lassen. Auch dass es bei der Festnahme des Mannes zu Tumulten kam, bei denen 9 Polizisten verletzt wurden, scheint keine Rolle bei ihrer Entscheidung gespielt zu haben.

Die Flüchtlingsinitiative „Mimikri“, die den jungen Afghanen unterstützt, lässt ihre Vorsitzende Dagmar Gerhard verkünden: „Er kann sich nicht erinnern, dass er das gesagt hat.“

Möglicherweise, räumt sie ein, sei ihm so etwas in der „emotionalen Ausnahmesituation“ herausgerutscht – oder aus Wut. „Wenn ja, dann hat er das aber nicht so gemeint und er entschuldigt sich dafür.“

Wie ideologisch verblendet muss man sein, wenn man solche Sätze ernsthaft der Öffentlichkeit anbietet? Hat man aus dem Fall Amri nichts gelernt? Der hatte sich vor seinem Attentat mit ähnlichen Äußerungen hervorgetan, war den Behörden als Gefährder wohlbekannt, durfte aber frei herumlaufen, bis er seine Ankündigungen endlich wahr machen konnte. Sollen wir uns damit beruhigen, dass nach vollbrachter Tat es wieder einen oder mehrere parlamentarische Untersuchungsausschüsse geben wird?

Zwischendurch wurde gemeldet, der mordswütende Afghane befände sich „in Ausbildung“ und dürfte deshalb nicht abgeschoben werden. Nun teilt sein Anwalt Michael Brenner mit, sein Mandant wolle erst am Freitag eine Art Aufnahmeprüfung bei einem Ausbildungsbetrieb machen. Ob er die Prüfung besteht oder die Ausbildung überhaupt antritt, steht in den Sternen. Aber der Anwalt hat bereits angekündigt, „alle Rechtsmittel“ auszuschöpfen. Dafür müssen die Steuerzahler aufkommen.

Wer der Afghane eigentlich ist, weiß niemand so genau. Laut Mitteilung der Regierung von Mittelfranken ist der Mann bis Frühjahr 2017 „seinen Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung gegenüber den zuständigen Ausländerbehörden in keiner Weise nachgekommen“.

Das Ganze ist eine Groteske, die wie ein Stück aus dem Tollhaus anmutet, aber es ist die Realität von Deutschland 2017.

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Was suchen wir in Afghanistan und die bei uns?

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Beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan starben 56 deutsche Soldaten. 35 durch „Fremdeinwirkung“, wie man sich in kaltem Beamtendeutsch auszudrücken pflegt, und 21 durch „sonstige Umstände“, wie Unfälle.

56 Leben forderte ein politisch gewollter Einsatz ohne Konzept, Sinn und Ziel. Neben den zerstörten Schicksalen der Soldaten und ihrer Familien sorgt die Politik der offenen Grenzen der Merkel-Regierung dafür, daß die Opfer ein weiteres Mal verhöhnt werden: In Massen wandern illegal Afghanen ein und trotz anderslautender Sonntagsreden von CDU-Innenminister Thomas de Maizière werden diese kaum abgeschoben.

Die Zahl der Abschiebungen ist ein schlechter Witz

Mit Stichtag 30. September 2016 befinden sich 246.954 registrierte (!) afghanische Staatsangehörige in Deutschland. Davon geben 91.359 an, unter 18 Jahren zu sein.

Von diesen fast 250.000 registrierten Afghanen in Deutschland sind nur 5,08 Prozent (12.539 Menschen) ausreisepflichtig. Von diesen 12.539 ausreisepflichtigen Afghanen wiederum werden 11.543 geduldet – also nicht abgeschoben. Eine Duldung kann übrigens auch erreicht werden, wenn keine Reisedokumente vorliegen – den Paß zu verlieren lohnt sich für illegale Einwanderer.

Das bedeutet: Von einer Viertelmillion registrierter Afghanen in Deutschland, waren am 30. September 2016 magere 996 Personen, also gerade einmal 0,4 Prozent, wirklich ausreisepflichtig, was noch lange nicht bedeutet, daß sie auch wirklich gehen.

Die angekündigte harte Abschiebungspolitik, die laut de Maizière ein „Signal“ an potentielle Wirtschaftsflüchtlinge aus Afghanistan sein soll, zeigt im Moment, was sie wert ist: Von Januar bis September 2016 wurden 27 Afghanen abgeschoben. Im Dezember folgte eine weitere Sammelabschiebung von 34 Personen.

Sichere Gebiete und „interne Fluchtalternative“

Die in Deutschland verbleibenden abgelehnten afghanischen Asylbewerber erhalten von den deutschen Behörden übrigens den Hinweis, daß ihnen „interne Fluchtalternativen“ zur Verfügung stehen, ein Asyl in Deutschland also nicht notwendig ist.

Die Bundesregierung benennt auf Anfrage der LINKEN im Bundestag sogar sichere Gebiete, welche die afghanischen Sicherheitskräfte unter Kontrolle haben und in denen zwei Drittel der einheimischen Bevölkerung leben. Der CSU-Innenminister Joachim Herrmann verweist zudem auf die Gegenden, in denen die Bundeswehr noch heute für Sicherheit sorgt.

Konsequente Abschiebungen aus Bayern gibt es trotzdem nicht. Von den 1.349 ausreisepflichtigen Afghanen in Bayern werden unglaubliche 1.131 geduldet und von den Steuerzahlern im Freistaat finanziert.

Wer sich als Minderjähriger ausgibt, kann bleiben

Daß es sich für Asylbewerber lohnt, trotz erkennbaren Alters und dank verlorenem Paß den Minderjährigen zu spielen, zeigt ein Blick ins Aufenthaltsgesetz. So dürfen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge nur abgeschoben werden, wenn der deutsche Sachbearbeiter Familienmitglieder oder geeignete Personen im Rückkehrstaat ausfindig machen kann.

Bei Jugendlichen, die mit der Familie in Deutschland sind, wird von einer Abschiebung abgesehen, wenn eine „Re-Traumatisierung“ zu befürchten ist. Das Land verlassen muß der vermeintlich Minderjährige nur, wenn er in ein „sensibilisiertes pädagogisches Umfeld“ kommt und schnellstmöglich „Zugang zu Bildungsangeboten“ bekommt.

Kommentar: … sowie Kabelfernsehen, Flachbildschirm, schnelles Internet und Spielhalle. Haben wir was vergessen?

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Zeitung: Dummer Lapsus bei Flüchtlingsbericht

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In der Weihnachtsausgabe der Landshuter Zeitung durfte natürlich ein Artikel über das Schicksal eines von der Abschiebung bedrohten “Vorzeigeflüchtlings” (O-Ton Landshuter Zeitung) nicht fehlen.

Berichtet wird über einen Asylbewerber aus Afghanistan, der bei einem Bombenangriff der Amerikaner seine Famile verloren hat, sich weigerte mit den Taliban zu kämpfen und deshalb aus Afghanistan geflohen ist. Über die EU – Länder Italien und Frankreich (Beides sichere Drittstaaten, Anm. des Verf.) kam er schließlich nach Deutschland. Hier machte er ein Praktikum in einer Konditorei und würde dort einen Ausbildungsplatz bekommen.

Der Afghane ist jedoch akut von der Abschiebung bedroht. Von ortsansässigen Flüchtlingshelfern wurde eine Petition an den Landtag gerichtet, die eine Abschiebung verhindern soll.

Die ständige Angst, Deutschland verlassen zu müssen macht den Afghanen zu schaffen, so steht es zu lesen. In Deutschland würde er Ruhe, Frieden und Sicherheit finden.

Seine Hoffnung, in Deutschland bleiben zu können, seine Wertschätzung für dieses Land, das ihm eine Zuflucht bietet und seine Abneigung gegen eine Rückkehr in seine afghanische Heimat dokumentiert der Flüchtling mit   –  –  –   einer afghanischen Flagge, welche die Wand seiner Unterkunft ziert.

Kommentar:  Tja, dumm gelaufen, denn das passt jetzt irgendwie nicht ganz zusammen. Die Kameraleute der ARD sind da etwas geschickter als ihr Kollege von der Landshuter Zeitung. Die haben dazu gelernt und wählen vorher genauer aus, was auf’s Bild kommt. 

Nein, im Ernst jetzt, es ist gut, dass die Landshuter Zeitung so etwas nicht macht und das Bild so gebracht hat, wie es jetzt ist. Insofern sind die Überschrift und der Kommentar dazu ironisch zu verstehen.

Fragwürdig ist jedoch die Einstellung des Flüchtlings. Lesen Sie dazu den Leserbrief an die LZ (bitte auf den Link unten klicken):


Leserbrief an die Landshuter Zeitung zu diesem Thema

 

 

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