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Informationen über die Flüchtlingskrise und Zuwanderer

Wenn die wichtigste Säule des Staates bröckelt

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Von EUGEN PRINZ | In einem gut funktionierenden, demokratischen Rechtsstaat wird das Gewaltmonopol des Staates von ehrlichen, hochqualifizierten und gut ausgebildeten Polizeibeamten in Übereinstimmung mit der Verfassung und dem geltenden Recht verantwortungsbewusst ausgeübt. Das macht die Polizeibeamten zu einer tragenden Säule des Gemeinwesens, vielleicht sogar zur Wichtigsten, weil die Exekutive dafür zuständig ist, dass die für das reibungslose Zusammenleben der Bürger geltenden und in Gesetzesform gegossenen Regeln eingehalten werden.

Alle Bananenrepubliken und krisengebeutelten Dreckslöcher dieser Erde haben eine Gemeinsamkeit: Die Polizei ist korrupt und unfähig.  Vor kurzem hatte der Autor die Gelegenheit, sich mit einem Deutschen, der vor etwa 20 Jahren nach Paraguay ausgewandert ist, zu unterhalten. Dort wird man gerne von der Polizei mit der Behauptung angehalten, ein  Bremslicht würde nicht funktionieren. Da es nicht möglich ist, gleichzeitig auf die Bremse zu treten und nachzusehen, ob die Behauptung des Polizisten stimmt, tut man gut daran, zähneknirschend das Bußgeld bezahlen. Dieses landet allerdings nicht in der Staatskasse, sondern in der Brieftasche des Polizisten. Dort bleibt es aber auch nicht,  denn der muss wiederum seinen Vorgesetzten schmieren, wenn er irgendwann einmal an seinen Wunschort versetzt werden will. Und warum läuft das so in Paraguay? Weil die Polizisten dort schlecht bezahlt werden und bei der Einstellung der Bewerber nicht die Qualifikation zählt, sondern das Bestechungsgeld für den Entscheider.

Jede verantwortungsbewusste Regierung sollte sich über den Wert und die Wichtigkeit der Polizei im Klaren sein und dafür sorgen, dass nur erstklassige, dem Staat gegenüber loyale Bewerber für den Polizeidienst eingestellt werden, diese eine gute Ausbildung und Ausrüstung erhalten und die Besoldung angemessen ist. Zudem ist jede Regierung gut beraten, für eine ausreichende Personaldecke bei der Polizei zu sorgen. In Deutschland gibt es Bundesländer, die diese Regeln (noch?) beachten, Bayern zum Beispiel. Die meisten anderen aber haben über viele Jahre hinweg die Polizei als Sparschwein betrachtet, das sich bestens dazu eignet, über Personal- und Materialeinsparungen den jeweiligen Landeshaushalt zu sanieren. Besonders leuchtende Beispiele dafür sind die Stadtstaaten Berlin und Bremen, aber auch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verdienen es, erwähnt zu werden. In Berlin wurde zu Zeiten des Regierenden Bürgermeisters Wowereit die Polizei abgemagert bis zum Skelett und ist bis heute nur noch eingeschränkt handlungsfähig. Die Zeche für solche Einsparungen bezahlt der Bürger mit einer schleichenden Verschlechterung der Sicherheitslage. Noch unangenehmer wird es, wenn eine Regierungschefin in einer Aktion, die Anlass dazu gibt, an ihrem Verstand zu zweifeln, mehr als eine Million Fremde, hauptsächlich junge Männer, aus den muslimischen Krisengebieten dieser Welt ungeprüft ins Land lässt. Damit wird natürlich eine Situation geschaffen, in der selbst das sparsamste Bundesland nicht mehr daran vorbeikommt, die Polizei aufzustocken. Und zwar gewaltig.

Es muss also auf die Schnelle Personal her, koste es, was es wolle. Und dem linksgrün versifften Zeitgeist entsprechend muss die Zusammensetzung der Uniformträger  künftig genauso „bunt“ werden, wie das Straßenbild in den Innenstädten dieser Republik. Bundeswehr und Polizei sind ohnehin die letzten Bastionen, die von den links-grünen Enkeln der 68er Bewegung noch nicht geschleift wurden. Also, rein mit den muslimischen Migranten in den Polizeidienst und in die Bundeswehr.

Die Polizei Hannover macht auf ihrer Facebook Seite vor, wie das geht:

Ob sich auch der Bürger sehr (!) über die „interkulturelle Verstärkung“ der Polizei freut, darf allerdings bezweifelt werden, zumal auch eine Vorstrafe kein Hindernis für eine Einstellung ist, wie folgender Screenshot zeigt:

Der Autor kann sich noch an Zeiten erinnern, wo so etwas undenkbar gewesen wäre.

Wohin die Reise geht, zeigt Berlin, wo vor kurzen Horrormeldungen über muslimische Migranten an der Polizeiakademie Schlagzeilen machten. Die deprimierenden Einzelheiten dazu können Sie hier nachlesen.

Die Vorgänge in Berlin sind ein Ausblick in die Zukunft, was die innere Sicherheit Deutschlands betrifft. Der Weg ist klar vorgezeichnet: Da nach Meinung der Regierenden die Polizei ein Spiegelbild der Gesellschaft sein soll, werden wir in Zukunft immer mehr muslimische Migranten in einer Polizeiuniform sehen. Nicht wenige Bundesländer stellen sogar Bewerber ein, die nicht einmal die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. „Die Polizei freut sich über Bewerber, die ihr Wissen über ausländische Mentalitäten und Lebensweisen einbringen können“, heißt es auf einer Informationsseite der Polizei. Die korrekte Formulierung müsste lauten:“ Die Polizei freut sich über  Bewerber, die ihre ausländischen Mentalitäten und Gebräuche im Polizeiberuf etablieren werden“. Wer wie Baden-Württemberg Albaner, Iraker, Türken, Algerier, Kosovaren, Rumänen und  Ukrainer, die nicht einmal einen deutschen Pass haben, bei der Polizei einstellt, sollte sich fragen, ob die Polizei in den vorgenannten Ländern frei von Korruption ist. Falls nicht, wie werden sich die Polizeianwärter aus diesen Staaten verhalten, wenn sie es von dort nicht anders kennen?  Es ist zu befürchten, dass die Migranten auch als Polizeibeamte die Sitten, Unsitten und Gebräuche ihrer Kultur nicht oder nicht vollständig ablegen. Die Vorgänge an der Berliner Polizeiakademie sind ein starkes Indiz dafür.

Und die Folgen? Stellen wir uns nur mal kurz vor, eine Funkstreife bestehend aus zwei gläubigen Muslimen wird zu einem Familienstreit gerufen, bei dem der Ehemann seine Frau geohrfeigt hat. Häusliche Gewalt also. Was meint unser altbewährtes Strafgesetzbuch dazu?

223 StGB Körperverletzung

 Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Das lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Dumm nur, dass fast die Hälfte der türkischen Migranten der Meinung sind, dass der Koran über den deutschen Gesetzen steht. Und was meint das schlaue Buch der Mohammedaner zum Ehemann, der seiner Frau schlägt?

Koran, Sure 4 „An-Nisa“ (=die Frau), Vers 34

 „Die Männer stehen über den Frauen. Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“

Auch hier gibt es wenig Raum für Interpretationen.  Was folgern wir daraus? Dass den handgreiflichen Ehemann wohl nicht die volle Härte des Gesetzes treffen wird, wenn Polizeihauptmeister Ali und Polizeikommissar Mustafa den Fall übernehmen. Im Übrigen täten auch die vielen gutmenschlichen, gender- und migrantenaffinen, linksgrünen Tussen gut daran, sich Sure 4, Vers 34 des Koran mal zu Gemüte zu führen, damit sie wissen, was auf FRAU in Deutschland wartet, wenn die Entwicklung so weitergeht. Emanzipation? Gleichberechtigung? Gender? Mein Körper gehört mir? Mustafa Ramadan und seine Geschlechtsgenossen werden euch was husten. Dann war mehr als ein halbes Jahrhundert Frauenbewegung für die Katz. Doch zurück zum Thema.

Die Vorgänge in Berlin haben gezeigt, dass wir uns auf das Schlimmste gefasst machen müssen. Dass der Skandal aufgedeckt wurde, wird die Entwicklung nicht aufhalten. Heute Berlin, morgen Köln, übermorgen München und dann auch irgendwann einmal die Provinz. Alles nur eine Frage der Zeit, bis  aus dem „Freund und Helfer“ jemand geworden ist, vor dem der unbescholtene Bürger Angst haben muss oder dem er zumindest nicht mehr vertrauen kann. Und wenn erst einmal die wichtigste Säule eines Staates, die Polizei, zu bröckeln beginnt, ist der Zerfall nicht mehr weit …

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Polizisten schreien um Hilfe

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Wenn ein prominenter Polizeibeamter so lakonisch wie drastisch die weiße Fahne hisst, müssen alle Alarmglocken schrillen: „Wir sind am Ende.“ Die Situation lasse „nicht mehr zu, die Kriminalität richtig zu bekämpfen“, erklärt Jan Reinecke, Hamburger Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), über die Medien. Überraschend daran ist nicht die Feststellung selbst, sondern die Gleichgültigkeit, mit der auch dieser Alarmruf in Öffentlichkeit und Medien-Hauptstrom verhallt und verebbt.

Denn es ist keine spezifisch Hamburger Krise, die Reinecke zur Sprache bringt, auch wenn die Lage in einzelnen Regionen noch weniger dramatisch erscheinen mag. Es reicht bei weitem nicht, ein paar mehr Polizei-Planstellen zu schaffen, um das Problem in den Griff zu bekommen, auch wenn Polizeigewerkschafter und Interessenvertreter wie der BDK-Landeschef letztlich darauf abzielen. Denn die anhaltende Polizeikrise ist nur ein Teilaspekt eines sich abzeichnenden umfassenden Staatsversagens – ein Aspekt allerdings, den die Bürger besonders intensiv und schmerzhaft zu spüren bekommen.

Der Kriminalbeamte verlangt von der Politik „klare Ansagen“, welche Bereiche die Polizei vernachlässigen solle, wenn es immer neue Prioritäten gebe. In diesem resignativen Appell steckt bereits eine Bankrotterklärung: Willkürliche politische Vorgaben bewirken, daß der Staat, der für sich ein „Gewaltmonopol“ in Anspruch nimmt, seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen kann – die Gewährleistung von Sicherheit und Eigentum aller Bürger, ohne Ansehen von Herkunft und Status.

Linksextremisten sind nicht die einzigen

Die linksextremen G20-Krawalle waren ein Offenbarungseid nicht nur für Hamburg, sondern für den gesamten deutschen Staat. Wenn die konzentrierten Polizeikräfte der Republik nicht in der Lage sind, geplante Randale mit wochenlanger Ansage zu unterbinden, liegt offenkundig mehr im argen als fehlende Planstellen. Militante Linksextremisten sind zudem nicht die einzigen, die Polizei und Rechtsstaat dreist herausfordern: Einbrecherbanden und Islam-Terroristen, Araber-Clans und ethnisch organisierte Kriminalität, importierte Sextäter, Schläger und Räuber, Auto-Raser und untergetauchte Illegale beanspruchen Justiz und Polizei in Bund und Ländern längst jenseits der Belastungsgrenze.

Den Verantwortlichen fällt darauf in der Regel nur Symbolpolitik ein. Zusätzliche Polizeistellen sind wohlfeil gefordert und rasch in Wahlprogramme geschrieben. Woher aber die Bewerber nehmen, wenn der Dienst unattraktiv und ausbeuterisch, die Bezahlung mies und die politische Rückendeckung Sonntagsgeschwätz ist? Für Streifenpolizisten ist es inzwischen Normalität, nicht nur bespuckt und beleidigt zu werden, sondern selbst bei Routinemaßnahmen wie Verkehrskontrollen mit Waffen aller Art angegriffen oder von einem Migranten-Mob umzingelt zu werden. Greifen sie selbst härter durch, riskieren sie, zum Buhmann und „Rassisten“ gestempelt zu werden.

Justiz verwandelt Polizeierfolge in Niederlagen

Während Politiker und ihre medialen Claqueure sich mit Statistiken brüsten, die stagnierende oder gar rückläufige Kriminalitätszahlen beweisen sollen, berichten Kriminalbeamte, daß in vielen Deliktbereichen die Ermittlungsakten nur noch auf der Fensterbank oder unter dem Schreibtisch gestapelt werden, weil Zeit und Leute fehlen, die Fälle zu bearbeiten. Das betrifft nicht nur Betrugs- und Eigentumsdelikte, wie der Hamburger BDK-Chef Reinecke in seinem Alarmruf aufzählt: Auch bei der Verfolgung von Organisierter Kriminalität, Kapitalverbrechen und Sexualdelikten fühlen sich die Beamten schon lange überfordert.

Sogar ihre Ermittlungserfolge verwandelt das Wirken einer nachsichtigen und einäugigen Justiz und einer handlungsunfähigen und -unwilligen Exekutive oft genug in Niederlagen. Da halten drei beherzte Männer in einem verschlafenen Provinzstädtchen auf der Schwäbischen Alb einen somalischen Vergewaltiger fest und erfahren von den herbeigerufenen Polizeibeamten, das sei ein schon oft verhafteter alter Bekannter. Und im Berliner Tiergarten wird wieder einmal eine Frau wegen ihres Telefons und ein paar Geldscheinen ermordet – von einem tschetschenischen „Asylbewerber“, der von Rechts wegen schon längst hätte abgeschoben werden müssen.

Der Staat verspielt seine Legitimität 

Sich häufende „Einzelfälle“ wie diese signalisieren rechtstreuen Bürgern, daß der zynische CDU-Slogan vom „Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ gerade für sie nur noch bedingt oder eben gar nicht gilt. Besonders wenn ein dysfunktional gewordener Staat sein Versagen in existentiellen Fragen mit Überreaktionen und fanatischer Regulierungswut in marginalen Angelegenheiten kompensiert. Wer falsch parkt oder sich über bürokratische Schikanen im Alltagsleben hinwegsetzt, seine Steuern zu spät bezahlt, die Zwangsabgabe für das Regierungsfernsehen verweigert oder ein falsches Wort im Internet riskiert, kann damit rechnen, daß der Staat seine Forderungen mit Bußgeldern oder gar Gefängnisstrafen durch alle Instanzen exekutiert.

Vorausgesetzt, er gehört zum rechtstreuen, hart arbeitenden, steuerzahlenden und ordnungsgemäß gemeldeten Teil der Bevölkerung. Wer dagegen das Gemeinwesen und seine Regeln offen mißachtet und ausnutzt, genießt oft genug Narrenfreiheit, die ihn zu weiteren Übergriffen ermuntert. Ein Staat, der seinen Bürgern mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Steuern und Abgaben abpreßt und an Lobbygruppen und Landfremde verteilt, statt seine Grenzen zu verteidigen und Leben, Sicherheit und Eigentum der Bürger zu schützen, verspielt seine Legitimität.

Die Betrogenen werden sich über kurz oder lang zu wehren wissen: Sie werden sich diesem Staat entziehen, zum Selbstschutz greifen und ihre willkürlich verfügte Entwaffnung unterlaufen, wenn dieser seinen Bürgern die Erfüllung seiner Kernaufgaben verweigert. Von der Polizeikrise über das Staatsversagen zu Anarchie und Faustrecht ist es nur ein kurzer Weg.

Zuerst erschienen in der Jungen Freiheit

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Flüchtlinge werden immer aggressiver und brutaler

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Schweinfurt. Am Montag kam es zu massiven Behinderungen und Angriffen von bis zu 50 Flüchtlingen auf Polizeibeamte in der Aufnahmeeinrichtung in Schweinfurt. Bis zu 20 Streifenwagen waren im Einsatz, um die Situation zu beruhigen. Die Beamten nahmen mehrere Bewohner vorläufig fest und gewaltbereite Kinder in Gewahrsam. Die Polizeiinspektion Schweinfurt führt derzeit die weiteren Ermittlungen.

Anfangs sah alles nach einem Routineeinsatz aus, als eine Streifenbesatzung der Schweinfurter Polizei einer Mitteilung des Sicherheitsdienstes über vermutlich gestohlene Fahrradteile in der Aufnahmeeinrichtung nachgehen wollte. Schnell mussten jedoch weitere Streifen aus dem Bereich Schweinfurt und Würzburg hinzugezogen werden, da plötzlich mehrere Bewohner den Einsatz massiv behinderten und die eingesetzten Polizeibeamten mit Fahrrädern, Steinen und allen anderen griffbereiten Gegenständen angriffen.

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Eilmeldung:

Flüchtlingsgewalt: Chemnitzer Stadtfest vorzeitig abgebrochen –
Medien schweigen oder beschönigen, Facebook löscht und sperrt

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Gegen die gewaltbereiten Bewohner mussten sich die Beamten teilweise unter Einsatz des Pfeffersprays zur Wehr setzen. Selbst Kinder griffen zu Steinen und bewarfen die Polizisten, ein Kind verletzte einen Angestellten des Sicherheitsdienstes leicht mit einem Messer am Arm. Acht der eingesetzten Beamten erlitten Verletzungen in Form von Bisswunden und Prellungen, drei Beamte konnten ihren Dienst aufgrund der Verletzungen nicht mehr fortsetzen.

Resultat des Einsatzes waren mehrere vorläufige Festnahmen und Ingewahrsamnahmen der gewaltbereiten Kinder. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnte ein Großteil der Personen wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Eine 18-Jährige und ein 15-Jähriger kamen aufgrund psychischer Auffälligkeiten in ein Bezirkskrankenhaus bzw. eine Jugendpsychiatrie. Die weitere Betreuung der Kinder übernahm der soziale Dienst der Erstaufnahmeeinrichtung. Die Ermittlungen bezüglich mehrerer Widerstände gegen Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung, Gefangenenbefreiung und weiterer Delikte führt derzeit die Polizeiinspektion Schweinfurt.

Großeinsätze der Polizei in der Aufnahmeeinrichtung häufen sich

Der Angriff einer größeren Gruppe gewaltbereiter Asylbewerber auf Polizisten in der Schweinfurter Erstaufnahmeeinrichtung am Montag war kein Einzelfall: Großeinsätze der Polizei in der Aufnahmeeinrichtung in der Kasernenstraße häufen sich: “Allein in den letzten zehn Tagen gab es vier ähnliche Vorfälle in der Einrichtung”, so der Sprecher des Polizeipräsidiums, Enrico Ball.

Auch am 26. Juni musste ein Großaufgebot von Polizisten aus Schweinfurt, Würzburg, Aschaffenburg und Oberfranken in den Schweinfurter Kasernenweg einrücken – rund 30 Somalier und Armenier schlugen sich.

Oft entzündeten sich Massenschlägereien an Kleinigkeiten, sagt Regierungspressesprecher Hardenacke auf die Frage, wie sich der massive Anstieg gewalttätiger Vorfälle in der Unterkunft Schweinfurt erkläre.

“Problematisch ist, dass sich bei Streitigkeiten einiger weniger Personen oft Zugehörige ihrer Volksgruppen solidarisieren”, so Hardenacke weiter. “Vermehrt spielen auch Perspektivlosigkeit wegen schlechter Bleibeperspektiven und Alkohol eine Rolle.” “Schlechte Bleibeperspektiven” können allerdings nicht der Grund für die massive Attacke auf Polizisten am Montag gewesen sein: Die Mitglieder der syrischen Großfamilie – Vater, Mutter und neun teils erwachsene Kinder – ,die die Attacke auf Polizisten anführten, sind als Asylberechtigte anerkannt.

Was passiert jetzt mit ihnen? An der Anerkennung als Asylberechtigte änderten die mutmaßlichen Straftaten vom Montag nichts, sagt Hardenacke. Als Folge der Angriffe vom Montag werde man die Familie per Wohnsitzzuweisung wegverlegen. In der Praxis bedeutet das, dass sich die Familie eine eigene Wohnung suchen muss. Für den Fall, dass die Syrer keine Wohnung finden, werden sie laut Hardenacke in einer anderen Unterkunft untergebracht. Laut Jacqueline Meyer, Asylsozialberaterin in der Erstaufnahmeeinrichtung, ist die elfköpfige syrische Familie erst seit kurzem in Schweinfurt und über ein Hilfsprogramm von Griechenland nach Deutschland gekommen.

Auf die Frage nach dem Grund für die vielen gewalttätigen Vorfälle in der Erstaufnahmeeinrichtung Schweinfurt nennt Meyer das Zusammenleben vieler Personen auf engstem Raum, bestätigt aber andererseits auch, dass die auf rund 1460 Personen ausgelegte Unterkunft derzeit nur zur Hälfte belegt ist. “Ich kenne auch keine Lösung, wie es hier zu keinen weiteren Auseinandersetzungen kommt”, sagt sie.

Hardenacke zufolge bemüht sich die Regierung von Unterfranken, Gewalt in der Erstaufnahmeeinrichtung zu verhindern. “Wir haben die Zahl der Sicherheitskräfte dort zweimal verstärkt”, sagt er. Derzeit seien in der Tagschicht 16 Sicherheitsleute im Einsatz, nachts arbeiteten 18 Sicherheitskräfte.

Kommentar: Die Überschrift über diesen Artikel bedeutet natürlich nicht, dass alle Flüchtlinge aggressiv und brutal sind. Noch verhält sich die Mehrheit anständig. Allerdings steigt der Prozentsatz jener, die wegen Randale, körperlicher und sexueller Gewalt, Terroranschlägen oder anderer Straftaten die Sicherheit dieses Landes und das Leben seiner Bürger gefährden immer weiter an und ist jetzt schon entschieden zu hoch!

 

 

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Polizeiberichte mit Fragezeichen

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Hier zwei Pressemitteilungen der Landshuter Polizei. Bei beiden ist, was die Tatverdächtigen betrifft, nur von “Männern” die Rede.

LANDSHUT. Am Samstag, den 19.08.2017 gegen 22.00 Uhr wurde eine 28-Jährige Landshuterin auf dem Festgelände der Dult von einem unbekannten ca. 25-Jährigen Mann angesprochen. Nachdem sie die versuchte Kontaktaufnahme zurückwies, mischte sich ein weiterer unbekannter Mann ein und bespuckte die Frau. In der folgenden Streitigkeit erhielt die Landshuterin von dem zweiten Täter auch noch einen Faustschlag auf die Schläfe und stürzte. Daraufhin kam ihr eine 20-Jährige Frau zu Hilfe und trat dem Unbekannten in den Unterleib. Der zweite Mann mit einem weißen T-Shirt und dessen Freund entfernten sich in unbekannte Richtung.

LANDSHUT. Am Montag, gg. 23.00 Uhr, wurde die Polizei zu einer Tankstelle in die Wittstraße gerufen. Ein 17-Jähriger aus Dingolfing wurde von mehreren zunächst unbekannten Personen nach der Uhrzeit gefragt. Der 17-Jährige nahm sein Handy heraus und zeigte den Personen die Uhr auf dem Display. Daraufhin nahm einer aus der Gruppe dem Jugendlichen das Mobiltelefon weg. Der 17-Jährige und sein ebenfalls 17-jähriger Begleiter aus dem Landkreis forderten von den Personen das Handy zurück. Als der 17-Jährige aus dem Landkreis das von den Personen genutzte Fahrzeug fotografieren wollte, äußerte einer der Täter, dass er dies zu unterlassen hat, sonst „würde er abgestochen“. Nach dem Vorfall flüchteten die Täter mit einem schwarzen 5er BMW. Noch während der polizeilichen Aufnahme verursachte der 32-jährige Fahrer des BMW auf der Grieserwiese einen Verkehrsunfall. Er stieß dort gegen einen abgestellten Wohnwagen. Nach dem Vorfall flüchteten die Insassen zu Fuß, wobei es der Polizei im Zuge der sofort eingeleiteten Fahndung gelang, drei Täter im Alter von 31 und 32 Jahren aus Landshut einzuholen und vorläufig festzunehmen. Dabei wurden die Polizeibeamten beleidigt und mit dem Umbringen bedroht. Der 32-jährige Autofahrer stand sowohl unter dem Einfluss von Alkohol als auch unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Er musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs, Bedrohung, Diebstahl, Beleidigung und versuchte Körperverletzung eingeleitet.

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Was wäre wenn…?

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Michael Klonovsky und der Blogger Hadmut Danisch haben eine treffende Analyse zu den Krawallen beim G20 Gipfel in Hamburg geschrieben und dabei auch die Frage gestellt, was passierten würde, wenn einige zehntausend unserer geschenkten Menschen sich entschließen würden, gegen uns aufzustehen und uns an die Gurgel zu gehen. Angesichts dessen, dass die Polizei mit einigen tausend eingeborenen, vor kurzem abgestillten, östrogengesättigten Linksspießersöhnchen (O-Ton Klonovsky) schon überfordert war, eine berechtigte Frage.

Hier haben zwei kluge Menschen was zu sagen, das wir uns zu Gemüte führen sollten:


Mit 20.000 Mann eroberte Titus Jerusalem. Mit 20.000 Mann hätte Rommel den IS besiegt und den Syrien-Konflikt beendet (wobei man fairerweise einräumen muss, dass die Gegenseite gegen diese 20.000 wahrscheinlich gar nicht erst angetreten wäre).

20.000 deutsche Polizisten waren nicht imstande zu verhindern, dass X.000 Linkskriminelle Teile Hamburgs verwüsteten. Die Betonung liegt auf deutsche Polizisten. Schweizer Sicherheitskräfte zum Beispiel wären anders vorgegangen, erläutert die Neue Zürcher Zeitung. Dort sei es „klare Strategie, ausreichend Raum zwischen den Angreifern und den Polizistinnen und Polizisten zu schaffen“. Anders als ihre deutschen Kollegen dürfen die Schweizer Polizisten bei ihren Einsätzen Gummischrot verschießen. Zudem verfügen sie über mobile Sperren, „an Fahrzeugen montierte, aufklappbare engmaschige Gitter, mit denen leicht Räume eng gemacht und ganze Strassen gesperrt werden können. In Hamburg wurden für solche Sperren Ketten aus Beamten gebildet, die trotz Panzerwesten und Schutzschilden Angreifern in einer Form ausgesetzt waren, die“, so der Zürcher Sicherheitsschef Mario Fehr, „in der Schweiz vom Kommando nicht zugelassen würde.“ Der Schutz der Mannschaften habe dort oberste Priorität. Deshalb seien etwa die Angehörigen der Kantonspolizei Zürich neben Panzerwesten auch mit Laserschutzbrillen ausgerüstet, und die Ohrenschützer verfügten über ein integriertes Funksystem. Damit könnten die Mannschaften flexibler und schneller reagieren. Fehr: „Die Schweizer Polizei hat bessere Einsatzmittel und mehr politische Unterstützung als die deutschen Kollegen.“

Gleichwohl waren die 20.000 Polizisten das Äußerste, was diese späte Republik zur Verteidigung der Inneren Sicherheit gegen organisierte Gewalttäter aufzubieten hat, ohne die anderen Landesteile vollends zu entblößen. Zahlreiche Kommentatoren außerhalb der Wahrheits- und Qualitätsmedien haben die Frage aufgeworfen, was der Staat eigentlich zu tun gedenkt, wenn einmal parallel in mehreren Städten „Unruhen“ ausbrechen, veranstaltet zudem nicht von eingeborenen, vor kurzem abgestillten, östrogengesättigten Linksspießersöhnchen, sondern von orientalisch-afrikanischen Testosteronpitbulls.

„Was machen wir eigentlich, wenn wir hier mal von, naja, sagen wir mal 30.000 oder 50.000 Leuten angegriffen werden, die aus islamistischen Ländern, Nord-Afrika oder sowas kommen, die richtige Kriegswaffen und Sprengstoff haben und die von kriegserfahrenen Söldner per IS in Kampf- und Guerilla-Taktiken ausgebildet werden?“, fragt, stellvertretend für alle anderen zitiert, Hadmut Danisch auf seinem in jeder Hinsicht empfehlenswerten Blog. „Und wenn die sich nicht auf ein paar Straßen in Hamburg beschränken, sondern gleichzeitig in verschiedenen Städten zuschlagen? Oder auf dem Land? So ganz verteilt? (…) wenn da mal wirklich jemand so richtig ernsthaft, systematisch, geplant angreift, vielleicht noch den Strom sabotiert (dann ist ja bekanntlich auch nichts mehr mit Digitalfunk oder Autos auftanken, neulich kam die Feuerwehr nicht mal aus den Hallen, weil sie die Türen nicht aufbekommen hat), und dann gleich mal so richtig Randale macht, zum Auftakt mal ein paar Schulen mit Kindern oder ein Fußballstadion sprengt, Stromversorgung, Wasser, oder die Kaserne der Bereitschaftspolizei, oder Brücken, oder irgendwie sowas? Bisschen Giftgas noch. Oder mal so richtig Feuer legen, also nicht so 20 Autos entlang einer Straße, sondern mal so 500 Gebäude, quer verteilt? Ein paar Bomben in so eine Demo?
(…)
Wenn schon ein paar linke pubertäre und teils weibliche Deppen reichen, um die bundesweite Polizei – wohlgemerkt, nicht überraschend sondern mit einem vorher angekündigten Termin – völlig zu überlasten, was machen wir dann, wenn hier wirklich mal was los ist?“

Bundeswehr? Uschis Witztruppe? Die mit den drei Hubschraubern und nicht genug Munition? Unter Leitung einer Ministerin mitsamt einem Beraterstab, die nicht gedient haben und Null Kampferfahrung haben?

Und dann noch das politische Führungspersonal. Das, das uns Hamburg oder den BER beschert hat.

Oder die Bundeskanzlerin, die auch nur schöne Sprüche aufsagen kann?

Ein linkischer Justizminister, der nur auf Facebook losgeht?

Und: Hat sich irgendwer schon mal darüber Gedanken gemacht?

Nein, wird man sagen, kann nicht passieren. Hat man vor ein paar Tagen auch über Hamburg gesagt.

Hamburg war nur ein Probealarm, und sogar an dem sind wir schon gescheitert. Wehe uns, es brennt mal richtig.

 

 

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Testfall für den Bürgerkrieg?

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Ist es nicht seltsam, dass der G20 Gipfel in einer Millionenmetropole ausgerichtet wurde, die als linkes Rattenloch gilt? In Hamburg, einer Stadt, bei der man vorher schon wußte, dass sich ein Riesenheer gewaltbereiter linker Anarchisten zusammenfinden wird, die  Hamburg in ein Kriegsgebiet verwandeln.

Man hätte den Gipfel jederzeit an einem Ort ausrichten können, der abgelegen und leicht zu schützen ist. Warum hat man das nicht getan?

Es gibt ernstzunehmende Leute, die vermuten, dass genau diese Zustände von der Politik beabsichtigt waren, um einen realitätsnahen Test der Leistungsfähigkeit der Polizeikräfte im Falle eines Bürgerkriegs durchzuführen. Also zuschauen, aus den Fehlern lernen und die Taktik und Ausrüstung anpassen.

Dass verschiedenen europäische Staaten, darunter auch Deutschland, auf einen Bürgerkrieg zusteuern, ist seit längerem in Geheimdienstkreisen bekannt. Auch der US-Geheimdienst CIA kommt in einer Studie zu dem Schluss, dass die gegenwärtige Entwicklung der Migrationskrise und die schwebende Finanzkrise das Risiko  schwerer sozialer Unruhen und sogar eines Bürgerkriegs birgt. Die Studie sagt eine Unregierbarkeit von Teilen Europas bis zum Jahr 2020 voraus.

Auch Brüssel weiß das. Deshalb gibt es, was den meisten Bürgern nicht bekannt ist, eine europäische Eingreiftruppe für Unruhen. Die europäische Gendarmerietruppe mit dem Kürzel EUROGENDFOR ist eine bis zu 3000 Mann starke militärische Polizeigruppe mit Sitz im italienischen Vincenza. Die Soldaten können unter EU-Mandat bei Konflikten in europäischen Krisengebieten eingesetzt werden – dabei das Militär oder die Polizei vor Ort unterstützen. Oder ersetzen. Sie sollen innerhalb der EU bei Unruhen die öffentliche Ordnung aufrechterhalten, bzw. wieder herstellen.

Was außerdem die meisten Bürger nicht wissen ist, dass im Vertrag von Lissabon, dem auch der Deutsche Bundestag 2008 zustimmte, die Todesstrafe in der EU zwar abgeschafft, wurde, es gibt aber Ausnahmen:

“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um (…) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.“

Das macht die innereuropäische Militärtruppe im Ernstfall zu einem Killerkommando!

Sehen Sie nun, wohin die Reise geht? Und wer glaubt, dass es sich hier um Fake News handelt, braucht nur den Begriff “EUROGENDFOR” bei Wikipedia einzugeben. Dann wird er erleuchtet, was man uns alles nicht auf die Nase bindet…

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Maßnahme gegen kriminelle Familienclans: Personal einsparen

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Kommentar: Wir haben ja schon öfters auf dieser Plattform über das Schlußlicht der Republik, den Stadtstaat Bremen berichtet (einfach die Suchfunktion nutzen). Offenbar genügt es den Bremern nicht, bei allen Eckdaten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Schulden, Bildung, Überstunden der Polizei) im Keller herumzulungern, nein, nach unten ist immer noch Luft und das muss man ausnutzen. In Teilen Bremens haben längst kriminelle Familienclans, meist Kurden, die Regentschaft übernommen. Vom Gewaltmonopol des Staates kann dort keine Rede mehr sein. No-go-areas nennt man das. Was macht man dagegen? Der gesunde Menschenverstand sagt: Mehr Polizei, also Polizisten einstellen. Was machen die Bremer? Sie sparen in diesem Bereich weiteres Stellen ein. Müssen uns die Bremer Bürger deshalb leid tun? Nein, überhaupt nicht! Denn die wählen schon seit Gründung der Bundesrepublik immer die Roten. Anscheinend brauchen die Bremer Bürger einen Saustall, um sich wohzufühlen. Trotzdem wird irgendwann in den nächsten Jahrzehnten der Wechsel kommen. Dann übernehmen die Clanchefs. In einigen Stadtreilen sind sie ja schon am Ruder. 

Hier der Bericht:

Die Bremer Innenbehörde hat einem Medienbericht zufolge massiv Personal bei der für den Kampf gegen kriminelle Familien-Clans zuständigen Behörde eingespart
Die Hansestadt habe im Kampf gegen die brandgefährlichen, bewaffneten Clans kapituliert, kritisiert Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft
Die Sicherheitsbehörden der Hansestadt weisen den Vorwurf zurück
Bremen hat seit Jahren ein Problem mit kriminellen, meist kurdischen, Familien-Clans. Bereits 2010 hatte die Hansestadt deshalb eine so genannte Informationsstelle für ethnische Clans (Istec) eingerichtet. Die dortigen Polizeibeamten konnten auch Erfolge vorweisen. Zuletzt hatte sich das Problem dennoch noch verschärft.

Das hielt die Verantwortlichen in dem Bundesland jedoch offenbar nicht davon ab, genau in diesem Bereich massiv zu sparen. Wie der „Weser Report“ berichtet, wurden jüngst gleich drei von vier Polizeibeamten von der Istec abgezogen. Die Ursache hierfür sei, dass die Aufgabenfelder der Polizei – auch wegen der Bekämpfung unbegleiteter krimineller Intensivtäter – immer größer geworden seien.

Grundsätzlich fehle, wie Innen-Staatsrat Thomas Ehmke der Zeitung sagte, Personal bei der Polizei. Darunter leide auch die Sonderstelle. Es war ein ehrliches Eingeständnis, das der erste Stellvertreter von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hatte verlauten lassen.

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), wirft den verantwortlichen Politikern “Versagen” vor:

“Bremen kapituliert vor brandgefährlichen Clans, aus dem Gewaltmonopol des Staates wird das Recht des Stärkeren und Bewaffneten.”

Polizei und Staatsanwaltschaft müssten mit Fachdienststellen und starken Kräften den Kampf gegen diese Banden aufnehmen. “Stattdessen werden die weiter kaputtgespart, die Sicherheit geht weiter den Bach runter“, ärgert sich der Sicherheitsexperte.

Dabei ist das Problem virulent. Wie Bremens LKA-Chef Daniel Heinke gerade dem “Weser Kurier“ sagte, seien die Sicherheitsbehörden 2010 von 2.600 Personen ausgegangen, die zu der Ethnie der sogenannten Mhallamiye-Kurden zählten. “Mittlerweile ordnet die Polizei dieser Gruppe mehr als 3500 Personen zu, wovon etwa 1800 bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind.“

Ein Anstieg um ein gut ein Drittel.

 

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In einem Monat bin ich wieder da und dann bringe ich Deutsche um

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Die letztendlich an dem Terroranschlag in Afghanistan gescheiterte Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers in Nürnberg schlug hohe mediale Wellen.

Während heutzutage von Migranten begangene Sexualmorde nur für die lokalen Nachrichten taugen, werden die Krawalle bei der Ingewahrsamnahme des Afghanen in einer Nürnberger Berufsschule bundesweit gesendet.

Selbstverständlich dann in der Form, dass es Proteste und Blockaden der Mitschüler gegeben hätte. Dass die Antifa wieder einmal mitgemischt und 9 Polizisten verletzt hat, geht in der Berichterstattung so gut wie unter.

Was für ein Zuckerschneckerl der Afghane ist, demonstrierte er bei seiner Festnahme, gegen die er sich äußerst aggressiv und tätlich wehrte:

„Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um.“ drohte er.

Grund genug, für die Polizisten ihn einer Ermittlungsrichterin zur Haftprüfung vorzuführen. Nicht Grund genug für die Ermittlungsrichterin, ihn einzusperren. Sie ließ ihn wieder laufen.

Vera Lengsfeld meint dazu auf ihrer Internetseite:

Zwischendurch wurde gemeldet, der mordswütende Afghane befände sich „in Ausbildung“ und dürfte deshalb nicht abgeschoben werden. Nun teilt sein Anwalt Michael Brenner mit, sein Mandant wolle erst am Freitag eine Art Aufnahmeprüfung bei einem Ausbildungsbetrieb machen. Ob er die Prüfung besteht oder die Ausbildung überhaupt antritt, steht in den Sternen. Aber der Anwalt hat bereits angekündigt, „alle Rechtsmittel“ auszuschöpfen. Dafür müssen die Steuerzahler aufkommen.

Wer der Afghane eigentlich ist, weiß niemand so genau. Laut Mitteilung der Regierung von Mittelfranken ist der Mann bis Frühjahr 2017 „seinen Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung gegenüber den zuständigen Ausländerbehörden in keiner Weise nachgekommen“.

Das Ganze ist eine Groteske, die wie ein Stück aus dem Tollhaus anmutet, aber es ist die Realität von Deutschland 2017.

Übrigens, dass in Afghanistan die Zustände so sind, dass man nicht abschieben kann, ist eine reine Erfindung der links-grünen gutmenschlichen Flüchtlingshelfer und der Medien. Die Wahrheit gibt es hier aus berufenem Munde:

 

Dieser Satz eines 20-jährigen Afghanen ist für eine furchtbare Juristin vom Amtsgericht Nürnberg kein Grund, den Mann in Sicherungshaft zu lassen. Auch dass es bei der Festnahme des Mannes zu Tumulten kam, bei denen 9 Polizisten verletzt wurden, scheint keine Rolle bei ihrer Entscheidung gespielt zu haben.

Die Flüchtlingsinitiative „Mimikri“, die den jungen Afghanen unterstützt, lässt ihre Vorsitzende Dagmar Gerhard verkünden: „Er kann sich nicht erinnern, dass er das gesagt hat.“

Möglicherweise, räumt sie ein, sei ihm so etwas in der „emotionalen Ausnahmesituation“ herausgerutscht – oder aus Wut. „Wenn ja, dann hat er das aber nicht so gemeint und er entschuldigt sich dafür.“

Wie ideologisch verblendet muss man sein, wenn man solche Sätze ernsthaft der Öffentlichkeit anbietet? Hat man aus dem Fall Amri nichts gelernt? Der hatte sich vor seinem Attentat mit ähnlichen Äußerungen hervorgetan, war den Behörden als Gefährder wohlbekannt, durfte aber frei herumlaufen, bis er seine Ankündigungen endlich wahr machen konnte. Sollen wir uns damit beruhigen, dass nach vollbrachter Tat es wieder einen oder mehrere parlamentarische Untersuchungsausschüsse geben wird?

Zwischendurch wurde gemeldet, der mordswütende Afghane befände sich „in Ausbildung“ und dürfte deshalb nicht abgeschoben werden. Nun teilt sein Anwalt Michael Brenner mit, sein Mandant wolle erst am Freitag eine Art Aufnahmeprüfung bei einem Ausbildungsbetrieb machen. Ob er die Prüfung besteht oder die Ausbildung überhaupt antritt, steht in den Sternen. Aber der Anwalt hat bereits angekündigt, „alle Rechtsmittel“ auszuschöpfen. Dafür müssen die Steuerzahler aufkommen.

Wer der Afghane eigentlich ist, weiß niemand so genau. Laut Mitteilung der Regierung von Mittelfranken ist der Mann bis Frühjahr 2017 „seinen Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung gegenüber den zuständigen Ausländerbehörden in keiner Weise nachgekommen“.

Das Ganze ist eine Groteske, die wie ein Stück aus dem Tollhaus anmutet, aber es ist die Realität von Deutschland 2017.

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Es ist soweit: Polizei zieht vor Migrantengewalt den Schwanz ein

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Es war nur noch eine Frage der Zeit, bis das passiert. Jetzt ist es soweit: Die Polizei gibt angesichts des massiven und gewalttätigen Auftretens eines syrischen Familienclans klein bei.

Letztes Wochenende beschlagnahmte die Polizei in Naumburg (Sachen-Anhalt) den Führerschein eines syrischen Flüchtlings. Dieser hatte sich bei einer Personenkontrolle wegen Sachbeschädigung mit dem Dokument ausgewiesen. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Führerschein von der Verkehrsbehörde zur Einziehung ausgeschrieben war.

Der Syrer reagierte sehr erbost auf die Beschlagnahme und alarmierte flugs etwa ein Dutzend seiner Migranten – Freunde. Die Polizeibeamten konnten sich nur dadurch retten, dass sie das Dienstfahrzeug verriegelten und Leine zogen. Der Streifenwagen wurde durch Fußtritte der Migranten beschädigt.

Wenig später erschien der Syrer mit seiner Truppe auf der Polizeiwache. Die Migranten traten die Türe ein und forderten erneut die Herausgabe des Führerscheins.  Wie die Situation beruhigt werden konnte, geht aus dem offiziellen Polizeibericht nicht eindeutig hervor. Fest steht aber, dass es keine Festnahmen gab.

Jetzt wurden der Wochenzeitung Junge Freiheit interne Protokolle der Polizei über diesen Vorfall zugespielt. Daraus ergibt sich ein erschreckendes Bild einer eingeschüchterten Staatsmacht:

„Der TV 02 (Anm. der Red: TV = Tatverdächtiger) trat zweimal gegen die Gittertür des Besucherzugangs zum RK (Anm. der Red: RK=Revierkommissariat), wodurch der Schließmechanismus beschädigt wurde. Nun begab sich der TV 01 zum Eingang des Besucherbereiches und forderte über die Gegensprechanlage weiterhin seinen Führerschein. Bei der folgenden langwierigen Rücksprache der Beamten mit dem erregten und wütenden TV 01 in der Dienststelle bedrohte er verbal die Polizei und die GE 01 und 02 mit dem Tode und äußerte Drohungen zum Nachteil ihrer Angehörigen. Aufgrund der polizeilichen Erfahrungen mit dem TV 01 und dessen Familie ist von einer Ernsthaftigkeit der getätigten Äußerungen auszugehen.“

Wörtlich drohte der Syrer den Beamten:

„Wenn ich  meinen Führerschein nicht wieder bekomme, kann hier keiner mehr nachts ruhig schlafen. Sperrt mich doch ein, ich habe nichts zu verlieren. Ich jage jedem einzelnen von euch Bullen eine Kugel in den Kopf. Euch treffe ich privat! Ich mache euch das Leben zur Hölle. Dann bin ich eben der Cop-Killer. Ich hole alle meine Leute zusammen. Ihr habt mein Leben gefickt, jetzt machen wir euch fertig.“

Der Syrer zeigte in die Richtung der Beamten und sagte weiterhin:

„Euch alle mache ich fertig. Ich merke mir eure Gesichter. Der Kollege, welcher mir meinen Führerschein genommen hat und mir über den Fuß gefahren ist, bekommt eine Kugel. Ich zerstöre sein Leben. Ich weiß ganz genau, wo er wohnt. Seine Frau laß ich ficken, jeden Tag von meinen Leuten. Der wird in seinem Leben nicht mehr froh. Die Tochter schicke ich auf den Strich anschaffen. Ich kill den! Ich nehme eine Kugel und knall den ab.“

Wohlgemerkt: Trotz alledem gab es keine Festnahme und die Migrantentruppe marschierte unbehelligt wieder nach Hause. Es grenzt an ein Wunder, dass der Syrer den Führschein nicht zurückbekommen hat. Dieser Vorfall dokumentiert eindrucksvoll die Zukunft Deutschlands mit wachsenden muslimischen Konträrgesellschaften, die das Gewaltmonopol des Staates infrage stellen.

Den ausführlichen Bericht finden Sie auf der Internetseite der Jungen Freiheit

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Eilmeldung: Polizeigroßeinsatz in Landshuter Flüchtlingsunterkunft

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Gegenwärtig (20.12.2016, 19 Uhr) findet ein Polizeigroßeinsatz in der Landshuter Flüchtlingsunterkunft des ehemaligen Kasernengeländes statt.

Eingesetzt sind unter anderem Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei aus Dachau. Mindestens 10 Mannschaftswägen wurden gezählt. Eine äußere Absperrung des Geländes durch Polizeibeamte ist erfolgt.

Über den Grund des Einsatzes wollten oder konnten sich befragte Beamte nicht äußern. Einen Zusammenhang mit dem Anschlag in Berlin wurde jedoch verneint.

… wir werden weiter berichten, sobald es Neuigkeiten gibt.

UPDATE 21.12.2016, 13.40 Uhr:
(Pressemitteilung der Polizeiinspektion Landshut)

Tätliche Auseinandersetzung in Asylbewerberunterkunft

LANDSHUT. Am Dienstag wurde die Polizei gg. 18.00 Uhr zur Asylbewerberunterkunft in die Niedermayerstraße gerufen. Fünf bislang Unbekannte schlugen dort auf einen 40-jährigen syrischen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Landshut ein. Der Mann stand unter erheblichem Alkoholeinfluss und wurde nur leicht verletzt.

 

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