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Mindestens 7,19 Millionen Muslime in Deutschland

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Von EUGEN PRINZ | Im ersten Teil unserer kleinen Serie „Die große Verschleierung“ haben wir uns der Frage gewidmet, warum Politik und Medien ein Interesse daran haben, die tatsächliche Anzahl der in Deutschland lebenden Muslime zu verschleiern, beziehungsweise herunter zurechnen.

Im zweiten Teil wurde veranschaulicht, mit welchen Statistik-Tricks dies geschieht.

Bleibt nun noch die Frage, wie viele Muslime tatsächlich in Deutschland leben.

Der Betriebswirt Wolfgang Landes hat sich dieser Frage genähert, indem er einerseits jene Daten aus den Religionsstatistiken extrahierte, die als verlässlich gelten können und die anderen benötigten Werte aus einer gewachsenen Historie ermittelte.

Zum Einstieg sehen  wir uns einmal eine Tortengrafik der „Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland“ (fowid) zu dem Thema an:

Statistik beruht auf Schätzungen

Wie man dem Begleittext zu dieser Grafik auf der Internetseite von fowid entnehmen kann, basieren die Zahlen der „Sonstigen Religionszugehörigkeit“ auf einer Schätzung. Nicht viel anders sieht es bei den Zahlen für die Muslime aus. Es ist hier die Rede von „konfessionsgebundenen Muslimen“, also solchen, die den Glauben ausüben, die anderen werden nicht mitgezählt.

Abgesehen von der Tatsache, dass für den Fall eines Austritts aus dem Islam die orthodoxen Muslime die Todesstrafe vorsehen, denken die meisten Menschen beim Begriff „Muslime“ nicht nur an die Religion, sondern vor allem auch an kulturfremde Sitten, Gebräuche, Verhaltensmuster und Anschauungen, die mit den unseren absolut nicht kompatibel sind. Von den teilweise auch hierzulande bestehenden tribalistischen Strukturen, die nichts mit dem Islam zu tun haben (hier ist es ausnahmsweise mal so), ganz zu schweigen. Aus diesem Grund ist auch die Integration von nicht praktizierenden Muslimen weitgehend gescheitert.

Daher ist es folgerichtig, ALLE Muslime in die Berechnung mit einzubeziehen, egal ob religiös oder nicht. Der aktuelle Trend geht ohnehin in eine Re-Islamisierung der säkularen Muslime.

Nur die Kirchensteuerzahlen sind verlässlich

Von den in dieser Tortengrafik enthaltenen Zahlen sind also nur zwei gesichert: Die Anzahl der Katholiken und die der Protestanten. Hier geht es um die Kirchensteuer, da funktioniert der Erfassungsapparat präzise wie eine Atomuhr. Da ist Deutschland noch Deutschland.

2016 waren also 55% der Menschen hierzulande katholische oder evangelische Christen. Diese Zahl ist gesichert und unverrückbar.

Nun zu den Konfessionslosen: Zu dieser Gruppe können nur jene gezählt werden, die entweder aus der Kirche ausgetreten sind oder ihr nie angehört haben, wie z. B. die Kinder der Konfessionslosen.

Letzte zuverlässige Statistik stammt von der Wiedervereinigung

Wie bereits in Teil 1 erwähnt, stammen die letzten verlässlichen statistischen Basiswerte aus der Hochrechnung 1990 anlässlich der Wiedervereinigung Deutschlands. Aus diesen Zahlen hat Wolfgang Landes eine gewachsene Historie über die Bevölkerungsentwicklung erstellt.


Die einheimische Bevölkerung hat im langjährigen Durchschnitt eine Fortpflanzungsrate von nur 1,3. Daraus ergibt sich eine jährliche Reduzierung der „abendländischen Bevölkerung“ (Katholiken, Evangelische und Konfessionslose) um 200.000 Menschen:

Bevölkerung „Abendland“ ab 1990 (Katholisch, Evangelisch und Konfessionslose) in Millionen
1990 1995 2000 2005 2010 2015
76,23 75,23 74,2 73,1 72 70,9

Bezogen auf die Gesamtbevölkerung von 82,67 Millionen Einwohnern im Jahr 2016 sind von den 70,9 Millionen „Abendländern“ 22,86 Millionen (28,5%) katholisch, 21,25 Millionen (26,5%) evangelisch und 25,98 (32,40%) Millionen konfessionslos.

Damit bleibt ein Rest von 12,6%, der sich aus den anderen Glaubensrichtungen zusammensetzt und in dem auch die Muslime enthalten sind.

Das führt uns zu der Frage, wie viele Menschen in Deutschland den orthodoxen Kirchen, sonstigen christlichen Gemeinschaften, dem Judentum, dem Buddhismus oder Hinduismus, um nur die wichtigsten zu nennen, angehören.

Mangels anderer Alternativen werden hier in der Berechnung die offiziellen Zahlen der „Systemstatistiker“ zugrunde gelegt. An dieser Stelle nochmals der Hinweis: Deren Zahlen sind nur Schätzungen!

Mindestens 7,19 Millionen Muslime in Deutschland

Für die oben genannten „sonstigen Religionen“ geben die Statistiker einen Wert von 3,9% der Gesamtbevölkerung an. Zieht man diesen Prozentsatz von den 12,6 Prozent der Gesamtbevölkerung, die nicht katholisch, evangelisch oder konfessionslos sind ab, so bleiben noch 8,7% übrig.

Bei diesen 8,7% handelt es sich um die Muslime in Deutschland. Das sind 7,19 Millionen.

Zum Vergleich: In Österreich sind es nach offiziellen Zahlen 8% der Gesamtbevölkerung. Ein starkes Zeichen dafür, dass die Hochrechnung von Wolfgang Landes zutreffend ist.

Zweifelhafte Zahlen für „Sonstige Religionen“

Allerdings ist die Schätzung der „sonstigen Religionen“ sehr zweifelhaft. Sehen wir uns deren Entwicklung nach den offiziellen Statistiken mal an:

Anteil „Sonstiger Religionsgemeinschaften“ an der Gesamtbevölkerung
1990 2003 2005 2010 2011 2016
1,6% 1,7% 1,8% 2,0% 2,1% 3,9%

Halten wir also fest: Während der Prozentsatz der „sonstigen Religionen“ von 1990 bis 2011 (21 Jahre lang) im großen und ganzen gleich geblieben ist, hat er sich von 2011 bis 2016 fast verdoppelt. Wie gesagt, eine Schätzung der Statistiker, noch dazu eine sehr unplausible.

Mit den Babyboomern stirbt die deutsche Kultur

Jeder Prozentpunkt, der hier zu hoch angesetzt wurde, erhöht die Anzahl der in Deutschland lebenden Muslime.

Wem die errechneten 7,19 Millionen als nicht allzu viel erscheinen, dem sei gesagt, dass der Anteil der Muslime an der Gesamtbevölkerung reziprok proportional zur Altersgruppe steigt. Das heißt, je jünger die Menschen, umso höher ist der Anteil von Migranten in der Altersgruppe. In den Großstädten Deutschlands haben heute schon deutlich mehr als 50% der unter Fünfjährigen einen Migrationshintergrund.

Wenn in 40 Jahren die Angehörigen der geburtenstarken Jahrgänge verstorben sind und sich die derzeitige Entwicklung weiter fortsetzt, werden die autochthonen Deutschen zur Minderheit im eigenen Land.

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Die große Verschleierung (Teil II)

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Von EUGEN PRINZ | Im ersten Teil des Beitrages haben wir uns der Frage gewidmet, warum Politik und Medien ein Interesse daran haben, die tatsächliche Anzahl der in Deutschland lebenden Muslime zu verschleiern, beziehungsweise herunterzurechnen.

Im zweiten Teil beleuchten wir, mit welchen Statistik-Tricks dies geschieht. Dazu braucht es einen Zahlenmensch. Da sich der Autor nicht zu dieser Spezies zählt, hat er sich Unterstützung in der Person von Wolfgang Landes gesucht.

Ebenfalls skeptisch, was die offiziellen Zahlen zu diesem Thema betrifft, hat der gelernte Betriebswirt die Sache unter die Lupe genommen und einiges zutage gefördert.

Und los gehts:

“Die letzten verlässlichen Basiswerte sind die Volkszählungen aus den Jahren 1970, 1987 und die Hochrechnung von 1990, da diese Zahlen im Datenabgleich für mich schlüssig sind”, stellt Landes klar.

1970 hatte Deutschland 65 Millionen Einwohner, 1.3%, also rund 850.000 davon waren Muslime.

Beim nächsten Zensus im Jahr 1987 war die Bevölkerungszahl noch dieselbe, allerdings hatte sich die Zahl der Muslime mehr als verdoppelt. Von nach wie vor 65 Millionen Einwohnern waren inzwischen 2,7% also 1,76 Millionen Muslime.

1990, nach der Wiedervereinigung war Deutschland auf 79,75 Millionen Einwohner angewachsen, fast 3 Millionen (2.950.750) davon waren Muslime, das sind 3,7%.

 

2,6 Millonen Menschen mehr, aber nur 6000 Muslime

Machen wir einen Zeitsprung in das Jahr 2005. Und jetzt wird es sehr, sehr seltsam: Der Anteil der Muslime an der Gesamtbevölkerung steigt von 1990 bis 2005 (also innerhalb von 15 Jahren!) bei einem Bevölkerungszuwachs von 2,6 Millionen Menschen angeblich nur um knapp 6000, also immer noch knapp 3 Millionen(!). Sie haben richtig gelesen: 2,6 Millionen Menschen mehr, aber die Anzahl der Muslime steigt innerhalb von 15 Jahren angeblich nur um 6000.

Angesichts der unterschiedlichen Reproduktionsraten und der bisherigen Entwicklung ist eine solche lächerliche Steigerung über einen Zeitraum von 15 Jahren hinweg in höchstem Maße unglaubwürdig, ja geradezu lächerlich.

Doch es wird noch viel seltsamer. Von 2005 bis 2010 sinkt plötzlich der Anteil der Muslime an der Gesamtbevölkerung um 1,6%.

 

Nur die Moscheegänger gerechnet

Wie geht das denn? Hier die fadenscheinige Antwort der Statistiker:

Die Angaben zu den Muslimen gelten als zu hoch, da sich nach empirischen Untersuchungen nur 20 % bis maximal 50 % der rund 3,2 Millionen Migranten – die als Muslime eingestuft werden, da sie aus einem „überwiegend muslimischen Land“ stammen -, als religiöse Muslime zu bezeichnen sind. In dieser Hinsicht würde sich die Zahl der Muslime auf nur 2,3 % reduzieren und die der Konfessionsfreien auf 37,2 % erhöhen.

Oder einfach ausgedrückt: Man hat jenen Prozentsatz herausgerechnet, von dem man annimmt, dass er nicht regelmäßig in die Moschee geht. Kein Moscheegänger – kein Muslim, alles klar, oder?

Es ist ja bekannt, dass Statistiken gerne ein wenig im Sinne des Auftraggebers gebogen werden. Aber hier wurde mit dem Brecheisen gearbeitet und man hatte nicht mal den Anstand, dabei rot zu werden.

Im Islamarchiv des BAMF findet sich jedoch noch eine ungeschönte Statistik, die im Jahr 2010 veröffentlicht wurde. Nach dieser lebten bereits im Jahr 2009 rund 4,25 Millionen Muslime in Deutschland.

Laut der Asylbewerberstatistiken sind im Zeitraum von 2010 bis 2015 insgesamt 1.533.612 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Die überwältigende Mehrheit davon (86%), also 1.318.379 Personen, stammt aus dem islamischen Kulturkreis.

Wer es genau wissen möchte, hier die Details: 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015.

Asylbewerber unterschlagen

Wenn also das Islamarchiv des BAMF in seiner Statistik für 2009 bereits 4.25 Millionen Muslime angibt und im Zeitraum bis 2015 weitere 1.3 Millionen Muslime zugewandert sind, wie kommt man dann für 2015 auf eine Zahl zwischen 4.4 und 4,7 Millionen? Jeder mittelmäßig begabte Grundschüler wird hier korrekterweise eine Zahl von 5,55 Millionen errechnen.

Dazu kommt noch der Umstand, dass die höheren Reproduktionsraten von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis in dieser Aufstellung noch nicht einmal berücksichtigt wurden.

De facto dürfte es also wesentlich mehr als 5,55 Millionen sein.

Es wird übrigens argumentiert, dass sich die Geburtenrate der länger hier lebenden Mohammedaner an jene der einheimischen Bevölkerung angleichen würde. Genau. Deshalb sieht man ja so selten hochschwangere, ca.  20 jährige Muslimas mit einem Kind an der einen Hand, mit der anderen noch  einen vollen Kinderwagen schieben. Natürlich nicht allein, sondern in einer Gruppe von von Kolleginnen, die nicht anders daherkommen.


Derzeit prüft der Betriebswirt Wolfgang Landes, ob man anhand der verfügbaren Statistiken über die Religionszugehörigkeit im Ausschlußverfahren eine Hochrechnung über die tatsächliche Anzahl der Muslime in Deutschland erstellen kann. Falls dies möglich ist, wird es in Kürze einen Teil III zu diesem Bericht geben.

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WIE VIELE MUSLIME LEBEN IN DEUTSCHLAND? Teil I

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Von EUGEN PRINZ | Die Frage, wie viele Muslime in Deutschland Land leben, bewegt viele der in der abendländischen Kultur verwurzelten Menschen unseres Landes. Insbesondere die Stadtbevölkerung registriert besorgt eine zunehmende Islamisierung des öffentlichen Raums.

Auch Schulen und Kindergärten in den Städten sind immer stärker betroffen. Man nimmt auch wahr, dass die Muslime unter sich bleiben und ihre zunehmende Dominanz allmählich den Charakter einer Landnahme hat.

Auch Negativbeispiele wie hier im Video tragen nicht dazu bei, der indigenen Bevölkerung ihre Besorgnis zu nehmen. Deshalb ist es kein Wunder, dass eine Google-Suche mit den Begriffen „Muslime Anzahl Deutschland“ 443.000 Ergebnisse liefert.

An erster Stelle (wen wundert es?) spuckt die Suchmaschine einen Link zum BAMF, dem berühmt-berüchtigten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aus. Auf der entsprechenden Seite erfährt der geneigte Leser, dass das Forschungszentrum des Bundesamtes im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz eine Studie erstellt hat, um die Zahl der Ende 2015 in Deutschland lebenden Muslime zu ermitteln.

Als Grund für die Stude schreibt das BAMF:

Aus Befragungen wissen wir, dass die Zahl der Muslime von vielen Menschen in Deutschland teilweise deutlich überschätzt wird. Die Bezifferung der tatsächlichen Zahl der Muslime trägt daher zu einer Versachlichung der Diskussion bei.

Ein unangenehmes Thema für die Politik

Es ist also eine Diskussion im Gange, die versachlicht werden muss. Aha. Allerdings dürfte wohl der Grund für diese Diskussion sein, dass man schon seit vielen Jahren bei dieser Frage im Nebel stochert. Es scheint auch ein politisches Interesse zu geben, diese Zahl zu verschleiern, bzw. möglichst niedrig anzusetzen.

Man braucht sich nur einmal das folgende Video anzusehen, dann weiß man, wie unangenehm der Politik dieses Thema ist. Wenn die Blicke von Frank-Walter Steinmeier töten könnten, wäre die AfD-Frau Dr. Christina Baum jetzt wohl nicht mehr am Leben.

Kein Zweifel, die genauen Zahlen zu diesem Thema sind nichts, womit die Regierung gerne hausieren gehen möchte. Zugute kommt ihr dabei, dass im Gegensatz zu den 80er Jahren, wo die Religionszugehörigkeit eines Menschen zum festen Datenbestand in amtlichen Registern gehörte, sie nun als sensibles Merkmal betrachtet wird.

Das gilt im Gegensatz zu früher auch für Zensus und Mikrozensus. Deshalb werden nur noch öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften systematisch erfasst. Also jene, für die der Staat die Steuern einzieht. Da der Islam keine solche ist, erfolgt hier keine Erfassung.

Wischiwaschi-Rechnung zur Anzahl der Muslime

Da es also im Bereich Muslime keine offiziell erhobenen, präzisen und belastbaren Zahlen gibt, hat das BAMF für seine Studie unter „Zuhilfenahme verschiedener Datenquellen“ eine Hochrechnung erstellt. Das Ergebnis:

Nach unserer Berechnung lebten Ende 2015 zwischen 4,4 und 4,7 Millionen Muslime in Deutschland. Bei einer Gesamtbevölkerung von 82,2 Millionen sind zwischen 5,4 und 5,7 Prozent muslimische Glaubensangehörige. In einer Gruppe von 100 Menschen wären das 5 bis 6 Personen.

Dem letzten Satz quillt aus jeder Pore die Absicht dieser Studie, die Ängste der einheimischen Bevölkerung hinsichtlich der Islamisierung unseres Landes als Hirngespinst hinzustellen. Diese Absicht steckt ebenso hinter früheren Versuchen, den muslimischen Bevölkerungsanteil klein zu rechnen (mehr dazu in Teil II).

Fakt ist, die subjektive Wahrnehmung im öffentlichen Raum deckt sich nicht mit den offiziellen Zahlen. Deshalb braucht man sich nicht zu wundern, dass manche die Anzahl der in Deutschland lebenden Muslime auf 20 Millionen schätzen. Das ist  überhöht, aber es sagt einiges über deren Dominanz im täglichen Straßenbild aus.

Den Hirngespinsten der dummen Islamophobiker begegnet man nun also mit einer offiziellen Hochrechnung, die sagt: „Schaut her, es sind nur maximal 4.7 Millionen, da seht ihr wieder mal, was ihr für Deppen seid“.

Statistiker haben sich schon einmal blamiert

Was allerdings von solchen Zahlenwerken zu halten ist, verdeutlicht das Beispiel von 2011, wo sich die „Hochrechner“ bis auf die Knochen blamierten. Wie die damalige Volkszählung (Zensus)  ergab, hatten sich die Statistiker bei der Bevölkerungsfortschreibung um sage und schreibe 1,5 Millionen Einwohner geirrt. Und dabei konnten sie in diesem Fall auf eine robuste Datengrundlage zurückgreifen, was man bei den Muslimen, die nirgendwo genau erfasst werden, nicht behaupten kann.


Im zweiten Teil des Beitrags wird mit Unterstützung des Betriebswirtes Wolfgang Landes dokumentiert, welche Meisterleistungen der akrobatischen Statistik im Sinne der Regierenden erbracht wurden, um der Bevölkerung weiß zu machen, sie würde die Anzahl der Mohammedaner in Deutschland falsch einschätzen.

 

 

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Was Sie an der Wahlurne bedenken sollten

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Wie die deutsche Presseagentur (dpa) meldet, unterstützt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den Vorschlag, mehr Flüchtlinge als bisher geplant dauerhaft in der EU aufzunehmen. Sie zeigte sich am Freitag offen, die Zahl der europaweit zugesagten Plätze von 20 000 auf 40 000 zu verdoppeln. Das sei eine Zahl, die «eine Europäische Union mit 500 Millionen Einwohnern wohl verkraften kann», sagte Merkel nach einem Treffen mit dem Uno-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration, William Lacy Swing, in Berlin.

Kommentar:
Was Angela Merkel allerdings verschweigt ist, dass sich die meisten EU – Länder inzwischen weigern, Flüchtlinge aufzunehmen. Und zwar aus dem Grund weil sie entweder jetzt schon einen zu hohen Anteil von Migranten haben oder  (wie die Visegrad – Staaten) am abschreckenden Beispiel dieser Länder sehen, wohin das führt, wenn man zu viele integrationsunwillige und -unfähige Migranten im Land hat. Denn die meisten “Flüchtlinge” sind nichts anderes als Armutsmigranten. Somit wird Deutschland diesen Zuwachs dank Merkels Gnaden wieder verkraften müssen.

 

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Asylbewerberzustrom im ersten Halbjahr 2016 am Beispiel einer kreisfreien Stadt

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Nach amtlichen Informationen der Stadt Landshut wurden im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 233 neue Asylbewerber zugewiesen.

73% davon waren Männer

Als Staatsangehörigkeiten wurden Syrien, Afghanistan, Irak, Russland oder staatenlos angegeben.
Grundsätzlich kann man feststellen, dass im ersten Halbjahr 2016 vorwiegend junge alleinstehende Personen unter 30 Jahren und einige Großfamilien mit Kindern der Stadt Landshut zugewiesen wurden. Der Personenkreis der Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren stellte daher auch den größten Anteil von ca. 45 % dar. Der Anteil an unter 18-jährigen lag bei ca. 31 % und der Anteil der über 30-jährigen bei etwa 24 %. Davon waren nur 5 Personen älter als 50 Jahre.
Von den insgesamt im 1. Halbjahr 2016 zugewiesenen 233 Asylbewerbern waren 169 männliche und 64 weibliche Personen.

Zum Vergleich: Ende 2015 lebten in Landshut insgesamt 900 Asylbewerber, die in den letzten Jahren gekommen waren.

Ein weiterer Zustrom von 233 Personen im ersten Halbjahr 2016 ist deshalb nicht unerheblich. Es werden stetig mehr und jeden Tag verliert unser Land ein weiteres Stück seiner Identität….

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Obergrenze für Flüchtlinge

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Seit Beginn der Flüchtlingskrise weigert sich Bundeskanzlerin Merkel hartnäckig, die Notwendigkeit einer Obergrenze für Flüchtlinge anzuerkennen. Das Grundgesetz kenne keine Obergrenze, meint sie.

Und dann gibt es noch die Politiker, wie z. B. Horst Seehofer, die eine Obergrenze fordern, aber die Benennung einer Obergrenze scheuen wie der Teufel das Weihwasser.

Haben sie schon einen Politiker gehört, der bei der Obergrenze eine Zahl in den Mund nimmt? Man hat schon fast den Eindruck, die Benennung einer Obergrenze für den Flüchtlingszustrom ist ungefähr so, als würde man freien Sex mit Kindern fordern…

Also gut, dann helfen wir der Politik  mal. Es gibt nur eine sinnvolle Möglichkeit, eine Obergrenze festzulegen, nämlich folgende Aussage:

Die Obergrenze ist soeben erreicht worden und entspricht der Zahl der bisher eingereisten Flüchtlinge.

Die Grenzen zur Bundesrepublik werden mit sofortiger Wirkung geschlossen.

Folgende Begleitmaßnahmen sind dazu erforderlich:

  • Grenzsicherende Maßnahmen baulicher Natur und mit möglichst lückenloser personeller Überwachung
  • Die humanitäre Hilfe für die gestrandeten Flüchtlinge liegt im Zuständigkeitsbereich jener EU – Länder, in denen sie sich gerade aufhalten
  • EU – Länder, die diese humanitäre Hilfe aufgrund mangelnder Finanzmittel nicht ausreichend leisten können, sind finanziell und personell zu unterstützen
  • Die Gewährung von Asyl, bzw. Rückführung der gestrandeten Flüchtlinge liegt im Zuständigkeitsbereich der Länder des gegenwärtigen Aufenthaltsortes der Flüchtlinge
  • EU – Länder, die eine Außengrenze haben, sind auf deren Wunsch beim Schutz der Außengrenze personell und finanziell bei der Errichtung von grenzsicherenden Maßnahmen zu untersützen.

Nur so macht es einen Sinn! Denn wenn mal jetzt eine Zahl nennt, sagen wir einfach mal: Zwei Millionen, dann fängt der große Run erst richtig an.

Die WELT meint dazu:

“Im Winter werden weniger Flüchtlinge kommen? Im Gegenteil

Bisher spekuliert die Politik darauf, dass der nahende Winter viele Menschen von einer Flucht nach Europa abhält. Experten warnen jetzt: Trotz der Kälte werden noch mehr Flüchtlinge kommen als bisher. (…)

Nach Informationen der “Welt am Sonntag” meldeten Geheimdienste in den vergangenen Wochen nach Berlin, dass auch der bevorstehende Wintereinbruch in Europa nicht zu einem nachhaltigen Rückgang bei der Zahl der Zuwanderer führen wird. (…)

Auch die Internationale Organisation für Migration (IOM) rechnet mit einem Zuwachs: “Die Zahlen werden eher weiter ansteigen als zurückgehen”, sagte Frank Laczko, Chef des globalen Datenanalysezentrums der IOM. (…)

CSU-Chef Seehofer nannte auf seiner Rede vor dem CSU-Parteitag eine neue Rekordzahl: Mehr als eine halbe Million Flüchtlinge seien seit September in Bayern angekommen.

(Anmerkung: Wohlgemerkt, das ist nur die Zahl der Registrierten, die tatsächlich ist ungefähr doppelt so hoch)!

Kommentar: Was muß sonst noch alles passieren, bis endlich die Grenze dicht gemacht wird?

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Das Schweigen im Walde…

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Hören oder lesen Sie noch was vom Flüchtlingszustrom? Scheint momentan kein Thema mehr zu sein. Der WELT ist es zu verdanken, dass man doch noch ein paar aktuelle Zahlen erfährt:

Es ist die Bilanz von nur sechs Tagen in der vergangenen Woche und es sind nur die Zählungen der Bundespolizei: 46.960 Flüchtlinge kamen zwischen Samstag (14.11.) und Freitag (20.11.) nach Deutschland, zwischen 7000 und 8000 Menschen reisen derzeit pro Tag ein. Ein Nachlassen des Zustroms ist nicht feststellbar. Man geht davon aus, dass es auch in 2016 so weitergehen wird.

Übrigens: die nicht registrierte Flüchtlinge sind in diesen Zahlen nicht enthalten. Das dürften nochmal so viele sein, wie die registrierten…

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Abschiebung: Der zahnlose Tiger II

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Manche Politiker glauben, das Flüchtlingsproblem mit Abschiebungen lösen zu können. Doch das ist eine Illusion. Denn kreative Tricks sowie Pannen bei den Behörden verhindern die meisten Abschiebungen.
Es hat fast schon rituelle Züge, was in Osnabrück passiert, wenn eine Abschiebung ansteht. Pflichtschuldig informieren die Behörden den oder die Betroffenen vorab über den geplanten Termin, so will es das niedersächsische Innenministerium. Der Asylbewerber gibt das Datum einem Vertrauten durch, der wiederum das Osnabrücker Aktionsbündnis “No Lager” alarmiert. Eine Telefonkette, in der Hunderte von Abschiebungsgegnern hängen, läuft heiß.

Wenn schließlich die Polizei anrückt, um den Flüchtling zur Abreise zu eskortieren, stehen 50, 70, manchmal 90 Menschen zur Blockade bereit, selbst früh morgens um vier. Nach einer Weile ziehen die Polizisten, von höherer Stelle zur Zurückhaltung angewiesen, dann eben wieder ab. Es soll sogar vorkommen, behauptet “No Lager”, dass die Polizei erst gar nicht mehr auftaucht. Der Boykott ist dann reine Formsache.

Unter Abschiebungsgegnern bundesweit gilt Osnabrück mittlerweile als Mekka. Nirgendwo sonst wird so erfolgreich Abschiebung boykottiert. Die Aktivisten bekommen Besuche von außerhalb oder werden zu Vorträgen eingeladen. Und im Internet verkünden sie triumphierend ihre Einsätze wie Treffer in der Torschützenliste. “37. Abschiebung in Osnabrück verhindert!”, lautete die jüngste Meldung von Mitte Juli. Manche Länder wie Bayern oder neuerdings Sachsen-Anhalt verschweigen den Abschiebetermin daher mittlerweile, zumindest, solange keine Kinder involviert sind. Kritiker halten das zwar für menschenunwürdig. Doch nicht selten tauchen Asylbewerber eben auch ab, bis der geplante Flug abgehoben hat. Oder sie verlieren den Pass, bekommen plötzlich Herzprobleme und zücken ein Attest vom Arzt, das einem ihrer Kinder Fluguntauglichkeit bescheinigt.

Politiker fast jeder Couleur drängen aher immer heftiger auf schnellere und mehr Abschiebungen. Unterschwellig schüren sie damit die Hoffnung, dass so das Flüchtlingsproblem entschärft werden könnte. Doch das ist völlig unrealistisch. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat zwar ein Papier zur “Eindämmung der Asylmigration” erarbeitet, um schneller abschieben zu können. Doch so gut wie alle in dem aufwendigen, komplexen Prozess involvierten Stellen sind schon jetzt überfordert, und das bei sehr überschaubaren Abschiebezahlen.

“Mehr Abschiebungen sind schon allein deshalb nicht umzusetzen, weil der Bundespolizei das Personal dafür fehlt”, sagt Klaus Borghorst, Vorstandsmitglied der Polizei-Gewerkschaft GdP. Innenminister de Maizière habe zwar Mitte der Woche versprochen, 2016 150 Stellen mehr für Rückführungsbegleitungen zu schaffen. “Aber das ist ein Klacks.” Bei der Bundespolizei insgesamt, die den Ländern bei der Abschiebung Amtshilfe leistet, fehlten derzeit insgesamt rund 3000 Stellen. Rückführungsbegleitungen darf auch nicht jeder machen, dazu ist ein dreiwöchiger Lehrgang nötig. Nur 630 Beamte sind einem Bundespolizei-Sprecher zufolge eigens geschult.

“Abschiebung”, sagt auch der Thüringer Landrat Peter Heimrich desillusioniert, “ist ein zahnloser Tiger. In dieser ganzen Debatte macht sich der Rechtsstaat derzeit lächerlich.” Wie fast alle Kommunalpolitiker Deutschlands jagt der Sozialdemokrat derzeit fast rund um die Uhr neuen Flüchtlingsunterkünften nach und fühlt sich dabei wie Sisyphos, weil der Zustrom in seinen Kreis Schmalkalden-Meiningen täglich wächst. Ganze sechs Abschiebungen von Einzelpersonen oder Familien hat die Thüringer Zentrale Abschiebestelle (ZAS) in diesem Jahr in seinem Kreis 2015 angeordnet.

Und davon waren drei geplatzt, unter anderem die einer Familie aus dem Kosovo mit neun Kindern und zwei Dutzend polizeilichen Anzeigen, vorwiegend wegen Ladendiebstählen oder Hausfriedensbruch. Bei der geplanten Abholung fehlte plötzlich der 13-jährige Sohn spurlos. Die Abschiebung per Flugzeug, die 15.000 Euro kostete, wurde abgebrochen. “Die Stimmung an der Basis kippt total”, sagt Landrat Heimrich mit Blick auf derartige Fälle düster. Er fühle sich vom Bund allein gelassen. “Wenn das so weitergeht, gibt es einen sehr heißen Herbst und keine gemütlichen Weihnachten.”

Offenkundig ist weithin bekannt, dass Deutschland beim Abschieben nicht durchgreift – anders als etwa die Schweiz oder Norwegen, wo etwa Gesuche von Flüchtlingen aus dem Balkan binnen 48 Stunden erledigt sind. Der Asylrechtler, Professor an der Universität Konstanz und ehemalige Berater der Bundesregierung, Kay Heilbronner, hält das sogar für den größten Schwachpunkt: dass abgelehnte Entscheidungen nicht vollzogen werden und die Bundesrepublik dadurch attraktiv für Flüchtlinge wird.

Eine aktuelle Statistik dazu finden Sie hier

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