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Informationen über die Flüchtlingskrise und Zuwanderer

Frischer Wind in Deutschlands Gerichtssälen

Sicherheitsschleuse im Gerichtsgebäude Landshut
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Von EUGEN PRINZ | Dass jene Zeiten allmählich zu Ende gehen, wo die Angeklagten noch demütig und schuldbewusst vor dem Richter standen und ihr Urteil erwarteten, weiß nun auch der Landshuter Richter Stefan Kolb. Seit der Verhandlung gegen Hajzer M. wird ihm klar geworden sein, dass wir Migranten ins Land gelassen haben, in deren archaischen Denkstrukturen für das deutsche Recht kein Platz ist.

Der Angeklagte, ein eingebürgerter Serbe, hatte für seine Tochter feste Zukunftspläne: Der künftige Schwiegersohn muss Moslem sein und aus dem Kosovo stammen. Das lässt den Schluss zu, dass auch Hajzer M. diesem Glauben angehört, sonst würde er nicht auf solche Ideen kommen. Dummerweise verliebte sich die Verkörperung der Familienehre in einen Asylbewerber aus Afghanistan.

Die Folgen der verbotenen Liebschaft

Als die fürchterliche Tat ruchbar wurde, begab sich der 46jährige Hajzer M. am Abend des 10. Januar zur  Asylbewerberunterkunft in Eggenfelden, wo der Lover seiner Tochter untergebracht war. Zur Begrüßung schlug er seinem Schwiegersohn in spe gleich mal mit der Faust in das Gesicht. Der Ordnung halber bekam auch ein Mitbewohner eine Ohrfeige. Nach dieser Ouvertüre hagelte es weitere kräftige Schläge für beide, bevorzugte Stelle beim Mitbewohner: Der Hinterkopf. Natürlich durften auch Fußtritte nicht fehlen und die obligatorische Drohung, sie umzubringen. Ein weiterer Mitbewohner, der schlichten wollte, erhielt – Sie ahnen es schon – auch noch seinen Anteil. Und weil es so schön war, zog Haizer M. dasselbe Programm nochmal am 14. Februar an gleicher Stelle und am 27. April vor dem Bahnhof in Pfarrkirchen ab. Beide Male hatten die jeweiligen Begleiter des jungen Afghanen ebenfalls das Vergnügen, verdroschen, zu Boden gestoßen und mit dem Tod bedroht zu werden.

Daraufhin erwirkte das widerspenstige Töchterlein ein Kontaktverbot und fand Zuflucht in einer Betreuungsstelle für Jugendliche. Das hinderte Hajzer M. nicht daran, am 5. Mai erneut vorstellig zu werden und auf sein Faustrecht als Vater zu pochen. Dieses Mal nahm er auch noch Verstärkung in Gestalt seiner Ehefrau mit, die den Afghanen festhielt, während er im Wohnheim auf ihn einprügelte. Um seiner Habhaft zu werden, hatte der Deutsch-Serbe vorher noch eine Türe eingetreten. Einer Betreuerin, die noch versucht hatte, „den Angeklagten irgendwie zur Besinnung zu bringen“, während er den Liebhaber seiner Tochter an der Gurgel hatte, spuckte Haijzer M. ins Gesicht. Mit dieser Aktion hatte auch die Engelsgeduld der deutschen Gerichtsbarkeit ein Ende und das missverstandene Familienoberhaupt kam in Haft.

Abweichendes Rechtsverständnis beim Angeklagten

Das war natürlich zu viel für das Gerechtigkeitsempfinden des ehrbaren Bürgers aus Ex-Jugoslawien. Bei der Gerichtsverhandlung, an der er in Handschellen teilnahm, legte er großen Wert darauf, dies auch den versammelten Vertretern der Justiz begreiflich zu machen. „Wo ist Gerechtigkeit?“, schrie er  immer wieder und behauptete, dass alle Zeugen lügen würden. Außerdem seien die Aussagen  abgesprochen. Seinem Verteidiger Rudolf Wenzl warf er vor: „Du bist auch gegen mich“.

Nachdem er immer wieder versuchte, die minderjährigen Zeugen einzuschüchtern, ließ Richter Kolb den Angeklagten zunächst für die Dauer der Zeugenaussagen aus dem Sitzungssaal entfernen.

Wieviel Beamte braucht man, um einen Neubürger aus dem Gerichtssaal zu zerren?

Es waren fünf Beamte nötig, Hajzer M. aus dem Saal zu zerren und ihn anschließend wieder hinein zu bringen. Dem Richter blieb nichts anderes übrig, als den Beschluss zu erlassen, die weitere Verhandlung bis zum Abschluss der Beweisaufnahme ohne den Angeklagten durchzuführen. In der Zwischenzeit wurde das Justizopfer in einer der Arrestzellen im Keller des Gerichtsgebäudes untergebracht. Von diesem Zeitpunkt an begleitete lautes Poltern und Scheppern aus dem Kellergeschoß den weiteren Verlauf der Verhandlung. Schuld daran war die Zellentüre, die als Empfänger der Fußtritte des Angeklagten herhalten musste, weil die tatsächlich Verantwortlichen für dessen mißliche Lage für ihn leider nicht greifbar waren.

Zu den Plädoyers wurde Hajzer M. wieder vorgeführt. Das war nicht die beste Idee, die der Richter an diesem Tag hatte. Nachdem der Staatsanwalt eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten beantragt hatte, versuchte das Justizopfer in blinder Raserei, über den Tisch hinweg zum Anklagevertreter zu gelangen. Ob er mit ihm eine Diskussion über das Strafmaß führen wollte, oder andere Gründe für sein  impulsives Vorgehen vorlagen, ist nicht überliefert. Für den Richter war dies jedoch Grund genug, den Angeklagten endgültig von der Verhandlung auszuschließen.

Angeklagter nicht psychisch gestört, sondern fundamentalistisch

Wie wir ja alle wissen, laborieren unsere zugewanderten Goldstücke nicht selten an psychischen Störungen. Deshalb wurde in diesem Fall der Landgerichtsarzt Dr. Näger gutachterlich hinzugezogen. Sein Fazit: Der Angeklagte hat keinen an der Klatsche, der ist so. Der Gutachter bezeichnete den Hajzer M. als „fundamentalistisch, radikal eingestellt“. Das sei psychiatrisch aber leider nicht behandelbar. Die Gefahr einer „Ehrentat“ sei durchaus gegeben“, warnte er noch.

Das Urteil wurde nach zwei Verhandlungstagen aufgrund der „massiv auffälligen und jede vernünftige Zusammenarbeit verweigernde Haltung, die eine Verhandlung mit dem Angeklagten nicht mehr möglich gemacht hatte“, in Abwesenheit von Hajzer M. verkündet: Wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung, vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen in Tateinheit mit Bedrohung und vorsätzlicher Körperverletzung in sechs Fällen, davon in drei Fällen in Tateinheit mit Bedrohung und Sachbeschädigung, erhielt er gemäß dem Antrag der Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten.

Bange vor der Entlassung

„Mir ist gar nicht wohl, wenn der Angeklagte mal aus der Haft rauskommt“, so Richter Stefan Kolb in der Urteilsbegründung. Nachdem Hajzer M. schon seit Mai in Untersuchungshaft sitzt, diese auf das Strafmaß angerechnet wird und eine vorzeitige Entlassung bei unserer Kuscheljustiz die Regel ist, dürfte das relativ bald der Fall sein. Für den Richter ist der Deutsch-Serbe „derzeit nicht resozialisierbar“. Sein Fazit: „Das war mit Abstand die schlimmste Verhandlung, die ich je geführt habe.“

Da kann man nur sagen: „Herr Vorsitzender, gewöhnen Sie sich dran. Das werden Sie in Zukunft noch öfter erleben“.

*Interessante Theorie eines Lesers: “Der stramm muslimlsche Hajzer ist ethnisch natürlich kein Serbe und orthodoxer Christ , sondern Skiptar aus dem Kosovo mit serbischem Pass und Musterbeispiel für die Multi-Kulti Probleme im ehemaligen Jugoslawien.”

 

 

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Minderjährige Syrer zerlegen Tchibo Filiale

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Sieben Jugendliche aus Syrien zwischen 13 und 18 Jahren haben am Sonntag in der Tchibo-Filiale im Essener Hauptbahnhof randaliert und einen der Ladendetektive schwer verletzt.

Die jungen Männer schlugen mit Stangen auf die Detektive ein
Dem Vorfall soll eine lautstarke Auseinandersetzung mit einer bisher unbekannten Frau in einem Tunnel des Bahnhofes vorausgegangen sein.
Ladendedektive sprachen die Gruppe an, die nach ihren Angaben gezielt auf Streit aus war, und baten um Mäßigung. Das nahmen die Jugendlichen dann zum Anlass, die Detektive anzugehen.

Die körperliche Auseinandersetzung verlagerte sich dann in die Tchibo-Filiale, wo die jungen Männer nach Zeugenaussagen Teile der Regale herausgerissen und Stangen und Regalböden zum Angriff auf ihre beiden Opfer genutzt hätten.

Großeinsatz der Polizei
Die dazu gerufene Polizei eilte mit zahlreichen Einsatzkräften in den Laden und nahm die sieben Aggressoren fest. Die Mitarbeiterinnen der Filiale erlitten einen Schock, der Laden musste geschlossen werden.

Wie die Beamten weiter berichten waren die Jugendlichen der deutschen Sprache kaum mächtig und besitzen die syrische Staatsangehörigkeit.
Gegen alle Beteiligten leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch ein.

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Falkenfels: MuFl–Unterkunft zu Kleinholz verarbeitet

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Von EUGEN PRINZ | Letzten Samstag (11.11.) alarmierte eine in der Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylbewerber in Falkenfels (Landkreis Straubing-Bogen/Niederbayern) angestellte Betreuerin die Polizei, weil eine Gruppe von Merkels jungen Gästen in dem Heim alles kurz und klein schlägt.

Die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Niederbayern schickte mehrere Polizeistreifen zu der Flüchtlingsunterkunft. Vor Ort wurde festgestellt, dass das komplette Inventar der Einrichtung zu Kleinholz verarbeitet worden war. Zu diesem Zweck hatten sich die jungen Wilden dem Vernehmen nach mit Ketten und Holzlatten ausgerüstet. Da auch sämtliche Fenster eingeschlagen worden waren, musste die Freiwillige Feuerwehr Falkenfels anrücken, um das Anwesen mit Verschalungen zu sichern.

Bei den „dankbaren“ Gästen handelt es sich um einen 15-jährigen und drei 16-jährige afghanische Asylbewerber. Sie werden in dem Heim betreut, weil sich ihre Erziehungsberechtigten nicht im Inland befinden, heißt es in der polizeilichen Pressemitteilung im schönsten Amtsdeutsch.

Man könnte auch sagen, die ganze Sippe hat zusammengelegt, die Reise dieser Rotzjungen finanziert und wartet nun darauf, in einigen Jahren mit monatlichen Überweisungen beglückt zu werden. Diese Erkenntnis verdanken wir dem ehemaligen Bundeswehrarzt Dr. Reinhard Erös, der seit vielen Jahren in Afghanistan lebt, die dortige Sprache spricht und als Experte für dieses Land gilt. In einem Interview (Min. 5:15) mit dem Lokalsender TVA Regensburg, zerstört er die gutmenschlichen Vorstellungen von den armen Verfolgten aus Afghanistan. Das heißt, arm mögen sie schon sein, aber nicht verfolgt.

Dieses Schicksal wird möglicherweise auch uns noch blühen, denn ein minderjähriger unbegleiteter Flüchtling (MuFl) kostet den Steuerzahler monatlich 5250 Euro. Da darf er aber keine Krankheiten, psychische Auffälligkeiten oder sonstige Beschwerden mitgebracht haben. Einzelfälle sind bekannt, wo die Guten mit monatlich 70.000 Euro zu Buche schlagen. Ja, Sie haben richtig gelesen und diese Info stammt von Horst Seehoferhöchstpersönlich.

Doch zurück nach Falkenfels.

Im Rahmen der polizeilichen Absuche der Unterkunft konnte einer der 16-jährigen Randalierer in seinem Zimmer angetroffen und festgenommen werden.

Die anderen drei Afghanen flüchteten in einen angrenzenden Wald, nicht ohne vorher noch die Windschutzscheibe eines vor der Unterkunft parkenden Polizeiautos einzuschlagen. Die Polizei forderte weitere Verstärkung an und durchsuchte mit starken Kräften das Waldstück. Dort konnten die Randalierer schließlich gestellt und festgenommen werden.

Die vier Kandidaten, Deutschlands vielversprechende Zukunft, verbrachten die Nacht in einer Arrestzelle der Polizei, mussten aber dann nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Regensburg nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder aus dem Gewahrsam entlassen werden.

Da die Unterkunft in Falkenfels infolge der Bemühungen unserer afghanischen Gäste vorerst unbewohnbar ist, wurden sie vom zuständigen Jugendamt auf andere Unterkünfte verteilt.

Wir alle hoffen und drücken die Daumen, dass es den Goldschätzen dort besser gefällt, denn der Auslöser für ihre Protestaktion war nach ersten Aussagen ihre Unzufriedenheit mit der Unterbringungssituation. Dies ist auch nachvollziehbar, denn wie aus den Fotos hervorgeht, hatten ihre Desktop Computer noch altmodische Röhrenmonitore anstelle von Flachbildschirmen. Das geht gar nicht.

Allerdings stellt sich die Frage, was der Streifenwagen mit der Einrichtung zu tun hatte. Wahrscheinlich muss man das als Kollateralschaden der Unmutsäußerung einstufen.

Der angerichtete Sachschaden beträgt nach momentanem Stand mindestens 20.000 Euro. Die Kosten des Polizei- und Feuerwehreinsatzes nicht mitgerechnet, versteht sich.

Kommentar: Die Bilder lassen trotz der Zerstörungen erkennen, dass es sich vorher um eine sehr schöne, gut ausgestattete und wohnliche Einrichtung gehandelt hat. So manche allein erziehende deutsche Mutter, die mit ihrem Kind von Hartz IV lebt, würde sich alle zehn Finger danach ablecken, so wie diese afghanischen Asozialen untergebracht zu werden. Dass Vater Staat für sie und ihr Kind monatlich 5250 Euro aufbringt, davon kann die allein erziehende Mutter ohnehin nur träumen. Was muss eigentlich noch passieren, damit endlich einmal ein Umdenken stattfindet?

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Syrischer „Flüchtling“ fordert sein Auto: „Frau Merkel bezahlen…“

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Von EUGEN PRINZ | Als am Donnerstag gegen 17.00 Uhr ein arabisch aussehender Mann, gekleidet in Voll-Camouflage die Ausstellungsräume des Audi Zentrums Landshut betrat, da schwante dem Personal wohl schon, dass es nun kompliziert werden würde.

MEIN AUTO, MEIN LAND, MEINE PSYCHOSE

Bei dem Besucher handelte es sich, wie sich später herausstellte, um einen syrischen „Flüchtling“ aus der Gemeinschaftsunterkunft am Kaserneneck in Landshut. Er bediente sich zunächst ausgiebig am Kaffeeautomaten und fragte das Personal nach Geld und Zigaretten.

Als man ihm diesbezüglich nicht weiterhelfen wollte und ihm nahelegte, die Geschäftsräume zu verlassen, setzte er sich in ein Ausstellungsfahrzeug und beglückte von dort aus die Anwesenden mit lautstarker arabischer Musik aus seinem Handy. Der Aufforderung, das Fahrzeug zu verlassen, kam er nicht nach und verlangte vielmehr er mit den Worten „Gebt mir Schlüssel, … gebt mir Schlüssel….“ die Herausgabe der Autoschlüssel. Ein Verkäufer entgegnete, er müsse bezahlen, dann bekomme er das Auto. Und nun kommt der Klassiker: Die Antwort darauf war „…Frau Merkel bezahlen….Frau Merkel bezahlen….gebt mir Auto….gebt mir Auto….“.

Dank behutsamer „Deeskalationsmaßnahmen“ wurden nur Autos gesteinigt

Die Geschäftsleitung hatte inzwischen die Polizei verständigt und die Anweisung herausgegeben, den Eindringling vollkommen in Ruhe zu lassen, um zu deeskalieren. Offenbar wurde dem Syrer dann die Warterei zu dumm, denn er stieg aus dem Fahrzeug und verließ die Geschäftsräume.

Sein nächstes Ziel war ein Etablissement in der Nähe, wo Damen des horizontalen Gewerbes arbeiten. Dort warf er einige Mülltonnen um und kehrte anschließend wieder zum Audi – Zentrum zurück, weil er offenbar das Gefühl hatte, dort noch nicht fertig zu sein. Er begann, Steine auf die im Freien geparkten Fahrzeuge zu werfen und sie mit Fußtritten zu malträtieren. Bei einem Vorführwagen Audi Q2 ging die Heckscheibe zu Bruch.

Der „Kranke“ an der Tanke

Die Polizei war noch immer nicht vor Ort. Das nächste Ziel des Goldstückes war eine etwa 500 Meter entfernte OMV – Tankstelle, wo er sich selbst bediente, ohne zu zahlen. Auch dort verständigte man sofort die Polizei und nachdem diese schon fast vor Ort war, konnte der syrische Flüchtling in der OMV Tankstelle festgenommen werden.

Dem Vernehmen nach wurde er wegen psychischer Auffälligkeiten in das Bezirkskrankenhaus Landshut eingeliefert. Allerdings waren die Auffälligkeiten nach Einschätzung der Fachleute wohl nicht allzu gravierend, da er bereits einen Tag später wieder frei herumlief und natürlich erneut einen Polizeieinsatz provozierte. Es bleibt abzuwarten, ob er dieses Mal in Gewahrsam bleibt oder man ihn erneut gleich wieder auf die Bevölkerung loslässt. Vielleicht kommt er ja als nächstes auf die Idee, mit einem Auto in eine Personengruppe zu fahren, wer weiß…

 

 

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Schorndorf: So vertuscht die ARD Flüchtlingskriminalität

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Die Redaktion hat einige Zeit darüber gestritten, welche Überschrift über diesen Beitrag die passende ist. Sie hätte auch lauten können:

Schondorf wählt in Zukunft AfD

Doch nun zum eigentlichen Thema:

Noch geschockt vom Ausmaß der Flüchtlings – Krawalle in der Nacht zum Sonntag auf dem Volksfest in Schorndorf gab das Polizeipräsidium Aalen eine Pressemitteilung heraus. Offenbar wurde unter dem frischen Eindruck der Ereignisse etwas zu freimütig ausgeplaudert,  auf was für Szenarien wir uns in Deutschland durch die mit dem Flüchtlingsstrom ins Land gekommenen Testosteron Pitbulls künftig einstellen müssen.

Hier ist die Pressemitteilung:

POLIZEIPRÄSIDIUM AALEN

POL-AA: Rems-Murr-Kreis: Sexuelle Belästigungen, Widerstand und Flaschenwürfe gegen Polizeibeamte, sowie Sachbeschädigungen an Einsatzfahrzeuge der Polizei.
16.07.2017 – 16:24
Schorndorf (ots) – Eine Widerstandshandlung und Flaschenwürfe auf Polizisten und andere Festbesucher, sexuelle Belästigungen von Festbesucherinnen und Sachbeschädigungen an Einsatzfahrzeugen sind die traurige Zwischenbilanz der ersten beiden Tage des Schorndorfer Straßenfestes.

Am Freitagabend wurden der Polizei bislang drei Vorfälle gemeldet, bei denen Frauen von Männern auf dem Marktplatz sexuell belästigt wurden. In einem Fall wurde ein irakischer Tatverdächtiger ermittelt. Am Samstag kam es am Bahnhofsvorplatz zu einer sexuellen Belästigung bei der eine 17-Jährige nach derzeitigem Ermittlungsstand von drei Männern festgehalten und am Gesäß begrapscht wurde. Hierbei konnten drei afghanische Asylberwerber als Tatverdächtige ermittelt werden. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.

Im Schlosspark versammelten sich in der Nacht zum Sonntag, zwischen 20:00 Uhr und 03:00 Uhr ungefähr bis zu 1.000 Jugendliche und Junge Erwachsene. Bei einem großen Teil handelte es sich wohl um Personen mit Migrationshintergrund. Hierbei kam es zu zahlreichen Flaschenwürfe gegen andere Festteilnehmer, Einsatzkräften und die Fassade vom Schorndorfer Schloss. Als ein Tatverdächtiger einer gefährlichen Körperverletzung festgenommen wurde, widersetzte sich dieser der Festnahme. In der Folge solidarisierten sich zahlreiche Personen mit dem Festgenommenen. Eine Vielzahl von Polizeibeamten mussten in Schutzausstattung die Festnahme abschirmen, um einen Angriff zu verhindern. Als sich die Einsatzkräfte zurückzogen, wurden sie erneut mit Flaschen beworfen. Weiter zogen im Verlaufe der Nacht mehrere Gruppierungen mit circa 30-50 Personen durch die Innenstadt. Laut Zeugenaussagen seien einzelne Personen hierbei mit Messern bewaffnet gewesen. Aus einer anderen Gruppe heraus soll im Bereich des Alten Friedhofs , vermutlich mit einer Schreckschusswaffe, in die Luft geschossen worden sein. Die alarmierten Einsatzkräfte konnten die Personen nicht mehr antreffen.

Im Verlaufe der Nacht wurden zwei Einsatzfahrzeuge der Polizei mit Graffiti besprüht, ein Einsatzfahrzeug durch ein Flaschenwurf beschädigt und an sechs Fahrzeugen die Kennzeichen abmontiert und gestohlen.

Darüber hinaus wurden während des Festes mehrere Körperverletzungen angezeigt.

Im Verlaufe der Nacht mussten zahlreiche Einsatzkräfte aus umliegenden Landkreisen angefordert werden, um dem massiven Aggressionspotential begegnen zu können.


Soweit also die Pressemitteilung der Polizei. Und nun lassen wir uns mal auf der Zunge zergehen, wie die Tagesthemen, das Flaggschiff des GEZ – Erziehungsfernsehens über die Ereignisse berichtete. Wer Polizeimeldung und ARD – Berichterstattung vergleicht, bekommt eine Ahnung davon, wie uns die “Qualitätsmedien” jeden Tag die Wollmütze über die Augen ziehen.

Sehen Sie selbst:

 

Hier noch eine Statistik zu Übergriffen durch Migranten in Baden-Württemberg: 

Nach Auskunft des Innenministeriums in Stuttgart gab es im vergangenen Jahr 5.406 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (2015: 5.447), davon 803 (2015: 817) Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen. Davon wurden 482 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (2015: 256) und 120 Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen (2015: 70) von Asylbewerbern und Flüchtlingen begangen.

Im Vergleich zum Jahr 2015 hat sich laut dem Innenministerium die Anzahl der tatverdächtigen Asylbewerber und Flüchtlinge bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung auf 480 (236) Tatverdächtige fast verdoppelt.

Hierbei überwiegen afghanische Staatsangehörige mit 87 Tatverdächtigen (2015: 19) und syrische Staatsangehörige mit 85 Tatverdächtigen (2015: 22). Bei Beleidigungen auf sexueller Grundlage stieg die Anzahl der Tatverdächtigen um 116,8 Prozent auf 362 (2015: 167). Auch hier überwiegen syrische Staatsangehörige mit 80 Tatverdächtigen (2015: 13) und afghanische Staatsangehörige mit 49 Tatverdächtigen (2015: 15).

Quelle

 

 

 

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Neues aus Garmisch

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Wie wir bereits im Oktober berichteten, hat sich die Flüchtlingsunterkunft Abrams in Garmisch-Partenkirchen zum Brennpunkt entwickelt. In der ehemaligen US – Kaserne sind zurzeit 250 Flüchtlinge untergebracht, fast ausschließlich männliche Schwarzafrikaner.

Vor vier Wochen machte ein Brandbrief der Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer (SPD), der öffentlich wurde, sogar international Schlagzeilen. Meierhofer hatte in dem Brief an die Regierung von Oberbayern vor der Zuspitzung der Situation in der Unterkunft gewarnt. „Das Ausmaß der aufgetretenen Gewalt sprengt das Maß des bisher Erlebten und Vorstellbaren.“ Dies sei nicht zu ignorieren. Und: Sie als Bürgermeisterin sehe sich gezwungen zu handeln, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechterhalten zu können.

Als Reaktion darauf wurde der Sicherheitsdienst aufgestockt und ein WLAN-Zugang im Gelände eingerichtet, um die Aufenthaltsqualität in der Einrichtung zu verbessern. Die Regierung von Oberbayern, so hieß es damals, wird die soziale Betreuung durch Fachpersonal verstärken; zudem wird sie prüfen, inwieweit eine verstärkte Videoüberwachung im Abrams-Komplex möglich ist. „Die Polizei wird auch durch den Einsatz überregionaler Unterstützungskräfte ihre Streifen- und Kontrolltätigkeit lageangepasst erhöhen, um neben der Sicherheitslage auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu optimieren“, so damals Polizeipräsident Robert Kopp.

Hat dieses “Werfen mit Wattebällchen” etwas genützt? Natürlich nicht!

Thomas Holzer, der Vizechef der örtlichen Polizeiinspektion, sagt, dass es allein in den letzten sechs Wochen so viele Einsätze auf dem Gelände gab wie in den zwölf Monaten zuvor. Raufereien, Schlägereien und Sachbeschädigungen.

Jetzt gab es als Reaktion darauf im Abrams-Komplex einen Großeinsatz der Polizei.
Fünf Stunden lang haben rund hundert Einsatzkräfte von Kriminal- und Bereitschaftspolizei, von der Schleierfahndung und der Ausländerbehörde den Abram-Komplex in Garmisch-Partenkirchen durchsucht. Am Ende des Einsatzes wurden 19 Flüchtlinge vorläufig festgenommen.

Sie sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß, doch die Ermittlungen laufen weiter. Bei den Flüchtlingen wurden laut Polizei Identitätspapiere gefunden, die sie nicht besitzen dürften. Ermittelt wird nun wegen des Verdachts der Urkundenfälschung, des Betrugs und Sozialleistungsbetrugs und möglichen Verstößen nach dem Asylverfahrensgesetz. Zudem sei mögliches Diebesgut bei der „Zimmerbegehung“ (Polizei) sichergestellt worden.

Ein Sprecher der Polizei erklärte zu dem heutigen Einsatz gegenüber dem Bayerischen Rundfunk, dass die Behörden gezeigt hätten, dass sie nicht alles mit sich machen ließen. Man sei durchaus in der Lage, auch in einer so großen Gemeinschaftsunterkunft für Ordnung zu sorgen, so der Sprecher.

Kommentar: Es darf gelacht werden! Es wird die Festgenommenen schwer beeindruckt haben, dass sie sofort wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Und was haben sie für ihre Straftaten zu erwarten? Dreimal dürfen sie raten!  Man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass wir bald wieder Neuigkeiten aus Garmisch lesen werden.
Noch ein Tipp: Achten Sie mal auf die Medien. Die meisten werden mit Sicherheit nicht über diesen Vorfall berichten.

 

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Garmisch in Nöten

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In der Stadt Garmisch-Partenkirchen befindet sich die Asyl Erstaufnahmeeinrichtung Abrams. Dort sind derzeit 250 Asylbewerber – davon rund 150 Schwarzafrikaner – untergebracht. Über 80 Prozent sind alleinstehende junge Männer.

Die Schwierigkeiten, die Garmisch mit diesen Flüchtlingen hat, sind inzwischen so groß geworden, dass sich Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) gezwungen sah, etwas zu unternehmen.

Sie schrieb einen dreiseitigen Brandbrief an die Regierung von Oberbayern und informierte zusätzlich noch die Regierungspräsidentin Brigitta Brunner, Marcel Huber, Leiter der Staatskanzlei, sowie die Innenminister Joachim Herrmann und Emilia Müller (alle CSU), Landrat Anton Speer (Freie Wähler) und die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats.

Das Schreiben, in dem von einer „in den letzten Wochen sich immer mehr zuspitzenden Situation in und um die Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung Abrams“ die Rede ist, wurde unbefugt dem Garmisch-Partenkirchner Tagblatt zugespielt. Spätestens als der Münchner Merkur darüber berichtete, schlug die Sache hohe mediale Wellen. Der Vorgang konnte  nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden, wie es in solchen Fällen üblich ist, um keine “fremdenfeindliche Stimmung” auf kommen zu lassen.

Was war passiert?

Vize-Polizeichef Thomas Holzer bestätigt, dass es im September vermehrt zu „Raufereien, Schlägereien und Sachbeschädigungen“ im Abrams gekommen ist. Und er macht deutlich: „Die Schwarzen haben das Sagen.“ Sie besetzten die besten WLAN-Plätze und bestimmten, wer in welchem Zimmer schläft.

Die Polizeibeamten wurden in den zurückliegenden sechs Wochen so häufig alarmiert, dass sie im September ein Viertel ihrer Jahreseinsätze zu verzeichnen hatten“, so Vize – Polizeichef Holzer. „Die derzeitige Situation ist für uns ein Problem“, gibt er ganz offen zu, „und Anlass zu gewisser Sorge“. Straftäter, die mehrmals und massiv aufgefallen sind, wurden sofort in andere Einrichtungen verlegt, von denen es laut Nell elf im Regierungsbezirk gibt. Auch nicht mehr im Landkreis Garmisch-Partenkirchen befindet sich einer, den eine Mitarbeiterin im Abrams-Komplex wegen sexueller Beleidigung angezeigt hatte.

Die Gemeinde musste in den vergangenen Wochen Hausverbote – besonders im Michael-Ende-Kurpark – in einer noch nie dagewesenen Zahl ausprechen.  Das Ausmaß der Störungen sprenge das bisher Erlebte und Vorstellbare.

Das diffuse Gefühl von Unsicherheit geht um in Garmisch-Partenkirchen. Die Beschwerden von ganz normalen Bürgern häufen sich. „Sie bringen ihre Sorgen und Nöte zum Ausdruck“, schreibt die Bürgermeisterin. Und sie weist Regierungsvizepräsidentin Els darauf hin, was Bereiche der Hotellerie und Gastronomie insbesondere den weiblichen Auszubildenden und Mitarbeitern raten: Sie sollen nach Anbruch der Dunkelheit die zentralen Ortsbereiche meiden. Die Bürgermeisterin ist über jeden Verdacht erhaben, die Verhältnisse in Garmisch-Partenkirchen aufzubauschen. Es geht um die Sicherheit der Bürger und um mögliche Auswirkungen auf den Tourismus.


Aufgrund deAm 18.10. gab es dann eine gemeinsame Presseerklärung des Landratsamts Garmisch- Partenkirchen, des Markts Garmisch-Partenkirchen, des Polizeipräsidiums
Oberbayern Süd und der Regierung von Oberbayern.

Quintessenz:  Der Sicherheitsdienst wurde aufgestockt und ein WLAN-Zugang im Gelände eingerichtet, um die Aufenthaltsqualität in der Einrichtung zu verbessern. Die Regierung von Oberbayern wird die soziale Betreuung durch Fachpersonal verstärken; zudem wird sie prüfen, inwieweit eine verstärkte Videoüberwachung im Abrams-Komplex möglich ist. „Die Polizei wird auch durch den Einsatz überregionaler Unterstützungskräfte ihre Streifen- und Kontrolltätigkeit lageangepasst erhöhen, um neben der Sicherheitslage auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu optimieren“, so Polizeipräsident Robert Kopp.

Kommentar: Als Belohnung für ihr Verhalten bekommen die Randalierer also nun WLAN im Haus, damit sie Ruhe geben. Zudem wird teures Fachpersonal damit beschäftigt, sie zu pampern. Außerdem muss noch die Bereitschaftspolizei herangekarrt werden, weil die örtlichen Kräfte nicht mehr ausreichen. Wer jetzt nach Abschiebung schreit, muss wissen, dass die Herkunftsstaaten wahrscheinlich froh sind, diese Leute loszuhaben und sie sicher nicht mehr zurücknehmen. Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass da etwas ganz ganz falsch läuft bei uns in Deutschland, dem ist nicht mehr zu helfen…

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Bautzen und die Berichterstattung der Medien

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Zunächst einmal die Fakten:

  1. Nacht für Nacht sorgten in der letzten Zeit betrunkene minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MuFlS) in der Innenstadt von Bautzen für Ärger
  2. Im Bürgerbüro gingen deshalb zahlreiche Beschwerden ein
  3. Mit scharfen Worten hat der Chef des Hotels Best Western auf die Situation auf dem Bautzener Kornmarkt reagiert. In einem Brief an Polizei und Stadtverwaltung erklärt Holger Thieme, der aktuelle Zustand sei unerträglich. Täglich komme es zu massiven Beschwerden von Gästen wegen des Lärms und der nächtlichen Streitereien auf dem Platz. Allein am Mittwochmorgen gingen bei der Hotelleitung 58 Beschwerden ein. Stammgäste und Touristen wichen mittlerweile auf andere Hotelstandorte aus. „Außerdem ist es für bestimmte Zielgruppen unseres Hauses nicht möglich, für einen kleinen Stadtspaziergang das Haus zu verlassen, da die Angst angepöbelt zu werden groß ist“
  4. In der Nacht zum 15. September stellten sich etwa 80 Bürger den Flüchtlingen entgegen und skandierten “Wir sind das Volk”
  5. Als etwa 100 anrückende Polizisten versuchten, die beiden Gruppen zu trennen, flogen aus der Gruppe der Asylbewerber Flaschen, Holzlatten und andere Gegenstände auch auf die Beamten. Diese setzten daraufhin Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Eine Augenzeugin sagte, die Polizei habe die Flüchtlinge aufgefordert, den Platz zu verlassen, wogegen diese sich gewehrt hätten
  6. Unter den minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge waren auch noch erwachsene Asylbewerber, die kräftig mitgemischt haben

kornmarkt

Die minderjährigen Flüchtlinge haben nun bis auf weiteres ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre ab 19 Uhr erhalten. Seitdem kann man sich nun abends in der Innenstadt von Bautzen wieder aufhalten, ohne befürchten zu müssen, von MuFls angepöbelt zu werden.

Soweit, so gut. Und was macht z. B. Spiegel Online draus? Das hier:

“Sieg der Rassisten

Die Polizei in Bautzen lobt sich für die Wiederherstellung der Ruhe in der Stadt. Tatsächlich hat sie den Rechtsextremen das Feld überlassen, indem sie die Flüchtlinge in ihre Unterkünfte sperrt.”

und weiter:

“Verlierer sind die Flüchtlinge, deren von Unsicherheit und Ausgrenzung geprägter Alltag weiter beschnitten und um Grund- und Menschenrechte eingeschränkt wird. Was sie jetzt brauchen, sind Perspektiven: Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt und die Gewissheit, hierbleiben zu können.”

Soweit der Spiegel.

Kommentar:

Da weiß man wirklich nicht mehr ob man vor Wut mit den Zähnen knirschen oder vor Verzweiflung weinen soll. Die besoffenen Randalierer, von denen jeder dem Staat im Schnitt 5500 Euro im Monat kostet, sind die armen Opfer und Bürger, die die nächtlichen Trinkgelage und Pöbeleien nicht mehr hinnehmen wollen und “wir sind das Volk” rufen, sind die bösen Nazis, die Rechten, die freilaufenden Säue….

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O- Ton einer Abschiebung

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Es wurde ja auf dieser Seite schon mehrmals darüber berichtet, dass Abschiebungen oft sogar noch scheitern, wenn der Abzuschiebende bereits im Flieger sitzt. Fängt der Flüchtling an zu randalieren, weigert sich der Flugkapitän meist, den Flug anzutreten.

In diesem Fall hat er entweder nichts mitbekommen oder die Sache einfach durchgezogen. Für die Passagiere war es jedenfalls nicht angenehm.

Das ganze spielte sich bei einer Abschiebung von Großbritannien nach Italien an Bord einer “Easy Jet” Maschine ab.

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Der nächste Irre…

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LANDSHUT. Am Sonntag, gg. 03.30 Uhr, beobachteten Polizeibeamte in der Altstadt eine männliche Person, die vor dem Sicherheitspersonal einer Diskothek davonlief. Nach kurzer Zeit konnte der zunächst Unbekannte von den Beamten eingeholt werden. Es handelte sich um einen im Landkreis wohnenden 24-jährigen irakischen Staatsangehörigen. Als er den Polizeibeamten gegenüberstand, zerschlug er eine Glasflasche und hielt den zerbrochenen Flaschenhals in Richtung der Polizisten. Anschließend drückte er die Scherben gegen seinen Hals. Nach einem Pfefferspray-Einsatz konnte er schließlich festgenommen werden. In der Diskothek hatte der Mann mehrere Flaschen in Richtung der Gäste geworfen. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei wurde dabei jedoch niemand verletzt. Der 24-Jährige musste in das Bezirkskrankenhaus Landshut eingeliefert werden.

 

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