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Informationen über die Flüchtlingskrise und Zuwanderer

Immer herein damit – wir haben ja noch nicht genug!

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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hält die Massen­einwanderung an: Seit Monaten fliegt die Bundesregierung still und leise Tausende von Migranten via München ein. Das musste das Bundesinnenministerium jetzt im Kern bestätigen.

Laut BMI bietet Deutschland Griechenland und Italien seit September 2016 monatlich Umsiedlungsplätze für jeweils 500 Asylantragsteller an. Wegen des Zustroms über die zentrale Mittelmeerroute wurde das Kontingent für Italien im Juli auf bis zu 750 Personen monatlich angehoben.

Weiter sah sich das BMI gezwungen, zu bestätigen, dass die Umsiedlung per Charterflugzeug erfolge und nicht kostengünstig per Fernbus oder Bahn. Dies angeblich aus »rechtlichen Erwägungen«, damit sichergestellt sei, »dass die Asylverfahren tatsächlich im bestimmungsgemäßen Zielstaat durchgeführt werden.«

Für den deutschen Steuerzahler, so behauptet das BMI, würden keine Kosten entstehen, da die Flüge angeblich von den abgebenden Staaten Italien und Griechenland bezahlt werden.

Bis Anfang Oktober seien 40 solcher Flüge über den Flughafen München durchgeführt worden.

Von hier werden die Ankömmlinge – mehr als 8.000 allein bis Anfang Oktober – auf die Bundesländer verteilt.

Hintergrund für den Migrations-Tourismus per Jet ist das Umverteilungsprogramm (»Relocation«) der Europäischen Union. Am 22. September 2015 hatten die EU-Innenminister gegen den Widerstand Ungarns, Tschechiens, der Slowakei und Rumäniens die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen. Sie sollten binnen zwei Jahren nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland in andere EU-Staaten verbracht werden. Die deutsche Massen­einwanderungsregierung verpflichtete sich, rund 27.000 Personen aufzunehmen – davon etwa 10.000 Personen aus Italien und etwa 17.000 Personen aus Griechenland.

Hinsichtlich der Identität der Neuankömmlinge sind die deutschen Behörden offenbar im Wesentlichen auf Angaben der Eingeflogenen angewiesen. Für Sicherheitsexperten ein absoluter Albtraum! Zur Erinnerung: Der Berliner Terrorist Anis Amri (zwölf Tote auf dem Weihnachtsmarkt) hatte 14 falsche Identitäten.

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Macht auf die Tür, die Tor macht weit

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Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat die EU in seiner Rede wegen der Änderungen der Dublin Regeln schwer angegriffen. Sie setze damit den Soros-Plan um, den Kontinent mit Migranten aus Dritte-Welt-Ländern regelrecht zu überfluten.

Vor wenigen Tagen hat der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) die Änderungen des bisherigen Dublin-Abkommens beschlossen. Die neue Regelung zwingt alle Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Migranten – auch gegen den Willen ihrer Bürger.

EU-Staaten, die die Aufnahme von Migranten in nun unbegrenzter Höhe verweigern, werden von der Vergabe von EU-Fördergeldern ausgeschlossen.

„Die Flinte ist nicht nur scharf, sondern auch geladen: In Zukunft wird in Europa ein permanentes und rechtsverbindliches Umverteilungssystem von Migranten ohne Begrenzung nach oben eingeführt,“ so der ungarische Premierminister.

„Es stimmt, wir stehen hüfthoch im Kampf um unsere nationale Souveränität, aber bisher waren wir erfolgreich, wie wir bisher immer noch diejenigen sind, die bestimmen, wer auf ungarischem Gebiet leben kann und wer nicht“, erklärte Orban. „Aber der Angriff auf unsere Souveränität, den das EU-Parlament jetzt gestartet hat, ist erbitterter als jeder vorangegangene Kampf.“

„Flüchtlinge“ überall und ohne Grenze nach oben

Und das sind einige der Änderungen, die jetzt zur endgültigen Abstimmung im November in Straßburg vorgelegt werden sollen und in denen es keine Zahl der Begrenzung nach oben gibt:

Die Regelung, nach der das Land für den Asylantrag verantwortlich ist, in das der Migrant seinen Fuß zuerst gesetzt hat, wird aufgehoben.
Wünsche der Migranten hinsichtlich ihres bevorzugten Landes werden berücksichtigt. Asylbewerber sollen zukünftig zwischen vier Ländern wählen dürfen, die bis dahin die wenigsten Migranten aufgenommen haben.
Asylbewerber, die in einem Mitgliedsstaat bereits Familienangehörige oder sonstige „Beziehungen“ haben, sollen umgehend in dieses Land gebracht werden. Damit soll die „Wanderbewegung“ verhindert und eine bessere Integration ermöglicht werden. Auch frühere Aufenthalte und Studienzeiten in einem bestimmten Land, verpflichten jetzt zur Aufnahme des Asylbewerbers.
Asylbewerber, die keine „Beziehungen“ zu einem EU-Mitgliedsstaat haben, werden umverteilt. Vorher sollen im Ankunftsland „zur Sicherheit“ die Fingerabdrücke genommen werden.
Asylanträge sollen zukünftig auch für ganze Gruppen von bis zu 30 Personen in Europa gestellt werden dürfen. Damit möchte man dem Asylbewerber das Gefühl geben, nicht allein, sondern umgeben von Menschen aus seiner ursprünglichen Umgebung zu sein.
Alle Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, Asylbewerber aufzunehmen und für sie die Verantwortung zu übernehmen
Mitgliedsstaaten, die es ablehnen, an der Umsiedlung der Antragsteller teilzunehmen, wird der Zugang zu EU-Fonds verwehrt.
Die Abgeordneten der Fraktionen der gemäßigten rechten EVP, der Sozialdemokraten S&D, der liberalen Alde, der Grünen/EFA, sowie die Vereinten Linken GUE/NGL winkten die neuen Regeln mit 43 zu 16 Stimmen durch.

Zur Umsetzung der neuen Regeln soll eine dreijährige Übergangszeit gelten.

Das endgültige „Aus“ für Europa?

Dieser „Sprengstoff“ geht dank der Mainstream-Medien völlig am Bürger vorbei. Statt über die Beweggründe von Viktor Orbán und seinen Mitstreitern aus den Visegard-Staaten zu berichten, arbeiten sie sich fleißig an dessen Diskreditierung ab und werfen dem ungarischen Premier neben einer „skandalösen Rede“ nun auch noch „antisemitische“ Motive gegenüber dem US-Milliardär George Soros vor.

Viktor Orbán weist immer wieder auf einen 10-Punkte-Plan hin, den George Soros auf dem bisherigen Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise selbst ins Spiel brachte und veröffentlichte, der aber von den Mainstream-Medien lieber ins Reich der „rechten Verschwörungstheorien“ und Fake-News verbannt wird (JouWatch berichtete).

Der ungarische Premier gibt sich nicht geschlagen: “Solange diese Regierung an der Macht ist und ich das Sagen habe, wird es keine Umsiedlung oder Quote in Ungarn geben“, beharrt er kämpferisch.

Die ungebrochene Haltung der Mitglieder im Osten der Europäischen Union gepaart mit den Änderungen der Dublin-Regeln könnten der Sprengstoff sein, der den von Macron, Merkel & Co geplanten Superstaat endgültig zum Explodieren bringen.

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Ungarn beginnt den Grenzzaun unter Strom zu setzen

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Ungarn und Spanien sind die einzigen EU – Länder, die ihre Verpflichtungen aus dem Schengen Abkommen ernst nehmen und die Außengrenzen der EU adequat sichern. Ungarn muss dafür – zu Unrecht! – viel Prügel von den linksgrün versifften Regierungen und Medien Europas einstecken.
Trotzdem lässt sich Ungarn, Orban sei Dank, nicht von seiner Aufgabe abbringen und versucht vielmehr sogar noch, die Grenzsicherung zu verbessern.

Auf der ungarischen Seite des doppelten Grenzzaunes zu Serbien warnen seit kurzem
Hinweistafeln Migranten vor dem Versuch, illegal die Grenze nach Ungarn zu
überschreiten. Die Aufschriften, die in ungarischer, serbischer und arabischer Sprache verfasst sind, lassen keine Zweifel: Hier fließt ab sofort Strom! Parallel zum Boden verlaufende Drähte, die an 12 Punkten abgedichtet sind, halten den Zaun kontinuierlich unter Strom. Kontakte, die auf Bewegung, Berührung und auf Druck reagieren, lösen elektrische Schläge aus und alarmieren einen Grenzschutzposten.  Bisher erstreckt sich die Anlage über eine Länge von ca. 10 Kilometern. Der Grenzzaun zu Serbien ist etwa 155 km lang.


Auf Nachfrage bestätigt die ungarische Regierung, dass es sich bei der Installation um ein
neuartiges Sicherheitssystem handelt, das Berührungssensoren betreibt und unter
Zuhilfenahme von Elektroimpulsen im Nieder- aber auch im Hochspannungsbereich
operieren kann. Das System sei getestet. Eine internationale Kontrollbehörde hat die
Anlage abgenommen und bestätigt, dass diese die menschliche Gesundheit
nicht gefährdet wird.

Die Warnschilder auf Arabisch habe man angebracht, nachdem es bereits mehrmals zu Zwischenfällen gekommen ist, bei der Personen aus dem Nahen Osten, die den Grenzzaun überwinden wollen, Stromschläge erhielten. Die Hinweistafeln sollen sicherstellen, dass wenigstens diejenigen, die lesen können, über die schmerzhaften Folgen, eines illegalen Grenzübertritt informiert sind.
Sollte sich die Technik in den nächsten Monaten bewähren und zufriedenstellende
Ergebnisse liefern, stehen die Chancen gut, dass man die gesamte Grenze zu Serbien unter
Strom setzt.

Way to go, wird sich Trump denken…

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Den Esten hauen die Flüchtlinge ab – nach Deutschland

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Estland hat sich im Rahmen des EU-Programms verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren  550 Flüchtlinge aufzunehmen.

Bis heute sieht aber die Situation völlig anders aus: in der baltischen Republik sind nur 161 Flüchtlinge angekommen, die Hälfte davon ist aber auf dem estnischen Boden nicht mehr aufzufinden.

Die Leiterin des estnischen Ministeriums für Soziales räumt ein, dass es wohl ein Fehler war, die Flüchtlinge nicht in Großstädten unterzubringen.

Die Flüchtlingshelferin Agnes Nurme erzählt, dass 22 Flüchtlinge regelrecht schockiert waren, als sie im estnischen Pölwe ankamen: In dieser Kleinstadt (ca. 9500 Einwohner) gab es für die Flüchtlinge weder Halal-Speisen zu kaufen, noch existiert dort eine Moschee.

Diese unhaltbaren Zustände hielten sie nicht lange aus und innerhalb von vier Wochen waren sie wieder weg – zurück nach Deutschland.

Mitglieder der estnischen Regierung zeigen sich sehr besorgt über diese Entwicklung. Weitere Stellungnahmen bezüglich dieses bedauernswerten Integrationsproblems waren jedoch nicht zu erhalten.

Kommentar: Hier zeigt sich, was von der Verteilungsquote für Flüchtlinge auf europäischen Länder zu halten ist – nämlich gar nichts. Die Visegrad – Staaten bräuchten eigentlich die Aufnahme gar nicht zu verweigern, denn innerhalb kürzester Zeit würde ihr Flüchtlingskontingent sowieso nach Deutschland abhauen.

Quelle

Originalquelle

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Seehofer: “Wenn jemand an der Grenze ‘Asyl’ sagt, können wir ihn nicht abweisen”

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Diese Aussage hat Seehofer in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Angela Merkel zum Kompromiss über die Obergrenze getroffen.

Dem geneigten Medienkonsumenten, der von seiner Lieblings-Nachrichtenplattform über dieses Statement informiert wird, drängt sich jetzt natürlich eine Frage auf:

  • Meint Seehofer die Grenze zu Österreich?
  • Oder meint er die Grenze zur Schweiz?
  • Vielleicht die zu Polen?
  • Oder etwa die Grenze zur Tschechischen Republik?
  • Die zum Königreich der Niederlande, zum Großherzogtum Luxemburg, zu Belgien, oder Frankreich?

War da nicht was im Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz? *

Seehofer, Seehofer…. Sie trauen sich was, auf unsere Köpfe zu pinkeln und uns zu erzählen, es würde regnen!

Da kann man nur hoffen, dass die Deutschen, beziehungsweise die Bayern nicht so dumm sind, wie sie der Bayerische Ministerpräsident und (Noch-) CSU Vorsitzender anscheinend einschätzt.

 

Art. 16a Grundgesetz

* (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. 

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Patienten von Krätze befallen – Krankenhaus muss ganze Station schließen

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Von L.S.GABRIEL | Seit Angela Merkel das Elend der Welt zu uns gebeten hat, bekommen wir mit selbigem, nicht nur zur Freude von Katrin Göring-Eckardt „Menschen geschenkt“, sondern mit ihnen auch Terror, Gewalt und bei uns schon lange besiegte und als ausgerottet geltende Krankheiten. Eine davon ist die sogenannte „Krätze“. Korrekt heißt diese durch den Befall von Milben ausgelöste Hautkrankheit Skabies (lat. scabere: kratzen).

Schon seit einiger Zeit ist besonders NRW vom Befall der Parasiten betroffen. Nun hat es das Johanniter-Krankenhaus in Bonn so schwer getroffen, dass, nachdem mehrere Patienten und Pflegekräfte befallen wurden, die gesamte Station 1A geschlossen werden musste.

Krankenhauschef Marc Heiderhoff erklärt: „Die Schließung der Station 1A im Johanniter-Krankenhaus ist eine reine Vorsichtsmaßnahme, die wir in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Bonn vorgenommen haben.“

Krätze wird durch Hautkontakt mit den Befallenen oder von ihnen genutzten Textilien übertragen. Die Milben bohren sich in die Haut und legen dort ihre Eier ab. Die Folgen sind Pusteln und extremer Juckreiz. Durch das Kratzen der juckenden Stellen entstehen zusätzliche schmerzhafte Entzündungen der Haut.

Überraschung! Besonders betroffen sind Asylunterkünfte

Die Leiterin des Gesundheitsamtes in Köln, Anne Bunte muss zugeben, dass der größte Zuwachs dieser Erkrankung in den vergangenen beiden Jahren in Flüchtlingsunterkünften zu verzeichnen sei. Grund zur Besorgnis sieht die „Bunte“ allerdings nicht. Auch Kitas und Grundschulen sind vermehrt betroffen. Kein Wunder, werden unsere Kinder dort doch seit zwei Jahren zwangsbereichert.

Die Krätze wird mit Tabletten und Salben behandelt und die Patienten müssen äußerst auf Hygiene achten. Nicht nur die des eigenen Körpers auch alle betroffenen Kleidungsstücke, Bettwäsche und Handtücher müssen besonders gereinigt und desinfiziert werden.

Alleine an diesen Maßnahmen wird der Kampf gegen die Parasiten bei den Eindringlingen scheitern. Zusätzlich sind die die Heilung unterstützenden Tabletten in Deutschland nicht lieferbar, der Hersteller spricht von „Lieferengpass“. Bisher gab es bei uns ja auch kaum die Notwendigkeit einer größeren Menge des Medikaments.

Wir dürfen uns also freuen, Merkels Gäste kommen nicht allein, sie haben uns auch etwas mitgebracht.

Auch die Pest ist wieder Erstarken

Derweil ist Madagaskar schon einen Schritt weiter, dort sterben Menschen derzeit wieder vermehrt an der Pest. Seitens des Gesundheitsministeriums spricht man von einer „außergewöhnliche Epidemie“ zurzeit.

Es handelt sich in der Hauptsache um die sogenannte Lungenpest und die Beulenpest. Aktuell werden rund 450 Erkrankungen und 50 Todesfälle gemeldet. Die Regierung hat einen Notfallplan erarbeitet. In der Hauptstadt wurden alle öffentlichen Veranstaltungen verboten, in vielen Städten bleiben die Schulen geschlossen. In ganzen Vierteln, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden wird Desinfektionsmittel versprüht. Aufklärungskampagnen sollen die Menschen dazu bringen, bei ersten Symptomen ein Krankenhaus aufzusuchen, Schutzmasken werden abgegeben.

Auch bei dieser tödlichen Erkrankung ist Hygiene unerlässlich. Pest ist heute in einem frühen Stadium mit Antibiotika heilbar. Die Gefahr besteht vor allem in Neuansteckungen und wenn Menschen nicht sofort behandelt werden.

Das Pest-Bakterium „Yersinia pestis“ wird meist durch Rattenflöhe übertragen. Schon im Mittelalter kam mit den Ratten die Pest. Die Inkubationszeit beträgt etwa sieben Tage. Danach entstehen grippeähnliche Symptome und die Lymphknoten schwellen zu großen Beulen an. Schreitet die sogenannte Beulenpest unbehandelt fort kann infolge die gefährliche Lungenpest entstehen. Diese ist nicht nur wegen ihrer leichten Übertragung durch Tröpfcheninfektion so gefährlich, sondern auch weil sie in weniger als 24 Stunden zum Tod führen kann.

In den Jahren 1347 bis 1353 raffte die Pest etwa ein Drittel der Bevölkerung Europas hinweg.

Experten zufolge wäre das derzeit „beunruhigendste Szenario“, würde die Pest Städte auf dem afrikanischen Festland erreichen, etwa durch die direkten Flugverbindungen dahin, denn dort würde es sich mehr als schwierig gestalten die Todesseuche unter Kontrolle zu bringen.

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Alles bis ins Detail geregelt

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BAMF ENTSCHEIDUNGEN über Asylanträge Januar bis August 2017: 480737

davon Rechtsstellung als Flüchtling: 20,9 %

darunter Anerkennungen als Asylberechtigte: 0,6%

davon Gewährung von subsidiärem Schutz: 17,0 %

davon Feststellung eines Abschiebungsverbotes: 6,3%

davon Ablehnungen: 38,7%

Asylverfahren

Das Bundesamt führt das Asylverfahren durch. Asylantragstellung und persönliche Anhörung erfolgen beim Bundesamt. Auf Grund einer Gesamtschau, die alle relevanten Erkenntnisse ermittelt, wird entschieden, ob dem Asylbewerber Asyl, Flüchtlingsschutz oder subsidiärer Schutz zu gewähren oder der Asylantrag abzulehnen ist.

Anerkennung

Mit der Aufnahme des Satzes „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht” in den Grundrechtskatalog des Grundgesetzes (Art. 16a Abs. 1 Grundgesetz) ist das Asylrecht als einklagbarer Rechtsanspruch mit Verfassungsrang ausgestattet worden.

Dieses Grundrecht auf Asyl ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Es gilt jedoch allein für politisch Verfolgte, d.h. für Personen, die eine an asylerhebliche Merkmale (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politische Überzeugung) anknüpfende staatliche Verfolgung erlitten haben bzw. denen eine solche unmittelbar droht.

Allgemeine Notsituationen – wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder hohe Arbeitslosigkeit – sind damit als Gründe für eine Asylgewährung ausgeschlossen.

Der Asylbewerber ist verpflichtet, seine Verfolgungsgründe darzulegen, Tatsachen hierzu zu nennen sowie vorhandene Urkunden vorzulegen.

Asylberechtigung

Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Menschen, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden, aufgrund ihrer

  • Rasse (der Begriff “Rasse” wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
  • Nationalität,
  • politischen Überzeugung
  • religiösen Grundentscheidung oder
  • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet),

ohne eine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes oder anderweitigen Schutz vor Verfolgung zu haben.

Nicht jede negative staatliche Maßnahme – selbst wenn sie an eines der genannten persönlichen Merkmale anknüpft – stellt eine asylrelevante Verfolgung dar. Es muss sich vielmehr einerseits um eine gezielte Rechtsgutverletzung handeln, andererseits muss sie in ihrer Intensität darauf gerichtet sein, die Betroffenen aus der Gemeinschaft auszugrenzen. Schließlich muss es sich um eine Maßnahme handeln, die so schwerwiegend ist, dass sie die Menschenwürde verletzt und über das hinausgeht, was die Bewohnerinnen und Bewohner des jeweiligen Staates ansonsten allgemein hinzunehmen haben.

Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder die nichtstaatliche Verfolgung selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).

Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.

Sichere Drittstaaten

Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn eine Rückführung in diesen Drittstaat nicht möglich ist, etwa weil dieser mangels entsprechender Angaben der Asylantragstellenden nicht konkret bekannt ist. Als sichere Drittstaatenbestimmt das Asylgesetz die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz.

Flüchtlingsschutz

Ein Asylantragsteller erhält Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, wenn sein Leben oder seine Freiheit in seinem Herkunftsland wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist.

Flüchtlingsschutz

Auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention gelten Menschen als Flüchtlinge, die sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren aufgrund ihrer

  • Rasse (der Begriff “Rasse” wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
  • Nationalität,
  • politischen Überzeugung,
  • religiösen Grundentscheidung oder
  • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet)

außerhalb ihres Herkunftslands befinden und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder aufgrund der begründeten Furcht nicht in Anspruch nehmen wollen.

Beispiele für Handlungen, die als Verfolgung gelten können, sind:

  • Anwendung physischer oder psychischer Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt,
  • gesetzliche, administrative, polizeiliche und/oder justizielle Maßnahmen, die als solche diskriminierend sind oder in diskriminierender Weise angewandt werden,
  • unverhältnismäßige oder diskriminierende Strafverfolgung oder Bestrafung,
  • Verweigerung gerichtlichen Rechtsschutzes mit dem Ergebnis einer unverhältnismäßigen oder diskriminierenden Bestrafung,
  • Handlungen, die an die Geschlechtszugehörigkeit anknüpfen oder gegen Kinder gerichtet sind.

 

Subsidiärer Schutz

Subsidärer Schutz kommt in den Fällen in Betracht, in denen keine politische Verfolgung im Sinne des Art. 16a GG vorliegt und die Voraussetzungen des Flüchtlingsschutzes gem. § 3 AsylVfG nicht vorliegen. Dennoch kann es sein, dass dem Ausländer ein ernsthafter Schaden droht, wenn er in sein Herkunftsland zurück müsste. Ein ernsthafter Schaden kann ihm beispielsweise dadurch drohen, dass er in seinem Herkunftsland Folter oder erniedrigender Behandlung oder der Todestrafe ausgesetzt wäre. Unter den subsidiären Schutz fällt auch eine ernsthafte individuelle Bedrohung infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts. Der subsidäre Schutz wird vom Bundesamt automatisch geprüft, wenn die Voraussetzungen des § 3 AsylVfG nicht erfüllt werden.

Subsidiärer Schutz

Der subsidiäre Schutz greift ein, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht.

Subsidiär schutzberechtigt sind Menschen, die stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder wegen der Bedrohung nicht in Anspruch nehmen wollen. Ein ernsthafter Schaden
kann sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen.

Als ernsthafter Schaden gilt:

  • die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe,
  • Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder
  • eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.

Ablehnung

Mit jedem Asylantrag wird sowohl die Feststellung, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG vorliegen, als auch, wenn der Ausländer dies nicht ausdrücklich ablehnt, die Anerkennung als Asylberechtigter nach Art. 16a Grundgesetz beantragt (§ 13 Abs. 2 Asylverfahrensgesetz).

Dementsprechend bestehen hinsichtlich des Asylantrages – für Anerkennungen wie für Ablehnungen – verschiedene Entscheidungsalternativen. Ein Asylantrag kann in vollem Umfang oder teilweise abgelehnt werden. Die Ablehnung kann nur die Statusfeststellung nach Art. 16a Grundgesetz und/oder die Flüchtlingsanerkennung gem. § 60 Abs. 1 AufenthG umfassen.

Abschiebungsverbote

Wenn das Bundesamt zur Erkenntnis kommt, dass weder ein internationaler Schutz (§§ 3 ff. AsylVfG) noch ein verfassungsrechtlich normiertes Recht auf Asyl nach Art. 16a GG zugesprochen werden kann, können dem Schutzsuchenden dennoch Abschiebungsverbote zur Seite stehen. Im Rahmen der Prüfung nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG prüft das Bundesamt insbesondere, ob für den Ausländer bei einer Abschiebung in den anderen Staat eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. Die Abschiebungsverbote werden in einem Bescheid festgehalten.

Abschiebungsandrohung

Sofern der Asylantrag abgelehnt wird und der Ausländer auch aus anderen Gründen kein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland erhält, wird er in einem schriftlichen Ablehnungsbescheid zur Ausreise aufgefordert, d.h. ihm wird mitgeteilt, dass er innerhalb einer bestimmten Frist die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen hat. Gleichzeitig wird ihm für den Fall, dass er innerhalb der festgesetzten Frist nicht freiwillig ausreist, die Abschiebung angedroht (§ 34 AsylVfG). Nach Ablauf der Frist wird bei bis dahin unterbliebener freiwilliger Ausreise die Abschiebung durchgeführt.

“Abschiebung” bedeutet, dass ein Ausländer unter Anwendung von (polizeilichen) Zwangsmitteln außer Landes gebracht wird. Zuständig hierfür sind die einzelnen Bundesländer (Ausländerbehörden). Die Ausländerbehörden sind auch bei Asylbewerbern für die Prüfung bestimmter, nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes fallender (sonstiger) Abschiebungshindernisse zuständig. Solche können in der Person des Ausländers begründet sein (z.B. Reiseunfähigkeit wegen Erkrankung) oder auch die tatsächliche Durchführbarkeit der Abschiebung betreffen (z.B. ein gesperrter Zielflughafen). Die Ausländerbehörde prüft das Vorliegen solcher Abschiebungshindernisse, deren Fehlen Voraussetzung für die Durchführung der Abschiebung ist.

Von der Abschiebungsandrohung zu unterscheiden ist die Abschiebungsanordnung.

Abschiebungsanordnung

Von einer Abschiebungsandrohung bei materieller Unbegründetheit des Asylantrages ist die Abschiebungsanordnung nach § 34a Asylverfahrensgesetz zu unterscheiden. Sie ergeht in den Fällen, in denen der Asylbewerber aus einem sicheren Drittstaat eingereist ist. Sofern dies im Asylverfahren festgestellt wird, wird im Bescheid die Abschiebung in den Drittstaat angeordnet, wenn die Übernahme des Asylbewerbers durch den Drittstaat feststeht. Der Asylbewerber kann sein Asylverfahren dann in diesem sicheren Drittstaat durchführen.

Genfer Flüchtlingskonvention

Die Genfer Flüchtlingskonvention legt klar fest, wer ein Flüchtling ist, und welchen rechtlichen Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte sie oder er von den Unterzeichnerstaaten erhalten sollte. Aber sie definiert auch die Pflichten, die ein Flüchtling dem Gastland gegenüber erfüllen muss, und schließt bestimmte Gruppen – wie Kriegsverbrecher – vom Flüchtlingsstatus aus.
Die Genfer Flüchtlingskonvention war zunächst darauf beschränkt, hauptsächlich europäische Flüchtlinge direkt nach dem Zweiten Weltkrieg zu schützen. Als das Problem der Vertreibung globale Ausmaße erreichte, wurde der Wirkungsbereich der Konvention mit dem Protokoll von 1967 erweitert. Einem oder beiden UN-Instrumenten sind bisher insgesamt 147 Staaten beigetreten.

Prüfung des Dublin-Verfahrens

Das Dublin-Verfahren ist ein Zuständigkeitsverfahren, das vor der eigentlichen Prüfung des Asylantrages stattfindet. Darin wird festgestellt, welcher europäische Staat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Die sogenannte Dublin-Verordnung bezweckt, dass jeder Asylantrag, der im Dublin-Raum gestellt wird, inhaltlich nur durch einen Staat geprüft wird. Zum Dublin-Raum gehören die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Norwegen, Island, die Schweiz sowie Liechtenstein. Falls bereits in einem Dublin-Staat asylrechtlicher Schutz erteilt wurde, ist eine weitere Asylantragsprüfung in Deutschland nicht möglich.

Stellt ein Mitgliedstaat fest, dass ein Asylverfahren in einem anderen Mitgliedstaat zu bearbeiten bzw. abzuschließen ist, stellt er ein sogenanntesÜbernahmeersuchen an den betreffenden Staat. Wenn dieser der Überstellung zustimmt, erstellt das Bundesamt einen Bescheid, der diese anordnet. Außerdem informiert es die betroffene Person und befragt sie zu möglichen Gründen, die gegen eine Überstellung sprechen könnten.

Die betroffene Person kann gegen diese Entscheidung Klage erheben und einen Eilantrag stellen. Vor einer Entscheidung im gerichtlichen Eilverfahren ist dann eine Überstellung in den Mitgliedsstaat nicht zulässig.

Findet eine Überstellung nicht innerhalb von sechs Monaten statt, geht die Zuständigkeit für das Verfahren an den Mitgliedsstaat über, der um Übernahme ersucht hat. Falls sich die Person in Haft befindet, kann die Überstellungsfrist auf maximal ein Jahr verlängert werden. Auf höchstens 18 Monate kann sie verlängert werden, wenn die betroffene Person nicht auffindbar ist.

Nationales Abschiebungsverbot

Wenn die drei Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz – nicht greifen, kann bei Vorliegen bestimmter Gründe ein Abschiebungsverbot erteilt werden.

Ein schutzsuchender Mensch darf nicht rückgeführt werden, wenn

  • die Rückführung in den Zielstaat eine Verletzung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) darstellt, oder
  • dort eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht.

Erhebliche konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen liegt dann vor, wenn lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen sich durch eine Rückführung wesentlich verschlimmern würden. Dabei wird nicht vorausgesetzt, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der in der Bundesrepublik
Deutschland gleichwertig ist. Eine ausreichende medizinische Versorgung liegt in der Regel auch dann vor, wenn diese nur in einem Teil des Zielstaats gewährleistet ist.

Wird ein nationales Abschiebungsverbot festgestellt, darf keine Rückführung in den Staat erfolgen, für den dieses Abschiebungsverbot gilt. Den Betroffenen wird von der Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis erteilt.

Ein Abschiebungsverbot kommt jedoch nicht in Betracht, wenn den Betroffenen die Ausreise in einen anderen Staat möglich und zumutbar ist oder sie ihren Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind.

 

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Mama Merkel, open the door! Ob dieser Wunsch erfüllt wird, entscheiden Sie heute

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Demonstration von Flüchtlingen in Griechenland. “Mama Merkel, open the door!”
Ob dieser Wunsch erfüllt wird und wir einen weitere Flut von Zuwanderung in die Sozialsysteme bekommen, entscheiden Sie heute mit Ihrer Stimme!

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Bürgerkriegsgefahr in Deutschland – Teil III: Eigensicherung

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Von EUGEN PRINZ | Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen. Noch vor wenigen Jahren hätte hierzulande niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass ein solches Ereignis in Deutschland in den Bereich des Möglichen rücken könnte. Inzwischen wird die Zahl derer, die eine solche Gefahr als realistisch einstufen, größer.

Haben diese Leute recht oder handelt es sich nur um Spinner und Verschwörungstheoretiker? Dieser Frage wird hier nachgegangen.

Was können wir tun?

Damit stellt sich die Frage, was kann jeder für sich selbst und seine Familie tun? Es ist in diesen Zeiten mit Sicherheit kein Nachteil, wenn man die Fähigkeit besitzt, mit einer scharfen Waffe umzugehen. Das gilt für Männer und Frauen gleichermaßen. Als Mitglied eines Schießsportvereins, können Sie sich an der Waffe ausbilden lassen und regelmäßig Schießtraining betreiben. Nach einem Jahr Mitgliedschaft und monatlicher Teilnahme kann man als Sportschütze den Ordnungsbehörden gegenüber das Bedürfnis zum Erwerb einer Schusswaffe inklusive der Munition nachweisen.

Bei gegebener Zuverlässigkeit des Antragsstellers stellen die Ordnungsbehörden dann eine Waffenbesitzkarte und einen Munitionserwerbsschein aus. Diese beiden Dokumente  berechtigen allerdings nicht dazu, die Waffe zu führen. Man darf sie nur zuhause in einem Panzerschrank aufbewahren und entladen und von der Munition getrennt zum Schießstand mitnehmen. Aber zumindest haben Sie eine scharfe Schusswaffe und Munition zuhause.

Allerdings gibt es selbst bei einer gesetzestreuen Lebensführung keine Garantie, dass dieses Recht nicht widerrufen wird. Seit 2013 existiert das Nationale Waffenregister. Dort ist jeder erfasst, der eine legal erworbene Schusswaffe besitzt. Wenn es der Regierung einmal einfallen sollte, nach einem der immer wieder vorkommenden Amokläufe den privaten Waffenbesitz für Sportschützen gänzlich zu untersagen oder eine zentrale Unterbringung der Waffen in den Schießstätten einzuführen, dann war es das.

Der Besitz einer Schusswaffe ist in Deutschland jedoch die Ausnahme.  Nur 2,31 Millionen Deutsche besitzen eine waffenrechtlichen Erlaubnis. Zum Vergleich: In Amerika sind schätzungsweise 300 Millionen scharfe Waffen in Privatbesitz.

An dieser Stelle ist noch der Hinweis angebracht, dass der Gesetzgeber die Schusswaffen der Sportschützen nicht zur Selbstverteidigung vorgesehen hat. Dafür sind andere Mittel verfügbar, die relativ leicht erworben werden können, was an sich schon ein schlechtes Zeichen ist und Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen lässt.  Um etwas über die Tauglichkeit der diversen Selbstverteidigungsmittel zu erfahren, wurde der Inhaber eines Waffengeschäfts, ein Büchsenmachermeister, als Experte befragt. Er möchte  nicht genannt werden, deshalb bezeichnen wir ihn einfach als Herrn Müller.

 Die Gaspistole

Für den legalen Erwerb einer Gaspistole ist die Erteilung des so genannte „Kleinen Waffenscheins“ erforderlich. Diesen stellen die Ordnungsbehörden auf Antrag für unbescholtene Bürger über 18 Jahren problemlos aus.

CS/Pfeffer – Munition für die Gaspistole

… ist ein wirksames Verteidigungsmittel innerhalb einer Reichweite von maximal 3 Meter. Pfeffer – Munition darf nur zur Tierabwehr verwendet werden. Die Wirkung entfaltet sich selbstverständlich nur, wenn Augen und Atemwege mit den entsprechenden Substanzen in Berührung kommen. Also muss in Richtung Gesicht gezielt werden.

Knallpatronen – Munition für die Gaspistole

Bei der Schussabgabe werden durch die Pulververbrennung entstehenden Feinst-Partikel aus dem Lauf geschleudert. Daher rufen Schüsse aus unmittelbarer Nähe ins Gesicht eines Angreifers erhebliche Verletzungen hervor. Die kritische Distanz dürfte zwischen 50 cm und einem Meter liegen.

Pfefferspray

Beim Kauf eines solchen sollte man darauf achten, ein möglichst hochdosiertes Produkt zu erwerben und nicht das billigste im Regal. Pfefferspray darf nur zur Tierabwehr verwendet werden. Es ist wirksam innerhalb einer Reichweite von zwei bis drei Metern. Bei ungünstigen Windverhältnissen kann man selbst eine gute Dosis davon abbekommen.

Eine besonders empfehlenswerte Variante ist deshalb das Pfeffergel. Hier wird ein zähflüssiger  Strahl mit einer Reichweite von bis zu vier Meter verspritzt, der streut und gut im Gesicht des Angreifers haftet, sowie durch seine klebrigere Konsistenz die Gefahr vermindert, dass der Anwender einen Teil der Ladung selbst abbekommt. „First Defense MK-3 Pepper Gel“ ist hier das Produkt der Wahl. (Anm.d.A.: Weder der Autor noch PI erzielen aus dieser Empfehlung finanziellen Vorteil.)

Elektroschocker

… kann man vergessen, lautete der Rat des Spezialisten. Die Kontaktpole müssen auf die nackte Haut gelangen, sonst bleibt die Wirkung aus. In einer Notwehrsituation eine unsichere Geschichte.

Unbedingt den Überraschungseffekt beachten!

Gaspistole und Pfefferspray sind also relativ wirksame Mittel zur Selbstverteidigung. Herr Müller betonte jedoch ausdrücklich, eines unbedingt zu beachten: Der Überraschungseffekt muss gegeben sein! Niemals den Gebrauch des Verteidigungsmittels vorher androhen! Im Falle einer entsprechenden Situation das Mittel hervorholen (oder vorher verdeckt in der Hand halten) und SOFORT einsetzen!

Diesen Rat untermauerte der Experte mit einem Negativbeispiel, von dem er Kenntnis erlangt hatte. Ein Mitarbeiter der Straßenreinigung im Einzeldienst schob seinen Wagen einen Gehweg entlang und sammelte weggeworfenen Müll auf. In der Nähe lungerte eine Gruppe von Alkohol konsumierenden „Flüchtlingen“ herum, die dies beobachtete. Sie machten sich einen Spaß daraus, ihm leere Getränkedosen vor die Füße zu werfen, damit er sie aufheben und entsorgen sollte.

Verständlicherweise hatte der Straßenreiniger für die Gruppe eine unfreundliche Bemerkung parat, worauf sie auf ihn zugingen und eine bedrohliche Haltung einnahmen. Der Straßenreiniger zog daraufhin ein Pfefferspray aus der Tasche und drohte damit, die Gruppe zu besprühen, wenn sie sich nicht entfernen. Da zog einer der Flüchtlinge den Jackenkragen hoch, verbarg sein Gesicht dahinter und rannte mit halb abgewandten Körper auf den Straßenreiniger zu, um ein möglichst kleines Ziel abzugeben. Dieser sprühte zwar noch, konnte aber keine relevanten Stellen treffen. Das Ende vom Lied: Der Straßenreiniger wurde von der Gruppe zusammengeschlagen.

Zudem ist noch hinzuzufügen, dass aus der polizeilichen Praxis Fälle bekannt sind, wo aufgrund einer besonderen Veranlagung oder Drogen-/Alkoholmissbrauchs Reizgas oder Pfefferspray wirkungslos bleibt. Dies ist jedoch eher selten.

Das eigene Heim sichern

Abgesehen von der Selbstverteidigung sollte man sich natürlich noch darüber Gedanken machen, wie man seine Räumlichkeiten am besten vor Eindringlingen schützt. Bei den kriminalpolizeilichen Beratungsstellen bekommt man hierzu eine kostenlose Beratung.

Auch die Einlagerung von Lebensmittel- und Trinkwasservorräten für einige Wochen sollte man ins Auge fassen. Dazu detailliert einzugehen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Unter Zuhilfenahme der Suchmaschinen finden sich jedoch genügend Informationen dazu im Internet.

Fazit

Das wahrscheinlichste Szenario für einen Bürgerkrieg oder bürgerkriegsähnliche Zustände in näherer Zukunft ist ein Ausbleiben der Transferleistungen für die „Flüchtlinge“, also ein Zusammenbruch von deren Versorgung bedingt durch Zahlungsschwierigkeiten des Staates. Die von diesem Ausfall Betroffenen würden dann mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre weitere Existenz durch Plünderungen und Überfälle sicherstellen. Im Gegensatz zur indigenen Bevölkerung dürfte bei den sogenannten Flüchtlingen aus Krisenregionen die Hemmschwelle für ein solches Vorgehen sehr niedrig liegen.

Da anzunehmen ist, dass in so einem Fall ein Teil der Aufständischen innerhalb kurzer Zeit an Schusswaffen gelangt, werden die gängigen Mittel zur Selbstverteidigung wenig ausrichten, zumal sie den Aufständischen ebenfalls zur Verfügung stehen. Die einzige Maßnahme, die Sinn machen würde, ist eine flächendeckende Bewaffnung der autochthonen Bevölkerung nach dem Vorbild der USA, der Schweiz oder jetzt Tschechien. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Entscheidung der tschechischen Regierung, die Verfassung zu ändern (siehe Teil II: Sind wir vorbereitet?) und die Bevölkerung zu bewaffnen, genau diese Überlegung zugrunde liegt. Mit unserer Regierung ist so etwas selbstverständlich nicht zu machen. Deshalb wird der größte Teil der Bevölkerung im Falle eines Bürgerkrieges den Aufständischen hilflos ausgeliefert sein, da Polizei und Bundeswehr im Extremfall nicht über die nötige Stärke verfügen, die erforderlich wäre, die Kontrolle über das Land zu behalten. Keine guten Aussichten.

Teil 1

Teil 2

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Bürgerkriegsgefahr in Deutschland – Eine Analyse (II)

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Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen. Noch vor wenigen Jahren hätte hierzulande niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass ein solches Ereignis in Deutschland in den Bereich des Möglichen rücken könnte. Inzwischen wird die Zahl derer, die eine solche Gefahr als realistisch einstufen, größer.

Haben diese Leute recht oder handelt es sich nur um Spinner und Verschwörungstheoretiker? Dieser Frage wird hier nachgegangen.

Tschechien und Ungarn bewaffnen ihre Bürger

Es sollte uns durchaus auch bedenklich stimmen – vor allem die Gründe dafür -, dass die Regierung in Tschechien mit einer Verfassungsänderung die Rechtsgrundlage für eine Bewaffnung ihrer Bürger geschaffen hat (PI-NEWS berichtete) und Ungarn 197 zusätzliche Schießstände für die Bevölkerungerrichtet.

Warum ist das so? Es existieren offenbar Geheimdienstanalysen, die ein solches Vorgehen als geboten erscheinen lassen. So warnte der ungarische Geheimdienstmitarbeiter Laszlo Földi, Ende Juli zur besten Sendezeit im staatlichen ungarischen Fernsehen, vor zehntausenden Migranten, die – finanziert mit Ölgeld – einen Bürgerkrieg in Deutschland vorbereiten. Er gehe davon aus, dass sie aus den sogenannten “No-Go-Areas“ heraus losschlagen und ihr Kampfgebiet sukzessive erweitern würden. Gleichzeitig würden islamische Parteien gegründet, die dann auch politisch die Macht in Deutschland übernehmen würden.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass sich Ungarn in der Flüchtlingskrise bisher immer als Quelle zuverlässiger und korrekter Informationen, die von der Rest-EU gerne verschwiegen worden wären, erwiesen hat.

Schon deshalb muss man die Ausführungen Földis mit großer Sorge zur Kenntnis nehmen. Auch kann man davon ausgehen, dass Tschechien eine so tiefgreifende Maßnahme wie eine Änderung der Verfassung nicht ohne triftige Gründe durchführt.

Wie sind wir auf einen Bürgerkrieg vorbereitet?

Die klare Antwort lautet: Überhaupt nicht! Durch die Aussetzung der Wehrpflicht, die zudem in den letzten Jahren ihres Bestehens nicht einmal mehr konsequent durchgezogen wurde, fehlt den jungen Menschen in Deutschland die Ausbildung an der Waffe. Dieses Defizit dürfte bei den Zuwanderern, die aus gewaltaffinen Regionen zu uns gekommen sind, nicht vorhanden sein.

Zudem haben die Ereignisse in Hamburg während des G20 Gipfels gezeigt, dass schon mehrere tausend gewaltbereite junge Männer genügen, um die versammelte Polizeireserve Deutschlands, in Höhe von etwa 20.000 Beamten, an die Grenzen der Belastbarkeit zu bringen.

Wie soll uns dann diese Polizei vor zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden über soziale Netzwerke konzertiert agierende Zuwanderer schützen? Das ist anscheinend auch der Polizei in Nordrhein-Vandalen klar, weshalb sie jüngst beim kurdischen Kulturfest in Köln nicht eingeschritten ist, obwohl dort verbotswidrig massenweise Portraits des Kurdenführers Öcalan gezeigt wurden. Aus dieser Handlung ergibt sich der Anfangsverdacht einer Straftat nach § 129a Abs. 5 StGB (Unterstützung einer terroristischen Vereinigung).

Nach dem Legalitätsprinzip hätte die Polizei hier einschreiten MÜSSEN. Aber 40.000 Kurden, die nach Auskunft des Veranstalters am Fest teilnahmen, sind halt doch eine Hausnummer zu groß für die deutschen Sicherheitsbehörden. Also eine ganz klare Kapitulation des Rechtsstaats.

Das führt zu der Frage, ob die Bundeswehr im Falle eines Bürgerkrieges oder Massenunruhen eingesetzt werden kann. Das Grundgesetz bejaht dies im Artikel 87a Absatz 4.

Wenn die demokratische Grundordnung beziehungsweise der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet ist, darf die Bundeswehr zur Bekämpfung von sogenannten Aufständischen mit spezifisch militärischen Waffen eingesetzt werden.

Es bestehen hier jedoch erhebliche Zweifel, dass die Soldaten im Rahmen ihrer derzeitigen Ausbildung ausreichend für den Einsatz im Inneren vorbereitet werden. Außerdem ist die Bundeswehr durch Auslandseinsätze stark belastet. Und wie sich die Soldaten mit muslimischem Migrationshintergrund, deren Zahl immer weiter zunimmt, im Konfliktfall verhalten werden, bleibt abzuwarten.

Zudem übersteigt die Anzahl der Flüchtlinge „im besten Mannesalter“ bereits jetzt erheblich die Mannschaftsstärke der Bundeswehr von knapp 179.000 Soldaten.

Im Januar hat das Bundeskabinett eine Änderung des Waffengesetzes beschlossen, nach der innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Gesetzes illegale Waffen straflos bei den Ordnungsbehörden abgegeben werden können. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Anzahl der zirkulierenden Waffen zu verringern.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt und gewisse Zusammenhänge vermutet. Natürlich soll hier nicht dem Besitz von illegalen Waffen das Wort geredet werden, aber im Falle eines Falles dürften marodierende Horden nicht ganz unfroh darüber sein, wenn der eine oder andere Hausbesitzer nicht mehr im Besitz von Opas alter Wehrmachtspistole ist.

Ein kleines Experiment

Sollten Sie sich an diesem Punkt der Ausführungen noch nicht ganz im Klaren darüber sein, inwieweit wir auf eine Bürgerkriegssituation vorbereitet sind, empfehle ich eine kleine Übung: Setzen Sie sich in einer ruhigen Minute auf einen Stuhl, schließen Sie die Augen und stellen sich vor, dass ein Dutzend hungriger, marodierender junger Männer mit Messern und Eisenstangen in der Hand brüllend die Straße Ihrer sonst so ruhigen Wohngegend entlangläuft und auf Ihr Haus zusteuert, weil es so aussieht, als wäre da was zu holen. Die Polizei kommt nicht, weil überall Chaos ist. Vielleicht funktionieren auch die Telefone schon nicht mehr. Ihre Haustür ist zwar fest verschlossen, aber es gibt ja noch die Terrassentüre. Ein Schlag mit der Eisenstange, dann geht die Scheibe zu Bruch. Gleich ist die Meute im Haus. An diesem Punkt der Visualisierung angekommen, werden Sie wissen, inwieweit Sie auf einen Bürgerkrieg vorbereitet sind.

Und angesichts der weichgespülten deutschen Jugend, deren Majorität den Fremden im Falle einer großangelegten Aggression nichts, aber auch gar nichts entgegenzusetzen hat, ist der Vergleich mit dem Fuchs im Hühnerstall noch schmeichelhaft.

Bürgerkriegsgefahr in Deutschland Teil (I)

Teil (III) – Eigensicherung

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